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Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

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Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Lothar Probst

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl in Bremen
123*
Landesvorsitz
Alexander Niedermeier*
Wahlergebnis 2015
1,5 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) hat sich im September 2006 gegründet. Datenschutz und Freiheit im Internet gehörten von Anfang an zu ihren Kernthemen. Von diesen Themen ausgehend haben die PIRATEN zunehmend auch die Themen Transparenz und Beteiligung in ihren Markenkern aufgenommen. Zwischen September 2011 und Mai 2012 zog die Partei in vier Landtage ein, verlor aber seitdem immer mehr an Zuspruch. In Bremen kam es im Juni 2009 zur Konstituierung eines eigenen Landesverbandes, der bei den Bürgerschaftswahlen 2011 und 2015 jedoch unter zwei Prozent der Stimmen blieb. Zur Wahl 2019 haben die PIRATEN bislang kein Wahlprogramm vorgelegt.

Die PIRATEN treten in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de

Zu den wichtigsten Forderungen der Bremer PIRATEN gehört die Einführung eines bedingungslosen Grundauskommens. Sie grenzen sich damit bewusst von einem bedingungslosen Grundeinkommen ab. Ein Auskommen beinhaltet nach Meinung der PIRATEN das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Außerdem kann es im Unterschied zu einem Einkommen auch nicht monetäre Leistungen wie den kostenlosen Bezug von Strom oder Wasser bzw. die kostenlose Nutzung des ÖPNV umfassen. Im Bereich des Umweltschutzes unterstützen die PIRATEN eine Bremer Initiative in der Neustadt gegen die geplante Fällung von Platanen, die für Maßnahmen zur Erhöhung der Deichsicherheit weichen sollen. Außerdem arbeiten sie an der Ausgestaltung einer App (Vox-bot) zur digitalen Unterstützung direkter Demokratie. Mithilfe dieser App soll die Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft und das Abstimmungsverhalten von gewählten Abgeordneten der PIRATEN transparent gemacht werden, indem regelmäßig über Vorgänge im Parlament und in den Ausschüssen informiert wird. Außerdem sollen die Wähler die Möglichkeit erhalten, über die App Pro- und Contra-Argumente auszutauschen, die dann in die Reden von Abgeordneten der PIRATEN einfließen können.

Fussnoten

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Prof. em. Dr. Lothar Probst, war bis 2016 Leiter des Arbeitsbereichs Wahl- und Parteienforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen. Sein Schwerpunkt ist die Parteienforschung.