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Alternative für Deutschland (AfD)

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Alternative für Deutschland (AfD)

Lothar Probst

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Bremen
170*
Landesvorsitz
Frank Magnitz*
Wahlergebnis 2015
5,5 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) wurde im Februar 2013 gegründet. Von Politikwissenschaftlern wird sie als rechtspopulistisch bzw. nationalkonservativ eingeordnet. Neben eurokritischen Positionen aus ihrer Gründungszeit hat die AfD seit 2015 Fragen der Zuwanderungs- und Asylpolitik sowie der Kriminalitätsbekämpfung ins Zentrum ihrer Programmatik gerückt. In Bremen gelang der AfD 2015 der Einzug in die Bürgerschaft mit einem Ergebnis von 5,5 Prozent. Schon nach kurzer Zeit zerfiel die Fraktion jedoch in mehrere Gruppierungen, so dass gegenwärtig nur noch ein AfD-Abgeordneter die Partei in der Bürgerschaft vertritt. Zur Bürgerschaftswahl 2019 ist Frank Magnitz Spitzenkandidat der AfD.

Die AfD tritt in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de

Das Thema Zuwanderung und Kriminalitätsbekämpfung durchzieht das gesamte Wahlprogramm der Bremer AfD. Sie fordert einen Flüchtlingsstopp für Bremen und Bremerhaven und will durch ständige Kontrollen an den deutschen Außengrenzen die weitere "illegale Zuwanderung" verhindern. Familienzusammenführung soll in den Heimatländern, aber nicht in Deutschland stattfinden. Der Islam gehört nach Meinung der AfD nicht zu Bremen, seine Ausbreitung gefährde "den inneren Frieden". Im Bereich der inneren Sicherheit will die AfD verdachtsunabhängige Kontrollen zur Bekämpfung von Ausländerkriminalität einführen. Außerdem setzt sie sich für eine deutliche Aufstockung der Polizei sowie den Erhalt der Polizeireviere in Bremen und Bremerhaven ein.

In der Bildungspolitik tritt die Bremer AfD für ein mehrgliedriges Bildungssystem sowie die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums und eine durchgängige Benotung von Schülern ein. Inklusion lehnt die AfD weitestgehend ab und fordert stattdessen spezielle Förderklassen. Sekundärtugenden wie Pünktlichkeit, Höflichkeit, Fleiß und Ordnung sollen wieder ein zentrales erzieherisches Anliegen sein. Im Bereich der Wirtschaftspolitik befürwortet die AfD die Vertiefung der Weser, ist aber gegen den Bau des Offshore-Terminals in Bremerhaven. Dieselfahrverbote in Bremen lehnt die AfD grundsätzlich ab und setzt auf moderne Verbrennungsmotoren sowie synthetische Treibstoffe. Um die Wohnungsnot effektiv zu bekämpfen, will die AfD "illegale" Personen umgehend ausweisen. Zugleich ist die AfD gegen die geplante Wohnbebauung der Galopprennbahn in der Vahr.

Fussnoten

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Prof. em. Dr. Lothar Probst, war bis 2016 Leiter des Arbeitsbereichs Wahl- und Parteienforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen. Sein Schwerpunkt ist die Parteienforschung.