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Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)

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Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)

Lothar Probst

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2018*
Mitgliederzahl in Bremen
~40*
Landesvorsitz
Alexander von Malek*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz" (DIE RECHTE), 2012 in Hamburg gegründet, ist ein Sammelbecken ehemaliger Mitglieder der rechtsextremen DVU und anderer neonazistischer Organisationen. Die Partei wird auf ihren Führungsebenen von Personen repräsentiert, die zu verbotenen Kameradschaften der neonazistischen Szene gehörten. Einer der profiliertesten und bekanntesten Vertreter dieser Szene, Christian Worch, war bis 2017 Bundesvorsitzender der Partei. 1994 wurde er aufgrund seiner rechtsextremen Aktivitäten zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. DIE RECHTE steht als rechtsextremistische Partei unter Beobachtung der Verfassungsschutzbehörden im Bund und in den Ländern. Sie propagiere – so der aktuelle Verfassungsschutzbericht des Bundes - mit Demonstrationen, Infoständen, Flugblattverteilungen sowie Internetveröffentlichungen rassistische, antisemitische, islamfeindliche und revisionistische Inhalte.

Die Partei DIE RECHTE tritt nur in Bremerhaven mit einer Liste an. (© bpb, TUBS)

Der Landesverband Bremen tritt erstmals zur Bürgerschaftswahl an. Bislang ist er in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung getreten. Schwerpunktmäßig ist DIE RECHTE in Bremerhaven aktiv. Zum Spitzenkandidaten wurde auf einer Versammlung im Oktober 2018 der frühere NPD-Aktivist Alexander von Malek gewählt. Der Landesverband versteht sich als Sammlungsbewegung im rechten Spektrum und will nach eigenen Aussagen den "(Wieder-)Aufbau nationaler Strukturen“ im Bundesland Bremen voranbringen. Ein eigenes Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl hat DIE RECHTE bislang nicht vorgelegt. Sie verteilt vor allem Werbepostkarten an Haushalte in Bremen und Bremerhaven, in denen u.a. der Rücktritt von Angela Merkel gefordert wird. Außerdem setzt sie zentrale Werbematerialien, insbesondere Aufkleber, mit Parolen wie "Asylflut stoppen" oder "Wenn wir in ein Parlament einziehen, dann kommen wir als Feinde" ein. Auf ihrer Internetseite hebt die Partei noch Aktivitäten gegen linke und antifaschistische Gruppen und Bündnisse hervor.

Fussnoten

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Prof. em. Dr. Lothar Probst, war bis 2016 Leiter des Arbeitsbereichs Wahl- und Parteienforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen. Sein Schwerpunkt ist die Parteienforschung.