Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) | Europawahl 2019 | bpb.de

Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde 2006 nach dem Vorbild der schwedischen Piratpartiet gegründet. Aufmerksamkeit erzielte die Partei bei der Europawahl 2009 mit einem Stimmenanteil von 0,9 Prozent sowie bei der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl mit 2,0 Prozent. Es folgte der Einzug in vier Landesparlamente. Heute ist die Partei in keinem Parlament auf Bundes- oder Landesebene mehr vertreten. Bei der Europawahl 2014 erhielten die PIRATEN 1,4 Prozent der Wählerstimmen und zogen mit einem Mandat ins Europaparlament ein. Die Abgeordnete Reda verließ jedoch im März 2019 die Partei. Die PIRATEN gehören der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europaparlament an. Ihr Spitzenkandidat für 2019 ist Patrick Breyer.

Die PIRATEN verstehen sich als Teil einer weltweiten Bewegung, welche die "Digitale Revolution" samt ihrer Herausforderungen zum Vorteil aller mitgestalten will. Somit liegt der inhaltliche Schwerpunkt der Partei auf netzpolitischen Themen, wie Privatsphäre und Datenschutz, Urheberrecht und Transparenz des Staatswesens. Die Partei ist jedoch nicht – wie in ihrer Gründungsphase – als Ein-Themen-Partei zu beschreiben. Im Zuge einer stetigen Überarbeitung des Grundsatzprogramms wurden einerseits länderspezifische Forderungen aufgegriffen sowie neue Themenfelder, wie Renten- und Sozialpolitik, besetzt. Zudem kennzeichnet die PIRATEN ihr basisdemokratisches Verständnis von politischen Entscheidungsprozessen, das sich auch in ihrer Organisationsstruktur niederschlägt.

Für die Europawahl 2019 sind die PIRATEN Teil der "Europäischen Piraten", einem europäischen Parteiendachverband, der im Februar 2019 ein gemeinsames Wahlprogramm verabschiedet hat. Dieses wurde Mitte März 2019 von der Piratenpartei Deutschland auf ihrem Bundesparteitag beschlossen. Darin fordern die PIRATEN, die Europäische Union zu einem "Projekt der Bürger" zu machen und den supranationalen Charakter der EU zu überwinden. Dies soll etwa durch die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips geschehen, sodass die EU nur bei solchen Aufgaben eingreift, die von nationaler, regionaler oder lokaler Seite nicht erfüllt werden können. Weitere zentrale Wahlkampfthemen sind Transparenz, digitale Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit, direkte Demokratie und Migrationspolitik.