PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) | Europawahl 2019 | bpb.de

Die "PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) wurde 1993 gegründet und setzt sich für einen konsequenten Umwelt- und Tierschutz ein. Sie ist eng mit der Umwelt- und Tierschutzbewegung sowie der Friedensbewegung und anderen Bürgerinitiativen verbunden.

In ihrem Grundsatzprogramm formuliert die Tierschutzpartei unter anderem die Forderung nach einer Aufnahme von Grundrechten für Tiere mit einem eigenen Artikel ins Grundgesetz. Gleichzeitig unterstreicht die Partei die untrennbare Einheit von Mensch, Tier und Natur. Langfristig strebt die Partei eine Umstellung auf vegane Ernährung und den "tierlosen Landbau" an, der auf Haltung und Tötung von Tieren verzichtet. Als Übergangslösung akzeptiert die Partei vegetarische Lebensformen und artgerechte Tierhaltung. Sie setzt sich für ein ausnahmsloses Verbot aller Tierversuche ein. Ihre Programmatik kann insgesamt als linksliberal, ökologisch und pazifistisch eingestuft werden. Die Tierschutzpartei ist in allen Bundesländern mit Landesverbänden sowie zum Teil mit Kreis- und Ortsverbänden vertreten. Bei der Europawahl 2014 erreichte die Partei 1,2 Prozent der Stimmen und zog mit einem Sitz ins Europäische Parlament ein. Der Abgeordnete Stefan Eck trat jedoch Ende 2014 aus der Partei aus, verblieb aber in der "Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke" des Europäischen Parlaments. Für die Europawahl 2019 treten Martin Buschmann, Robert Gabel und Patricia Kopietz an.

Das Europawahlprogramm der Tierschutzpartei wurde auf dem 39. Bundesparteitag in Kassel im Februar 2019 verabschiedet. Die Partei fordert darin eine Anerkennung von Tierrechten auch auf europäischer Ebene. Hierzu soll ein entsprechender Tierschutzartikel in den bestehenden Vertrag von Lissabon eingeführt werden. Ebenso fordert die Partei eine Reform von Artikel 13 des aktuellen EU-Vertragswerkes, um die darin verankerte Nachrangigkeit des Tierschutzes gegenüber religiösen Riten, kulturellen Traditionen und sonstigen regionalen Gepflogenheiten abzuschaffen. Der EU-Haushalt im Bereich für Tierschutz ist aus Sicht der Partei deutlich aufzustocken. Des Weiteren gehört die Schaffung einer eigenständigen und mit weitgehenden Befugnissen ausgestatteten Europäischen Tierschutzbehörde zu den Forderungen der Partei.