Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) | Europawahl 2019 | bpb.de

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) entstand 1982 im Zuge der Ökologiebewegung. Gründer und langjähriger Bundesvorsitzender war der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Herbert Gruhl, der aber 1990 aus der Partei austrat. Seit Mai 2018 ist Christoph Raabs Parteivorsitzender. Die ÖDP hat insgesamt knapp 470 kommunale Mandate, überwiegend in Bayern und Baden-Württemberg. 2014 gewann der ehemalige Parteivorsitzende Klaus Buchner bei der Europawahl ein Mandat für die ÖDP. Er schloss sich der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA) im Europäischen Parlament an. Auch für die Europawahl 2019 ist Buchner wieder Spitzenkandidat der Partei.

Das Menschenbild der ÖDP beruht auf christlich-humanistischen Werten. Inhaltlich konzentriert sich die ÖDP auf die Politikfelder Umwelt- und Familienpolitik. 2013 beschloss die ÖDP ein neues Grundsatzprogramm. Ökologische Themen stehen weiter im Fokus. Eine sozialkonservative Grundhaltung, insbesondere die Betonung des Lebensschutzes, bestimmt alle Bereiche. Zu den Kernforderungen der Partei gehört die Schaffung einer "ökologisch-sozialen Marktwirtschaft", "Wohlstand ohne Wachstumszwang" und eine nachhaltige, ressourcenschonende Landwirtschaft. Die ÖDP setzt sich für direktdemokratische Beteiligung ein und initiierte in der Vergangenheit selbst Volksbegehren und Volksentscheide.

In ihren Leitlinien zur Europawahl 2019 bekennt sich die ÖDP zur europäischen Integration als Basis für den Frieden in Europa. Die Partei sieht allerdings großen Reformbedarf der EU und fordert für die gesamte Europäischen Union eine ökologisch-soziale Wirtschaftsordnung. Sie positioniert sich gegen Freihandelsabkommen und für eine faire Finanzordnung ohne Wachstumszwang. Die ÖDP beklagt die mangelnde Transparenz und demokratische Legitimation der europäischen Institutionen und spricht sich für stärkere Mitbestimmungsmöglichkeiten der EU-Bürger aus. Sie befürwortet eine fair gestaltete Migration, indem Fluchtursachen durch veränderte Handelspolitik und Subventionsabbau im Agrarexport beseitigt werden. Im Bereich der Agrarpolitik fordert die ÖDP ein Verbot des Anbaus und Imports von gentechnisch veränderten Pflanzen und des Einsatzes von Glyphosat sowie eine ökologische und nachhaltige Gestaltung der Landwirtschaft.