Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) | Europawahl 2019 | bpb.de

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründet. 2013 und 2017 trat die PARTEI zur Bundestagswahl an. 2014 kandidierte sie für die Europawahl und gewann dabei einen Sitz im Europaparlament, welchen der Parteivorsitzende und Satiriker Martin Sonneborn innehat und der auch für die Wahl 2019 als Spitzenkandidat antritt. In der Öffentlichkeit wird Die PARTEI oftmals als Satirepartei betitelt und damit ihre Ernsthaftigkeit infrage gestellt. So wurde sie beispielsweise aufgrund von Zweifeln an ihrer Seriosität nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassen.

Das Grundsatzprogramm von 2004 betont zunächst die politischen Leitlinien der Partei basierend auf Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Weiterhin werden sozial- und gesundheitspolitische Themen behandelt, wie etwa der Umgang mit steigender Arbeitslosigkeit sowie eine Reform des Gesundheitssystems. Zudem spricht sich Die PARTEI für die Nutzung von Volksbegehren und -entscheiden auf Bundesebene aus und plädiert in diesem Zusammenhang für die Ratifizierung des Grundgesetzes durch das Volk. Schließlich fordert sie die Gründung eines "Ost-Bundeslands", welches eine "Sonderbewirtschaftungszone" bilden soll. Ein Wahlprogramm für die Europawahl 2019 liegt bislang nicht vor, so dass lediglich auf das Wahlprogramm der Europawahl 2014 verwiesen werden kann. Dieses beginnt mit dem ambivalenten Ausruf "JA zu Europa, NEIN zu Europa!" und positioniert sich weder für noch gegen Europa, sondern vertritt die Position "Europa ist uns egal!". In ihrem Programm fordert Die PARTEI etwa die Abschaffung der Sommerzeit sowie den Bau einer Mauer als Gegenreaktion auf die Folgen der Europäisierung und Globalisierung. Außerdem spricht sie sich für die Begrenzung von Managergehältern aus und schlägt ein G1-Schulsystem vor. Bei diesem "Notabitur" sollen Schüler lediglich eine halbe Stunde geprüft werden.

Als Ziel für die Europawahl 2019 gibt Die PARTEI auf ihrer Webseite an, der AfD Wähler "abjagen" zu wollen. Daher stelle sie bewusst Kandidaten auf, die die gleichen Nachnamen wie bekannte Nationalsozialisten tragen (etwa "Göbbels und Heß").