Bayernpartei (BP) | Europawahl 2019 | bpb.de

Die 1946 gegründete "Bayernpartei" (BP) bezeichnet sich selbst als "politische Organisation der fränkischen, schwäbischen und altbairischen und freiheitlich denkenden Bürger im Freistaat". Ihre einflussreichste politische Phase hatte die Partei in den 1950er und 1960er Jahren, wo sie eine Fraktion im Bayerischen Landtag bildete. Anschließend verlor sie an Einfluss und Bedeutung. Trotzdem nimmt die Bayernpartei regelmäßig an Wahlen auf Landes-, Bundes- und Europaebene teil – mit Ergebnissen unter einem Prozent. Auf kommunaler Ebene ist die BP erfolgreicher: 2018 erhielt sie 1,7 Prozent bei den Wahlen zum Bayerischen Landtag. In Bezirkstage in Bayern entsendete die BP 2018 insgesamt vier Vertreter und ist in einigen Gemeinde- und Stadträten vertreten.

Programmatisch ist die BP insbesondere von der Forderung nach bayerischer Eigenstaatlichkeit geleitet. Das bedeutet für die Partei, dass die Eigenständigkeit Bayerns als eigener Staat wiederhergestellt werden soll. Konkret basiert diese Forderung auf ihrer Feststellung, dass Bayern durch den Bund "entdemokratisiert und (…) entrechtlicht" wurde. Ferner ist es laut Grundsatzprogramm der BP (die mit anderen Parteien der European Free Alliance ein Europawahlprogramm vorgelegt hat) Aufgabe der Partei "das bayerische Staatsbewusstsein" zu pflegen. Daneben fordert sie gemäß ihrem wertkonservativen Profil eine Stärkung des traditionellen Familienbilds, Förderung regionaler Dialekte in Bildungseinrichtungen sowie eine Erhöhung des Ehegattensplittings und des Erziehungsgelds.

Äquivalent stellt sich die BP gegen den "ausufernden Brüsseler Zentralismus". Länder sollen ihre Angelegenheiten selbst regeln können und hierbei insbesondere auf eine starke Bürgerbeteiligung zurückgreifen. Daher steht die Partei für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie in der EU. Wegen einer "importierte[n] Geldentwertung" plädiert die BP dafür, dass Deutschland den Euro als Gemeinschaftswährung verlässt. Deshalb fordert sie ein basisdemokratisches "Europa der Regionen". Auch auf bayerischer Ebene macht sich die Partei für mehr direktdemokratische Verfahren und Bürgerbeteiligung stark.