Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) | Europawahl 2019 | bpb.de

Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ist eine kommunistische Partei. Sie bezeichnet sich selbst als "radikal linke und revolutionäre Alternative zu allen anderen politischen Kräften" in Deutschland. Der aktuelle Verfassungsschutzbericht von 2017 stuft die Partei als linksextremistisch ein, ohne ihr eine Relevanz für den gewaltorientierten Linksextremismus zuzusprechen.

Die MLPD ging 1982 aus dem "Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands" (KABD) hervor und orientiert sich an den Lehren Marx‘ und Engels, Lenins und – im Gegensatz zu vergleichbaren Gruppierungen – auch Stalins und Mao Zedongs. Das grundsätzliche Ziel der Partei blieb seit ihrer Gründung nahezu unverändert "der Sturz der Diktatur des alleinherrschenden internationalen Finanzkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats in Deutschland als Teil der internationalen sozialistischen Revolution". Die MLPD arbeitet mit dem "Internationalistischen Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland" zusammen und kandidiert bei Wahlen als "Internationalistische Liste / MLPD".

Nach 2014 tritt die MLPD 2019 zum zweiten Mal bei einer Europawahl an, 2019 unter dem Titel "Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!". Bislang liegt kein konkretes politisches Europawahlprogramm vor. Aber als Mitglied der weltweiten Organisation "Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen" tritt die MLPD bei der Europawahl thematisch gegen "Chauvinismus und Nationalismus und die imperialistische Kriegsvorbereitung der EU" an.

Inhaltliche Positionen beziehen sich vor allem auf die Auflösung der europäischen militärischen Zusammenarbeit (PESCO), ein umfassendes und an den Bedürfnissen der Betroffenen orientiertes Asylrecht und die Rettung der Ökosysteme vor der "internationalisierten, kapitalistischen Produktionsweise". Die MLPD legt einen weiteren programmatischen Schwerpunkt auf die Geschlechterpolitik und fordert zudem eine stärkere Einbindung junger Menschen in die politische Arbeit.