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Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei (BGE)

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Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei (BGE)

Dennis Michels

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr
2016*
Mitgliederzahl
280*
Vorsitz
Alina Komar*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei" (BGE) wurde 2016 in München als "Ein-Themen-Partei" gegründet. Ihr einziges Ziel ist, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu verwirklichen. Sie ist aus Initiativen und Netzwerken zu diesem Thema entstanden, die über die Parteigründung ihr Thema in die parlamentarische Debatte einbringen möchten. Das BGE ist in allen Bundesländern mit einem Landesverband vertreten und trat 2017 zum ersten Mal zur Bundestagswahl an. Die Partei beschreibt ihr Ziel als "gesamtgesellschaftliche Aufgabe", die umfassende Auswirkungen auf Wirtschaft und Politik habe. Andere Themen sind explizit nicht Gegenstand der Partei, daher steht es den Mitgliedern frei, sich zu anderen Themenbereichen in anderen Parteien zu engagieren.

Die BGE tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an. (© TUBS/bpb)

Für die Europawahl 2019 gibt es kein eigenes Wahlprogramm der Partei, da auch im europäischen Kontext die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens die einzige Forderung bleibt. Als Begründung für die Forderung wird angegeben, dass allen Menschen die demokratische Teilhabe am Gemeinwesen ermöglicht werden solle. Deswegen soll das bedingungslose Grundeinkommen ohne Prüfung von Bedürftigkeit, Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen ausgezahlt werden. Das Grundeinkommen wird außerdem als individueller Rechtsanspruch verstanden und soll jedem Menschen unabhängig vom sonstigen Einkommen zustehen. Zur Umsetzung des Ziels setzt die Partei auf Kooperation mit bestehenden Bürgerinitiativen und Netzwerken zu diesem Thema, die verschiedene Grundeinkommensmodelle entwickeln sollen.

Die Partei weist ihre Mitglieder an, in der parlamentarischen Arbeit zu anderen Themen nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden und dabei lediglich das Grundeinkommen in allen Entscheidungen zu berücksichtigen. Andere Themen seien für die Partei daher nur von Bedeutung, wenn sie Einfluss auf die Einführung des Grundeinkommens haben.

Fussnoten

Dennis Michels, M.A., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind Parteienforschung und Digitalisierungsforschung.