Demokratie in Europa - DiEM25 (DiEM25) | Europawahl 2019 | bpb.de

"Demokratie in Europa - DiEM25" (DiEM25) ist eine gesamteuropäische politische Bewegung, die im Februar 2016 u.a. vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gegründet wurde. Obgleich sich DiEM25 zu Beginn nicht als politische Partei verstanden hat, wurde auf einer Mitgliederversammlung im November 2017 die Teilnahme an der Europawahl 2019 beschlossen.

Um den Charakter einer politischen Bewegung beizubehalten und dennoch am politischen Prozess teilnehmen zu können, wurde der sogenannte "Europäische Frühling", ein paneuropäischer Parteienverband mit einer einheitlichen Vision für Europa, ins Leben gerufen. Bei der Europawahl 2019 wird DiEM25 somit als erste europaweite Liste mit einer gemeinsamen politischen Agenda in mindestens neun Mitgliedsstaaten antreten. In Deutschland wird der Europäische Frühling bei der Europawahl 2019 durch die Partei "Demokratie in Europa" vertreten. Für "Demokratie in Europa" treten Yanis Varoufakis und Daniela Platsch als Spitzenkandidat bzw. –kandidatin an.

DiEM25 beklagt einen zunehmenden Zerfall der Demokratie in Europa und kritisiert, dass ein Rückfall in nationalstaatliches Handeln und nationale Parteien obsolet sei und zu fragilen Allianzen im Europäischen Parlament führe. Die Bewegung bekennt sich daher zur Europäischen Integration, setzt sich für die Demokratisierung der EU-Institutionen ein und ist der Ansicht, dass den wirtschaftlichen, politischen und sozialen Herausforderungen Europas nur durch eine europaweite demokratische Bewegung begegnet werden kann.

Im Wahlkampf stützt DiEM25 sich auf sechs thematische Grundpfeiler, die gemeinsam von allen Mitgliedern der Bewegung zu konkreten Strategiepapieren ausgearbeitet und basisdemokratisch beschlossen wurden. DiEM25 setzt sich demnach für eine erhöhte Transparenz von Regierungen und Institutionen in ganz Europa ein (1), wirbt für eine offene Flüchtlings- und Migrationspolitik (2), möchte mit dem Europäischen New Deal die Arbeit in Europa rationalisieren (3), plädiert für ein Grundeinkommen (4) und unterstützt die Förderung und Finanzierung von grüner Energie und nachhaltigen Praktiken (5). Langfristig strebt DiEM25 die Ausarbeitung einer demokratischen gesamteuropäischen Verfassung an, die die bislang gültigen EU-Verträge ersetzen soll (6).