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Europäische Partei LIEBE (LIEBE)

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Europäische Partei LIEBE (LIEBE)

Ray Hebestreit

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr
2018*
Mitgliederzahl
keine Angaben
Vorsitz
Dmitry Kuzmin*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "Europäische Partei LIEBE" (LIEBE) ist eine junge deutsche Partei. Statut und Grundsatzprogramm der Partei stammen aus dem Januar 2018. Sie ist Mitglied des internationalen Zusammenschlusses der politischen Parteien und Personen Parti European L‘AMOUR. Zur Europawahl 2019 tritt LIEBE erstmals bei einer Wahl in der Bundesrepublik an. Liebe und Respekt sind für die Partei Ausgangspunkt und Triebkraft jeglichen gesellschaftlichen Zusammenlebens und politischen Handelns – nicht nur gegenüber den Mitmenschen, sondern auch gegenüber Tieren und der Natur. Hierauf basieren die zentralen Programmpunkte und Forderungen der Partei.

Im Grundsatzprogramm finden sich verschiedene Schwerpunkte, etwa aus den Themenfeldern Europa, Familie, Wirtschaft, Umwelt oder Gesundheit. So bekennt sich die Partei klar zu Europa, das sie stärken und weiter ausbauen will. Zugleich will sie die Werte Europas und auch Deutschlands gegen jedwede undemokratischen Tendenzen verteidigen und auch jeder Art von Diskriminierung entschieden entgegentreten.

Die LIEBE tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an. (© TUBS/bpb)

Familienpolitisch spricht sich die Partei für die Stärkung von Familien und den Schutz von Kinderrechten aus. Hierzu zählen u.a. Verbesserungen für arbeitende Eltern im Sinne eines Ausbaus von Betreuungsangeboten für Kinder sowie eine familienfreundlichere Steuerpolitik. Wichtig ist der Partei zudem der intergenerationelle Ausgleich, sowohl innerhalb von Familien, aber auch innerhalb der Gesellschaft. Das beinhaltet insbesondere die Achtung des Lebenswerks, der Kenntnisse und Erfahrungen älterer Generationen, die stärker in gesellschaftliche und politische Prozesse Eingang finden sollen.

Wirtschaftspolitisch tritt die Partei für eine stärkere Regulierung des Finanzsektors ein und spricht sich gegen eine Verteuerung kommunaler Dienstleistungen (etwa Wasser- oder Energieversorgung) aus. Im Bereich Umwelt fordert sie die Entwicklung und den Ausbau erneuerbarer Energien, die Reduzierung "traditioneller Energiequellen" und der Schadstoffemissionen. Natürliche Ressourcen und die ökologische Landwirtschaft will LIEBE schützen. In der Gesundheitspolitik plädiert die Partei für mehr kostenfreie medizinische Leistungen. Sie fordert Geschlechtergleichheit, etwa bei der Besetzung politischer Ämter und in den Parlamenten, auf gesetzlicher Basis.

Fussnoten

Dr. Ray Hebestreit ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Forschungskoordinator an der NRW School of Governance und dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. Seine Forschungsschwerpunkte sind politische Beteiligung und Demokratieforschung.