Ökologische Linke (ÖkoLinX) | Europawahl 2019 | bpb.de

Die "Ökologische Linke" (ÖkoLinX) wurde 1991 durch ehemalige Mitglieder der GRÜNEN unter dem Namen "Ökologische Linke/Alternative Liste" (Ökoli/AL) als eine Reaktion auf die realpolitische Neuorientierung der GRÜNEN gegründet. Die Partei strebt eine Verbindung von sozialistischen und ökologischen Positionen an und bezeichnet sich selbst als "radikalökologisch" und "ökosozialistisch". Sie sieht ihren Schwerpunkt in der außerparlamentarischen Arbeit und fordert eine "fantasievolle, rationale Widerstandskultur", wobei sie eine Beteiligung an Wahlen nicht ausschließt. So sitzt zum Beispiel seit 2001 - mit einer Unterbrechung - Jutta Ditfurth für die Partei in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Auch an Landtagswahlen in Hessen und Nordrhein-Westfalen nahm die Partei in der Vergangenheit teil. Laut ihrer programmatischen Grundsatzerklärung beruft sie sich außerdem auf eine "antikapitalistische" "feministische", "antirassistische" und "antimilitaristische" Ausrichtung und bezeichnet sich selbst als basisdemokratisch organisiert.

2019 tritt ÖkoLinX erstmalig bei einer Europawahl an. Die programmatischen Schwerpunkte liegen im Bereich der Sozial-, Umwelt- und Sicherheitspolitik. Die Partei will sich für eine stärkere sexuelle Selbstbestimmung von Frauen einsetzen und die "Emanzipation aller Menschen" fördern. Außerdem sollen die Arbeits- und Lebensbedingungen für "lohnarbeitende Menschen" verbessert werden. In der Umweltpolitik spricht sich die Partei gegen fossile Energieträger und Atomenergie und für den Ausbau erneuerbarer Energien aus.

Insgesamt sieht ÖkoLinX die Europäische Union und besonders den europäischen Binnenmarkt sehr kritisch. Der offene Binnenmarkt fördere die Ausbeutung der Natur und vereinfache gleichzeitig eine militärische Aufrüstung. Den Aufbau einer europäischen Armee lehnt die Partei strikt ab und fordert stattdessen die "Enteignung und Auflösung der Rüstungsindustrie". Auch eine engere polizeiliche Zusammenarbeit auf europäischer Ebene und die Ausweitung und Entwicklung von Überwachungstechnologien lehnt die Partei ab. ÖkoLinX spricht sich außerdem gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik der EU und den weiteren Ausbau der EU-Außengrenzen aus.