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Allianz Deutscher Demokraten (AD-Demokraten)

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Allianz Deutscher Demokraten (AD-Demokraten)

Lukas Heller

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2016*
Mitgliederzahl in Hessen
190*
Landesvorsitz
Yüksel Özçelik*
Wahlergebnis 2013
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Allianz Deutscher Demokraten" (AD-Demokraten) wurde 2016 gegründet. Anlass hierfür war der Beschluss des Deutschen Bundestages zur "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern", welchen die Partei ablehnt. Mandate konnte sie bei den bisherigen Wahlen zum Landtag 2017 in Nordrhein-Westfalen und zum Bundestag 2017 nicht gewinnen. Nach einem verlorenen Rechtsstreit mit der AfD um das ursprüngliche Kürzel ADD firmiert die Partei unter der Abkürzung AD-Demokraten.

Die AD-Demokraten verstehen sich als konservativ-liberale und soziale Partei. Sie befürworten einen "gesunden Patriotismus und Nationalstolz", der auf dem Verständnis einer multikulturellen Gesellschaft fußt. Kernforderungen der Partei sind die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft sowie des Kommunal- und Landeswahlrechts für Ausländer nach drei bzw. fünf Jahren Aufenthalt. Zudem plädieren sie für eine stärkere Rolle des freien Marktes und ein vereinfachtes Steuersystem, das u.a. Familien mit mindestens drei Kindern "generell von der Zahlung von Einkommenssteuern befreit". In der Flüchtlingspolitik fordern sie einen Verteilungsschlüssel, der an die Waffenexporte gekoppelt ist, also die Länder mit den höchsten Waffenexporten, die meisten Flüchtlinge aufnehmen müssen. Gender Mainstreaming und Schwangerschaftsabbrüche lehnen die AD-Demokraten aufgrund der Unvereinbarkeit mit religiösen Werten ab.

In der Bildungspolitik fordert die Partei einen "radikalen qualitativen Wandel". Zur Lösung schlagen sie einen freien und wettbewerblich organisierten Bildungsmarkt vor. Die Unterrichtsinhalte sollen weniger einer "Indoktrination unter dem Banner von Gender oder Sexualerziehung" folgen. Kompetenzen zur Vermögensbildung oder der privaten Vorsorge seien hingegen auszubauen. Darüber hinaus setzt sich die Partei für Vergünstigungen des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) für Familien, Kinder unter 25 Jahren, Rentner und Geringverdiener ein. Grundsätzlich sei ein kostenloser ÖPNV wünschenswert.

Fussnoten

Lukas Heller ist studentischer Mitarbeiter am Fachbereich Politisches System der BRD an der Universität Kassel. Seine Arbeits- und Forschungsschwerpunkte sind die vergleichende Wohlfahrtsstaatsforschung und Sozialpolitik, Arbeitsmarkt- und Familienpolitik sowie die Gewerkschafts- und Verbändeforschung.