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Demokratie Direkt! (DIE DIREKTE!)

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Demokratie Direkt! (DIE DIREKTE!)

Dr. Tim Niendorf

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2019*
Mitgliederzahl in Thüringen
33*
Landesvorsitz
Christian Rombeck*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Demokratie Direkt! (DIE DIREKTE!) gründete sich im Dezember 2018 aus einer studentischen Initiative in Erfurt. Aufgrund des zeitnahen Gründungsdatums lassen sich nur wenige Aussagen über Parteistruktur, -entwicklung und -mitglieder machen. Inhaltlich setzt sich DIE DIREKTE! für eine Stärkung der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an parlamentarischen Entscheidungen ein. Allerdings soll dies nicht vordergründig durch den Ausbau klassischer direktdemokratischer Gesetzgebungsverfahren, wie Volksabstimmungen, geschehen. Stattdessen soll die Beteiligung im Wesentlichen über digitale Strukturen erfolgen. Neben der Thüringer Landtagswahl hat sich DIE DIREKTE! auch an der diesjährigen Europawahl beteiligt. Zudem ist die Partei durch den Parteieintritt des ehemaligen AfD-Abgeordneten Siegfried Gentele im Sommer 2019 inzwischen bereits im Thüringer Landtag vertreten.

DIE DIREKTE! besitzt kein eigenes Wahlprogramm, was der Zielstellung der Partei geschuldet ist. Da das vordringliche Ziel in der möglichst umfassenden direkten politischen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gesehen wird, sollen Abgeordnete der Partei rein imperativ, also gebunden an die Forderungen der Bürgerinnen und Bürgern, tätig werden.

So sollen Wählerinnen und Wählern über ein spezielles Online-Forum eigene politische Vorschläge unterbreiten und untereinander diskutieren. Diese werden dann von den Abgeordneten, bei ausreichender öffentlicher Unterstützung, ins Parlament eingebracht. Die Nutzer des Forums müssen nicht zwingend Parteimitglieder sein.

Gesetzesvorlagen, die von anderen Parteien eingebracht werden, sollen über eine App zugänglich gemacht werden. DIE DIREKTE! will hierfür die Gesetzestexte sowie Sitzungsprotokolle in dieser App einstellen und anschließend ermöglichen für oder gegen die jeweiligen Vorlagen zu stimmen. Das Ergebnis gibt dann den Abgeordneten der Partei das Abstimmungsverhalten im Parlament vor, dass über die App auch direkt mit dem der anderen Parteien verglichen werden kann.

Fussnoten

Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Institut für Politikwissenschaft