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Veranstaltungen: Dokumentation

24.4.2008

Meeting China

Pressespiegel

Die Woche im Landtag: Zwei Klassen bei Thobens Kongress? 13.03.2008, Welt am Sonntag

Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) war dieser Tage in Indien auf Werbe- und Informationstour für den Wirtschaftsstandort NRW. Deshalb konnte sie nicht umgehend antworten auf den Brief, den der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ihr am 8. April geschrieben hat. Auf die Antwort sind dennoch viele in der Landeshauptstadt gespannt. Denn es geht um das Klima zwischen den Landtagsparteien im Vorfeld des Klimaschutzkongresses, zu dem Frau Thoben für den 5. Mai nach Essen einlädt. Dort will sie die Eckpunkte ihres neuen Klimaschutzprogramms vorstellen.

Sozialdemokrat Thomas Eiskirch ahnt, dass dort eine Zwei-Klassen-Veranstaltung stattfinden solle: In einer Pressemitteilung vom 25. März habe die Ministerin angekündigt, auch die im Landtag vertretenen Parteien nähmen teil. Inzwischen wurde Eiskirch auch eingeladen - als Gast. Ebenso Dietmar Brockes von der FDP. Die wirtschaftspolitischen Sprecher Christian Weisbrich (CDU) und Reiner Priggen (Grüne) dürfen hingegen als Diskussionsteilnehmer auch aufs Podium. SPD-Mann Eiskirch schreibt pikiert: "Es würde mich interessieren, was Sie zur Besetzung der Diskussionsforen bewogen hat." China ist Dauerthema. In Berlin und Bonn lädt die Bundeszentrale für Politische Bildung gemeinsam mit der Bonner Gesellschaft für China-Studien zu einer Veranstaltungsreihe "Meeting China - Olympialand kontrovers" ein. Die Reihe begann Montag in der Berliner NRW-Vertretung. Hausherr und Bundesratsminister Andreas Krautscheid (CDU) nahm dort Stellung. Er wandte sich gegen einen Olympiaboykott, forderte allerdings eine breite Auseinandersetzung mit der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Bedeutung des Riesenreiches. "Die Olympischen Spiele haben ihre Unschuld längst verloren", sagte Krautscheid. "Sie sind immer wieder für politische Zwecke instrumentalisiert worden." Das müsse auch dem Internationalen Olympischen Komitee klar sein. Krautscheid forderte das IOC auf, einen "Maulkorb" für Athleten ebenso zu verhindern wie Zensurversuche für die Medien: "Noch ist Leisetreterei keine olympische Disziplin", sagte der Minister.

Quelle: Welt am Sonntag
Autor: Peter Lambrecht
www.welt.de/


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