(A)soziale Netzwerke
Populistische und menschenfeindliche Kommentare füllen nicht erst seit der Flüchtlingsdebatte die sozialen Medien. Nutzerinnen und Nutzer, die sich nicht selten hinter Pseudonymen verstecken, streuen in Kommentarspalten Hass und Verachtung gegenüber Minderheiten und dem "politischen Gegner". Bleibt die Frage, wie man damit umgeht: Ignorieren? Löschen? Argumentieren?
Wer ist in welcher Form im Internet aktiv und wer hetzt im Internet? Über die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu diesen Fragen gab Elizabeth Prommer eingangs einen Überblick. Entsprechende Erhebungen zeigten, dass den Großteil der Internetnutzer lediglich Konsumenten und nicht Produzenten darstellen. So sind in der Regel nur 5 Prozent der Leser von Online-Zeitungen und Nachrichtenportalen auch registrierte Nutzer, die Kommentare einstellen können. Meinungsbilder, basierend auf den Kommentaren zu einem Online-Zeitungsartikel, seien somit nicht repräsentativ und bildeten keinesfalls den "Volkeswillen" ab.
Wissenschaftliche Erkenntnisse zur Hassrede
Mit dem Hinweis darauf, dass kaum empirisch gesicherte Daten zu der Frage: "Wer hetzt im Netz?" vorhanden seien, führte Prommer die bestehenden Erkenntnisse an. Nina Springer habe in dem Buch "Beschmutzte Öffentlichkeit" dargelegt, dass Kommentatoren zumeist gebildete Männer um die 50 Jahre sind. Des Weiteren gebe die Bitcom Studie 12/2015 an, dass 6 Prozent der Internetnutzer selbst schon einmal einen Hasskommentar verfasst haben; Prommer betonte allerdings, dass diese Angabe aufgrund einer unpräzisen Fragestellung mit "Vorsicht zu genießen" sei und erklärte, dass die mangelnde Datengrundlage vor allem auf den schwierigen empirischen Zugang zur Zielgruppe der "Hasskommentatoren" zurückzuführen sei. Auch wenn die alltägliche Wahrnehmung darin bestehe, dass Hassrede im Internet weitverbreitet sind, müsse aufgrund der angeführten empirischen Ergebnisse berücksichtigt werden, dass diese nur von einer geringen Anzahl von Personen verfasst werden. Allerdings hätten die Beiträge eine große Reichweite und seien dementsprechend effektiv.Frühere Defizite und Handlungsoptionen
Johannes Baldauf, Mitarbeiter der Amadeu Antionio Stiftung, betonte zum Auftakt seines Inputs noch einmal, dass Hassrede von einer "lauten Minderheit" betrieben würde, die das Netz dominiert. Hassrede sei aber keinesfalls ein neues Phänomen. Eine lange Untätigkeit gegenüber Hassrede hätte dazu beigetragen, dass sich eine bestimmte Kultur im Internet entwickelt habe. Erst seit kurzer Zeit versuchten Politik und auch politische Bildung verstärkt Wege zu finden, mit diesem Phänomen umzugehen und eine zivilisierte Kommunikation im Netz zu fördern. Ignorieren, Löschen und Diskutieren stellten hierbei die wesentlichen Varianten dar. Das Ignorieren entsprechender Beiträge könne im Kontext politischer Bildung allerdings keine Option sein, so Baldauf. Beim konkreten Umgang mit entsprechenden Posts sei situationsbedingt zu entscheiden, welche Schritte einzuleiten sind. Beispielsweise stehe bei einem strafrechtlich relevanten Kommentar die Frage im Raum, ob dieser zur Anzeige gebracht werden sollte oder ob die Löschung des Kommentars ausreiche..Im Weiteren ging Johannes Baldauf auf den Meldeprozess bei Facebook ein und stellte bestimmte Probleme beim Umgang mit Hassrede bei Facebook aber auch bei öffentlichen Behörden heraus. So bleibe zur Beurteilung eines Posts an den entsprechenden Stellen bei Facebook bzw. bei deren Dienstleistern nur wenig Zeit, um die Meldungen zu bearbeiten, was in Anbetracht der Kontextabhängigkeit sehr schwierig sei. Zudem säßen die Spezialisten mit entsprechender Expertise von Facebook in einer höheren Instanz, in der viele Meldungen nicht mehr ankommen. Defizite bei staatlichen Stellen gäbe es, wenn es um die Anzeige von Hassrede im Internet gehe. So gäbe es beispielsweise keine Schwerpunktstaatsanwaltschaft, die sich um Hassrede kümmert. Auch aufgrund dieser Umstände würden die Nutzer an besonderer Bedeutung bei dem Umgang mit Hassrede gewinnen. Beim Umgang müssten die Fragen gestellt werden: Wo steht der Post? Von wem kommt der Post? Ist das Weltbild des Posters bereits ideologisch geschlossen, und lohnt sich dementsprechend eine Diskussion überhaupt?
Um dem Problem der Hassrede im Internet zu begegnen, müssten sowohl UserInnen, PlattformbetreiberInnen sowie auch die Politik aktiv werden. NutzerInnen müssten sich damit auseinandersetzen, welche Reaktion im Einzelfall zielführend ist. In der Politik müsste darüber diskutiert werden, dass Rassismus kein reines Problem der digitalen Welt ist, sondern ein gesamtgesellschaftliches.
Diskussion
Die nachfolgende Diskussion beschäftigte sich mit der Frage, was der Begriff der Hassrede umfasst bzw. umfassen sollte und wovon er eventuell auch abzugrenzen ist. Hier wurden die Aspekte, wie eng "Hass" gefasst werden sollte bzw. wie weit der Terminus "Hass" in diesem Zusammenhang überhaupt angemessen ist, diskutiert. Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in entsprechenden Kommentaren wurden hierbei als ein wesentlicher Bezugspunkt für die Bestimmung von Hassrede erachtet.Zu der Frage, ob Menschen, die auf "der Straße" in Form von Demonstrationen hetzen, auch mit den Personen, welche im Internet entsprechende Beiträge verfassen, identisch sind, wurde erneut festgestellt, dass hierzu bisher leider wissenschaftliche Erkenntnisse fehlen.
Der letzte Diskussionspunkt beschäftigte sich damit, welche Rolle der politischen Bildung zukommt und ob diese sich bereits ausreichend mit dem Thema beschäftigt. Diesbezüglich wurde auf die Bedeutung einer verstärkten Vermittlung von Informationskompetenz bzw. Quellenkritik als Aufgabe der politischen Bildung hingewiesen.
Abschließend betonte Baldauf, dass die politischen Bildung sich mit einer größeren Selbstverständlichkeit dem digitalen Raum widmen sollte. Zum einen sollten Themenfelder wie die "Neue Rechte" oder "Verschwörungstheorien" mehr Beachtung geschenkt werden, aber auch Aspekte wie Medienkompetenz bzw. Informationskompetenz sollten stärker fokussiert werden. Prommer betonte erneut, dass es zwar nur wenige sind, die Hasskommentare im Internet verfassen, dies allerdings trotzdem ein großes Phänomen darstelle, das nur in der "On-" und "Offlinewelt" zusammen zu lösen sei. Zudem stellte sie die Bedeutung gesellschaftlicher Diskurse für den Umgang mit Phänomenen im Internet heraus. Nur durch einen ausgeprägten gesellschaftlichen Diskurs könnten Wege gefunden werden, wie mit Hassrede im Internet umzugehen sei.
Referentinnen und Referenten:
Prof. Dr. Elizabeth Prommer, Direktorin des Instituts für Medienforschung Rostock
Johannes Baldauf, Amadeu Antonio Stiftung, Berlin
Moderation: André Nagel, Bundeszentrale für politische Bildung