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"Wie steht es um den Grundrechtsschutz in Europa, Herr Prof. Dr. Harbarth?"

bpb:forum digital SPEZIAL: Präsident des Bundesverfassungsgerichts im Gespräch mit ehem. Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

VA-Bild: bpb:forum digital SPEZIAL: Grundrechtsschutz (© bpb)

Deutschland gehört zu den sechs Gründungsmitgliedern der Europäischen Union und bekennt sich in Artikel 23 des Grundgesetzes dazu, auch fortlaufend an der Verwirklichung der europäischen Integration mitzuwirken. In welchem Umfang die europäische Vereinigung bereits fortgeschritten ist, spiegelt sich auch daran wieder, dass die Europäische Union in beträchtlichem Umfang berechtigt, eigenes Recht zu setzen, das die Mitgliedstaaten sowie deren Staatsangehörige bindet. Aber welches Gericht ist was für zuständig und wo können Bürger welche Grundrechte einklagen?

Schließlich beinhalten die nationalen Verfassungen Deutschlands und der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eigene Grundrechtskataloge, auf die sich die Bürger berufen können. Diese werden seit 1953 durch die Europäische Menschenrechtskonvention sowie seit 2009 durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ergänzt. Welche Grundrechte gelten also im Verhältnis zu deutschen und europäischen Einrichtungen? Und wo kann man diese Grundrechte einklagen – in Karlsruhe, Straßburg oder Luxemburg?

Wie die deutschen und die europäischen Gerichte dabei zusammenwirken, darüber diskutieren wir beim bpb:forum digital SPEZIAL mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth und Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger, die bis 2019 Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte war und aktuell Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln ist. Kolja Schwartz, Journalist in der ARD-Rechtsredaktion, moderiert den Abend.

Wir freuen uns, wenn Sie diesem besonderen Livestream in unseren Sozialen Medien verfolgen (YouTube, Facebook und Twitter). Dort können Sie kluge Fragen stellen und kommentieren.

Zur Gesprächsreihe:
In diesem Jahr feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. 70 Jahre, in denen es als oberste Instanz das Grundgesetz und die darin enthaltenen Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger schützt. Vom Schutz der Menschenwürde über das Verbot von Benachteiligungen aufgrund von Persönlichkeitsmerkmalen und der Meinungsfreiheit bis hin zum klaren Bekenntnis für Europa im Grundgesetz. Auf dieser freiheitlichen Grundordnung baut die deutsche Demokratie auf. Dass sie eingehalten werden, dafür sorgt das Bundesverfassungsgericht und genießt dafür das höchste Vertrauen der Bevölkerung.

Viele Entscheidungen sind das Ergebnis eines Abwägungsprozesses widerstreitender Grundrechte. So geht das Recht auf freie Meinungsäußerung gerade im Netz immer häufiger dem Straftatbestand der Beleidigung gegenüber. Und die Überarbeitung von Artikel 3, Absatz 3 ist Schauplatz von gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und einem sich vollziehenden Wertewandel.

In diesem fünfteiligen bpb:forum digital SPEZIAL haben wir mit fünf Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern und interessanten Gästen über spannende und brisante Entscheidungen gesprochen und in welchem Spannungsverhältnis sich diese bewegen. Das Finale der Reihe bildet Folge 5 "Wie steht es um den Grundrechtsschutz in Europa, Herr Prof. Dr. Harbarth?".

Weitere Termine der Reihe:
  • Mittwoch, 02. Juni, 18 Uhr: "Wie schützen Sie die Menschenwürde, Frau Prof. Dr. Baer?"
  • Montag, 14. Juni, 17 Uhr: "Ab wann ist es Diskriminierung, Frau Prof. Dr. Langenfeld?"
  • Mittwoch, 4. August, 18 Uhr: "Wem gewähren wir Asyl in Deutschland, Herr Dr. Maidowski?"
  • Mittwoch 8. September, 18 Uhr: "Gibt es Grenzen des Sagbaren (im Netz), Frau Prof. Dr. Härtel?"

Termin

21.09.2021, von 18:00 bis 19:30

Ort

www.bpb.de/bpbforum-digital

Veranstalter

Bundeszentrale für politische Bildung/bpb in Kooperation mit dem Bundesverfassungsgericht

Teilnahmegebühr: keine

Kontakt

Bundeszentrale für politische Bildung
kommunikation@bpb.de

Pressekontakt

Journalistinnen und Journalisten wenden sich bitte an die Pressestelle.



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