Italien (ITA)

Die Republik ITA (Repubblica Italiana) liegt im Süden Europas; sie ist Gründungsmitglied der EU. Hauptstadt: Rom.

ITA ist nach der Verfassung von 1948 eine parlamentarisch-demokratische Republik.

Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident, der von beiden Kammern des Parlaments und von 58 Vertretern der Regionen für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt wird. Der Staatspräsident hat wesentlichen Einfluss auf Regierung und Parlament, z. B. kann die Exekutive nur mit seiner Zustimmung Gesetzesentwürfe in das Parlament einbringen; er kann aufgrund seines Vetorechts Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen und er kann das Parlament oder dessen einzelne Kammern auflösen. Die Exekutive besteht aus einem Ministerrat, den der Ministerpräsident und Minister bilden. Letztere werden auf Vorschlag des Ministerpräsidenten vom Staatspräsidenten ernannt. Der Chef der Exekutive (Ministerpräsident) wird ebenfalls vom Staatspräsidenten ernannt und von beiden Parlamentskammern bestätigt. Die Legislative besteht aus einem Zweikammerparlament; die Abgeordnetenkammer als Vertretung des Volkes umfasst 630 für fünf Jahre direkt gewählte Mitglieder. Der Senat als Vertretung der Regionen umfasst a) 315 für fünf Jahre direkt gewählte Senatoren, wobei den Regionen eine bestimmte Anzahl von Mandaten zusteht; weiterhin gehören ihm b) bis zu fünf vom Staatspräsidenten auf Lebenszeit ernannte Bürgerinnen und Bürger an und c) haben alle ehemaligen Staatspräsidenten ein Anrecht auf einen Platz im Senat.

Parteien: Die italienische Parteienlandschaft ist sehr heterogen, breite Wahlbündnisse sind üblich, verschiedene Regionalparteien von Bedeutung. Zum konservativen und rechten Spektrum zählen: Forza Italia, Fratelli d’Italia, Alternativa Popolare und die populistische Lega Nord. Zur Mitte und dem liberalen Spektrum zählen: Scelta Civica, Civici e Innovatori. Zum linken Spektrum gehören: Partito Democratico und Articolo 1 (MDP); außerhalb der klassischen Einordnung liegt die fundamentaloppositionelle, populistische Movimento 5 Stelle (M5S). Regionale Bedeutung haben z. B. Movimento per l’Autonomia (MpA), Südtiroler Volkspartei (SVP).

Politische Gliederung: 15 Regionen mit Selbstverwaltungsrechten: Piemont, Ligurien, Lombardei, Venetien, Emilia-Romagna, Toskana, Marken, Umbrien, Latium, Abruzzen, Molise, Kampanien, Apulien, Lukanien (Basilicata) und Kalabrien; weitere fünf Regionen mit Autonomiestatut und erweiterten Selbstverwaltungskompetenzen: Aostatal, Friaul-Julisch-Venetien, Trentino-Südtirol, Sardinien und Sizilien.

62,0 Mio. Einw./2016; Amtssprache: italienisch; regional: deutsch, ladinisch, französisch, slowenisch. Konfession: 80 % Christen (v. a. Katholiken).

BIP/Kopf: 30.527 US-$/2016. Maschinen-, Schiffs- und Fahrzeugbau, Chemieindustrie, Modeindustrie, Nahrungsmittel, Agrarprodukte, Tourismus.

Siehe auch:
Verfassung
Republik
Staatspräsident/Staatspräsidentin
Parlament
Regierung
Exekutive
Ministerpräsident/Ministerpräsidentin
Minister/Ministerin
Senat
Mandat
Bürgermeister/Bürgermeisterin
Lega Nord

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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