Diskutieren Sie mit auf dialog.bpb.de

28.6.2019

Juni 2019

28.06.2019: Vor 50 Jahren: Stonewall-Unruhen in der Christopher Street in New York

Guten Morgen!

Heute vor 50 Jahren begann mit den Stonewall-Unruhen in der Christopher Street in New York City der aktive Widerstand gegen die Diskriminierung der Lesben- und Schwulenbewegung:
  • Die 1960er Jahre in den USA waren geprägt von Friedensbewegung, Kampf um Gleichberechtigung und freier Liebe.
  • Diese galt aber nicht für Homosexuelle: Sie wurden strafrechtlich verfolgt, gesellschaftlich benachteiligt und waren Schikanen der Polizei ausgesetzt.
  • So auch in der Nacht zum 28.06.1969 im "Stonewall Inn", einer als Treffpunkt beliebten Bar: Als Polizisten bei einer Razzia brutal vorgehen, widersetzen sich die Gäste den Kontrollen – auch mit Gewalt. Fünf Tage lang kommt es zu Auseinandersetzungen.
  • Ein Jahr später fand zur Erinnerung an die Ereignisse die erste Christopher Street Day-Parade (CSD) mit rund 4.000 Menschen statt.
Der CSD in Deutschland:
  • In Deutschland gab es den ersten CSD 1979 in Berlin – mit ca. 450 Teilnehmenden.
  • Heute gibt es in vielen deutschen Städten CSD-Paraden, z.B. in Köln mit bis zu 1 Mio. Menschen.
  • Beim CSD feiern nicht nur Lesben und Schwule sondern auch viele andere Gruppen der LGBTQI-Bewegung und Unterstützer/-innen.
Nur Party & Pride?
  • In den letzten Jahren wurden – auch aus der Community – Kommerzialisierung und fehlender politische Charakter der CSD-Paraden kritisiert.
  • Einzelne Gruppen spalteten sich mit eigenen Veranstaltungen ab, auf denen Sponsoren oder Parteien unerwünscht sind.
Mehr zur Geburtsstunde der "Gay Pride-Bewegung" kannst du hier nachlesen: kurz.bpb.de/dtdp476

Fröhliche Grüße
deine bpb Online-Redaktion

27.06.2019: Heute vor 30 Jahren zerschnitten die Außenminister von Österreich und Ungarn den Grenzzaun zwischen ihren Ländern

Das erste Loch im eisernen Vorhang? Heute vor 30 Jahren zerschnitten die Außenminister von Österreich und Ungarn den Grenzzaun zwischen ihren Ländern.
  • Ungarn galt Ende der 1980er Jahre politisch und gesellschaftlich als das freieste Land im Machtbereich der Sowjetunion (SU).
  • Bereits im Februar 1989 beschließt die Führung in Budapest, die Grenzanlagen zu Österreich abzutragen – auch weil diese reparaturbedürftig waren (Kostenfaktor).
  • Anfang Mai 1989 begannen Soldaten, den Drahtzaun und die Meldesysteme abzubauen. Bewacht blieb die Grenze weiterhin.
Welche Bedeutung hatte der 27. Juni?
  • Als die Außenminister den Grenzzaun durchtrennten, war das vor allem ein symbolischer Akt, den aber viele DDR-Bürger/-innen im Westfernsehen verfolgten.
  • In den Sommerferien erlebte Ungarn eine Reisewelle aus der DDR. Einigen hundert DDR-Bürger/-innen gelang die Flucht nach Ö. - mehr als 900 flohen allein am 19. August beim sog. Paneuropäischen Picknick direkt an der Grenze.
  • Am 11. September öffnete Ungarn schließlich offiziell seine Grenze – auch für DDR-Bürger/-innen.
Bis zum Fall der Mauer im Nov. 1989 reisten rund 50.000 Staatsangehörige der DDR über Ungarn in den Westen aus und läuteten damit den Anfang vom Ende der DDR ein: kurz.bpb.de/dtdp475

Viele Grüße
deine bpb-Online-Redaktion

26.06.2019: Welttag gegen Drogenmissbrauch

Guten Morgen,

heute ist der Welttag gegen Drogenmissbrauch. Dazu ein paar Daten und Fakten:
  • Ursprünglich sind Drogen natürliche Stoffe, z.B. Blätter oder Wurzeln, die Schmerzen lindern, aber auch bewusstseinserweiternd wirken und süchtig machen können.
  • Synthetische Drogen wie Ecstasy oder Crystal Meth werden dagegen chemisch im Labor hergestellt.
  • Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) unterscheidet zwischen legalen Drogen (Alkohol, Nikotin) und illegalen Drogen (Cannabis, Heroin, Kokain,...).
  • Der letzte Weltdrogenbericht der Vereinten Nationen ergab, dass 2016 ca. 275 Millionen Menschen weltweit mindestens einmal illegale Drogen zu sich nahmen.
Wie ist die Situation in Deutschland?
  • In DE rauchen rund 12 Mio. Menschen. 1,6 Mio. Menschen sind alkoholabhängig. Rund 600.000 Menschen konsumieren illegale Drogen.
  • 2018 gaben 22% der 18- bis 25-Jährigen an, in den vergangenen zwölf Monaten mindestens einmal Cannabis konsumiert zu haben – das sind etwa doppelt so viele wie vor zehn Jahren.
  • Nicht zu unterschätzen sind "harte Drogen" wie Heroin oder andere Opioide: 2018 starben in DE 629 Menschen an einer Überdosis.
Illegale Geschäfte:
  • Laut EU-Drogenbericht erlebt vor allem Kokain aktuell einen "Boom". 140 Tonnen der Droge wurden 2017 in Europa sichergestellt.
  • Der weltweite Drogenhandel und -konsum hat nicht nur für die Konsument/-innen Folgen: Mafiastrukturen und Gewaltkriminalität, aber auch die Abholzung des Regenwaldes für große Anbauflächen werden durch den Kauf unterstützt.
Kennst du Yagé? Die traditionelle pflanzliche Droge aus Südamerika erobert gerade die Welt – mit ökonomischen und auch kulturellen Folgen: kurz.bpb.de/dtdp474

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

25.06.2019: Proteste gegen die tschechische Regierung

Dobré ráno,

"uns reicht's!" riefen am Sonntag in Prag geschätzt 250.000 Protestierende, so viele wie seit der Revolution 1989 nicht mehr. Seit Wochen demonstrieren sie gegen die tschechische Regierung und fordern u.a. den Rücktritt von Regierungschef Babiš.

Andrej Babiš!?
  • ... ist Gründer des Konzerns Agrofert, gilt als zweitreichster Bürger Tschechiens und
  • ist seit Dezember 2017 Ministerpräsident Tschechiens – im Wahlkampf hatte er angekündigt, den Staat wie eine Firma führen zu wollen.
  • Seine Partei "ANO 2011" bildet zusammen mit den Sozialdemokraten eine Minderheitsregierung – unterstützt („toleriert“) von den Kommunisten.
Warum wird protestiert?
  • Babiš wird Korruption vorgeworfen, u.a. soll er für seinen Konzern unrechtmäßig EU-Subventionen – und damit Steuergelder – in Millionenhöhe erhalten haben.
  • Auch die EU-Kommission sieht einen Interessenkonflikt zwischen seinen wirtschaftlichen Aktivitäten und öffentlichem Amt – aus dem heraus er weiterhin Einfluss auf seinen Konzern ausübe.
  • Nachdem im April bekannt wurde, dass es zu einem Strafverfahren gegen Babiš kommen könnte, ersetzte er den Justizminister durch eine enge Vertraute.
  • Die Demonstrant/-innen befürchten, sie werde die Ermittlungen gegen Babiš behindern.
Die Oppositionsparteien wollen Babiš morgen mit einem Misstrauensvotum stürzen. Die Erfolgsaussichten sind aber gering und der ebenfalls umstrittene Staatspräsident Miloš Zeman steht weiter hinter ihm.

Wie sich die Zivilgesellschaft in CZ seit 1989 entwickelt hat, erfährst du hier: kurz.bpb.de/dtdp473

S pozdravem
Deine bpb Online-Redaktion

24.06.2019: GG Art. 5: Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft

Offen die eigene Meinung sagen – nicht nur beim Fußball, sondern auch, wenn sie unbequem ist oder Kritik gegenüber der Regierung enthält: Das ist in Deutschland normal, aber nicht selbstverständlich. Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert Dir die Meinungsfreiheit.
  • Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit umfasst grundsätzlich jede Form von Meinungsäußerung, sogar sehr überspitzte Bemerkungen.
  • Dabei ist es egal, ob Du Deine Meinung in Worten, Bildern oder einem Text äußerst (und verbreitest).
  • Staatliche Sanktionen wie in anderen Ländern musst Du dabei nicht fürchten.
  • Das gilt auch für Zeitungen, Radio und Fernsehen. Niemand kann den Medien vorschreiben, was sie veröffentlichen ("Zensurfreiheit").
Meinungsfreiheit um jeden Preis?
  • Nein! Die Meinungsfreiheit kann durch Gesetze eingeschränkt werden, z.B. um die Privatsphäre eines anderen Menschen zu schützen.
  • Nicht erlaubt ist es z.B. falsche Tatsachen zu behaupten oder andere Menschen zu beleidigen oder zu verleumden.
Schon gewusst? Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit enthält auch das Recht, seine Meinung nicht äußern zu müssen.

Trotzdem: Nutze Dein Recht auf freie Meinungsäußerung!

Was sonst noch in Artikel 5 GG steht, erfährst Du hier: kurz.bpb.de/dtdp472

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

21.06.2019: Bologna-Reform

Guten Morgen,

die italienische Stadt Bologna ist Heimat der Tortellini, des längsten überdachten Fußwegs der Welt und hat eine wirklich schöne Altstadt. Bekannt ist sie bei vielen aber vor allem durch den Beschluss der Bologna-Reform vor 20 Jahren.

Was waren die Ziele?
  1. Europas Hochschulsysteme vereinheitlichen und vergleichbare Abschlüsse einführen (Bachelor und Master, Punktesystem ECTS).
  2. Den Austausch zwischen den Unis und die Qualität der Lehre verbessern.
  3. Die Studienzeit verkürzen. Damit sollten die Kosten für ein Studium reduziert und ein früherer Berufseinstieg möglich werden.
Klingt gut? Kam aber nicht überall gut an!
  • Einige Universitäten brauchten (sehr) lange, um ihre Prüfungsordnungen und Lehrpläne den neuen Anforderungen anzupassen. #Chaos
  • Das neu eingeführte Modul- und Punktesystem sorgte für viel Prüfungsstress und weniger Wahlfreiheit.
  • Das Studium sollte mit dem Bachelor besser auf den Arbeitsmarkt ausgerichtet werden. Kritiker/-innen sprachen von "Verschulung" und sahen die Zukunft wissenschaftlichen Arbeitens in Gefahr.
Und wie sieht es 20 Jahre später aus?
  • Mittlerweile ist die Reform und die neue Studienstruktur in DE weitgehend umgesetzt. Die Unis sind internationaler geworden und mehr als 20% der Student/-innen hat auch im Ausland studiert.
  • Allerdings wird die Studienleistung weiterhin nicht überall gleich bewertet, Uniwechsel sind durch spezialisierte Studiengänge nicht immer einfach und der Bachelor trifft als Abschluss noch nicht in allen Fachrichtungen auf Akzeptanz auf dem Arbeitsmarkt.
Wenn du noch (viel) mehr zur Reform und ihren Folgen lesen willst: kurz.bpb.de/dtdp471

Ein schönes Wochenende!
Deine bpb Online-Redaktion

20.06.2019: Weltflüchtlingstag

Guten Morgen!

Schlechte Nachrichten zum heutigen Weltflüchtlingstag: Im Jahr 2018 waren weltweit mehr als 70 Mio. Menschen auf der Flucht vor Konflikten, Verfolgung oder Gewalt – rund 2,3 Mio. mehr als im Jahr zuvor. Das berichtet das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.
  • Laut UNHCR-Bericht waren 41,3 Mio. Menschen Binnenvertriebene, also innerhalb ihres Heimatlandes auf der Flucht.
  • Im Ausland suchten 25,9 Mio. Menschen Schutz vor Krieg und Verfolgung (Flüchtlinge).
  • Etwa die Hälfte aller Menschen auf der Flucht waren Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.
Wo ist die Lage besonders ernst?
  • Kolumbien ist das Land mit den meisten Binnenflüchtlingen weltweit (7,8 Mio.), an zweiter Stelle steht Syrien (6,2 Mio.).
  • Etwa zwei Drittel der Flüchtlinge kommen aus 5 Ländern: Syrien (6,7 Mio.), Afghanistan (2,7 Mio.), Südsudan (2,3 Mio.), Myanmar (1,1 Mio.) und Somalia (0,9 Mio.).
Wohin fliehen die Menschen?
  • Vier von fünf Flüchtlingen flohen in ein direktes Nachbarland.
  • 9 Prozent der anerkannten Flüchtlinge weltweit leben in der EU.
  • In Deutschland gab es Ende 2018 rund 1,1 Mio. anerkannte Flüchtlinge. Die Hälfte von ihnen stammt aus Syrien.
  • Gemessen an seiner Einwohnerzahl nahm der Libanon mehr Flüchtlinge auf als jeder andere Staat.
Mehr zur Lage weltweit und den Hintergründen erfährst du hier: kurz.bpb.de/dtdp470

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

19.06.2019: Ermordung des Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Rechtsextremismus

Guten Morgen!

Anfang Juni wurde der CDU-Politiker und Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Nun hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen aufgenommen.

Was heißt das?
  • Der Generalbundesanwalt ist immer dann zuständig, wenn der Verdacht besteht, dass rechtsextreme, linksextreme oder islamistische Strukturen hinter einer Tat stehen.
  • Oder die Ermittlungen von "besonderer Bedeutung" sind, z.B. weil die innere Sicherheit gefährdet ist.
  • Im Fall Lübcke vermutet die Bundesanwaltschaft einen rechtsextremistischen Hintergrund.
Straf- und Gewalttaten mit sog. politischem Hintergrund von rechts sind in D. keine Seltenheit.
  • Laut Statistik der Sicherheitsbehörden zu politisch motivierter Kriminalität (PMK-rechts)* gab es 2018 insgesamt 20.431 Delikte mit einem rechten Hintergrund.
  • Die mit Abstand meisten Straftaten von rechts sind sog. Propagandadelikte (59%), z.B. die Verwendung von Hakenkreuzen.
  • Die Zahl rechter Gewalttaten (u.a. Körperverletzung) 2018 betrug 1.156. Seit 1990 gab es laut Bundesregierung 83 Todesopfer rechtsextremer Gewalt. Unabhängige Stiftungen, Opferberatungen oder Journalisten gehen von deutlich mehr aus.
Rassismus, Antisemitismus, Homophobie
  • Zugenommen hat die sog. Hasskriminalität, also Straftaten die sich gegen Menschen wegen ihres Aussehens, ihrer (vermeintlichen) Nationalität, Religion, sexuellen Orientierung etc. richten.
  • Ein Großteil davon spielt sich im Internet ab (Hasspostings). Plattformen wie Facebook wirken als Sammlungsbecken und Vernetzungsplattform für extremistische Bestrebungen oft radikalisierend.
Auch Walter Lübcke war in den Sozialen Medien massiven Anfeindungen ausgesetzt, u.a. weil er sich für die Rechte von Asylsuchenden engagierte. Mehr über Straf-und Gewalttaten von rechts erfährst du hier: kurz.bpb.de/dtdp469

Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

18.06.2019: Stromausfall in Südamerika, Versorgungssicherheit

Blackout! Kein Strom. Kein Licht. Kein Wasser. Der Akku leert sich.

Keine morgendliche Dosis Politik…

In Teilen Südamerikas war das am Sonntagmorgen ganz real: Ein vollständiger Stromausfall (Blackout) in Argentinien und Uruguay legte das öffentliche Leben lahm. Mittlerweile fließt der Strom wieder. Die Ursache ist noch unbekannt.

Kann das auch bei uns passieren?
  • In Deutschland sind landesweite Stromausfälle selten. Die Versorgung gilt als sehr stabil.
  • Laut Bundesnetzagentur waren Verbraucher/-innen im Jahr 2017 im Schnitt 15 Minuten ohne Strom.
  • Im Februar 2019 gab es in Teilen Berlins einen 31 Stunden langen Stromausfall. Bauarbeiter hatten ein Kabel durchbohrt.
Neben Unfällen oder defekter Infrastruktur werden aktuell zwei Herausforderungen für die Energiesicherheit diskutiert:

Energiewende:
  • Durch den höheren Anteil erneuerbarer Energien kommt es zu Schwankungen in der Stromproduktion. Kritiker befürchten, dass die Versorgungsqualität darunter leidet.
  • Die Bundesnetzagentur sieht dagegen "keine negativen Auswirkungen". Stattdessen seien immer häufiger "extreme Wetterereignisse" Ursache von Stromausfällen.
Gezielte (digitale) Angriffe:
  • Schadsoftware kann in die Systeme von Kraftwerken oder Netzbetreibern eindringen und große Schäden anrichten.
  • In der Ukraine soll 2015 ein regionaler Energieversorger mit präparierten Word-Dateien lahmgelegt worden sein - mit 700.000 Betroffenen.
  • Einem aktuellen Medienbericht zufolge sollen die USA ins russische Stromnetz eingedrungen sein – was umgekehrt auch Russland vorgeworfen wird.
Mehr zu Energiewende und -sicherheit liest du hier: kurz.bpb.de/dtdp468

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

17.06.2019: GG Art. 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar."

"Die Würde des Menschen ist unantastbar."

So steht es im ersten Artikel unseres Grundgesetzes. Aber was heißt das eigentlich?
  • Jeder Mensch hat seine ganz eigene Würde, weil er ein Mensch ist. Alle Menschen sind gleich wertvoll.
  • Die Würde ist angeboren. Sie darf nicht eingeschränkt oder aberkannt werden – sie ist unantastbar.
Und was bedeutet das für dich?
  • Der Staat (z. B. Regierung, Beamte oder die Polizei) ist immer verpflichtet, deine Menschenwürde zu schützen. Der Staat ist also für die Menschen – für dich – da, nicht umgekehrt.
  • Alle weiteren Grundrechte (Art. 2-19 GG) gehen auf den Schutz der Menschenwürde zurück, wie z. B. das Recht auf Freiheit und Gleichheit oder die Unverletzlichkeit der Wohnung.
  • Kein Gesetz darf die Menschenwürde verletzen. Deshalb sind z. B. Folter oder die Todesstrafe in D. verboten.
Art. 1 GG ist das Fundament für deine Rechte, aber auch für den Staat und die Gesellschaft in D. Mehr dazu: kurz.bpb.de/dtdp467

Würdevolle Grüße
deine bpb Online-Redaktion

PS: Mit der heutigen Nachricht starten wir eine kleine Grundgesetz-Reihe anlässlich des 70. Geburtstags unseres Grundgesetzes in diesem Jahr. In den nächsten Wochen machen wir jeden Montag ein Grundrecht im GG zum Thema.

14.06.2019: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum "Kükentöten"

Guten Morgen,
jährlich werden in D. rund 45 Mio männliche Küken getötet und zu Tierfutter verarbeitet. Warum? Hähne können keine Eier legen und setzen kaum Fleisch an, wenn sie zum Legen gezüchtet wurden. Damit sind sie für Brutbetriebe unrentabel. Zur umstrittenen Praxis des "Kükentötens" hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) gestern ein Urteil gefällt.

Was ist der Hintergrund?
  • 2013 hatte Nordrhein-Westfalen (NRW) Brütereien das "Kükentöten" verboten und berief sich dabei auf das Tierschutzgesetz (TierSchG): Demnach darf niemand einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen (§ 1 Satz 2).
  • Dagegen hatten 2 Brütereien Klage eingereicht und erst einmal Recht bekommen. Begründung: Das öffentliche Interesse der Bevölkerung, preisgünstig mit Eiern und Fleisch versorgt zu werden, sei ein "vernünftiger Grund". Zudem sei die Aufzucht der ausgebrüteten männlichen Küken unverhältnismäßig aufwändig.
  • NRW brachte den Fall daraufhin vor das BVerwG.
Wie hat das BVerwG entschieden?
  • Wirtschaftliche Gründe seien "für sich genommen" kein vernünftiger Grund – das Kükentöten also nicht erlaubt.
  • Das Gericht räumte den Betrieben aber eine Übergangsfrist ein: Neue Verfahren sollen in Zukunft helfen, das Geschlecht der Küken schon im Ei zu bestimmen: Männliche Eier könnten dann schon früh aussortiert werden.
  • Bis solche Verfahren flächendeckend eingeführt sind (derzeit geplant für 2020), ist das "Kükentöten" zulässig.
Das Tierschutzgesetz soll für einen Ausgleich zwischen Tierschutz und menschlichen Nutzungsinteressen sorgen. Dabei geht es auch um die grundsätzliche Frage: Dürfen wir Tiere für unsere Zwecke nutzen? Ein Überblick über die tierethischen Positionen: kurz.bpb.de/dtdp466

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

13.06.2019: Proteste in Hongkong

Guten Morgen,

in Hongkong gehen gerade Hunderttausende auf die Straße. Aber warum? Und wieso steht auf vielen Protestplakaten "Keine Auslieferung nach China"?

Hongkong liegt an der Südküste Chinas.
  • Die Halbinsel war seit 1843 britische Kronkolonie.
  • Großbritannien gab Hongkong 1997 an China zurück.
  • China hat sich dafür verpflichtet, Hongkong bis 2047 politische Freiheiten und wirtschaftliche Sonderrechte einzuräumen.
Wieso wird jetzt protestiert?
  • Die Regierung in Hongkong plant ein Gesetz, das die Auslieferung von Beschuldigten (Straftat) an andere Länder vereinfachen soll – auch an China.
  • Chinas Justizsystem gilt als intransparent, politisch Andersdenkende werden verfolgt und die Todesstrafe ist weit verbreitet.
  • Kritiker/-innen befürchten, dass China die Meinungs- und Pressefreiheit in Hongkong untergraben könnte.
Wie ist der aktuelle Stand?
  • In den letzten Tagen gab es große Demonstrationen, viele Geschäfte blieben geschlossen, Gewerkschaften riefen zu Streiks auf.
  • Bei den Protesten kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.
  • Die Parlamentsdebatte zum geplanten Gesetz wurde verschoben – Hongkongs Regierungschefin will jedoch am Gesetz festhalten.
Dies sind nicht die ersten Proteste in Hongkong. Fluter.de hat mit einem 21-jährigen Aktivisten gesprochen: kurz.bpb.de/dtdp465

Freiheitliche Grüße
deine bpb Online-Redaktion

12.06.2019: Vor zehn Jahren: Einführung der "Schuldenbremse"

Guten Morgen!

Heute vor 10 Jahren stimmte der Bundesrat für die Einführung einer sogenannten Schuldenbremse im Grundgesetz. Das Ziel: die Neuverschuldung von Bund und Ländern zu begrenzen.

Wie kann man Schulden "bremsen"?
  • Wenn Staaten mehr Geld brauchen, als sie z.B. über Steuern einnehmen, leihen sie sich Geld bei Banken – und müssen dafür Zinsen zahlen. Das nennt man Staatsverschuldung.
  • Die "Schuldenbremse" legt fest, dass die Neuverschuldung in Deutschland seit 2016 höchstens 0,35% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen darf. Außerdem verpflichtet sich der Bund, Staatsschulden in absehbarer Zeit zurückzuzahlen.
  • Die Bundesländer dürfen ab 2020 keine neuen Schulden machen und keine Kredite mehr aufnehmen - die Ausgaben dürfen also die Einnahmen nicht übersteigen (schwarze Null). Bis dahin gilt eine Übergangsfrist.
Bringt die Schuldenbremse etwas?
  • Viele Ökonomen finden: Ja! 2010 lag die Staatsverschuldung in Deutschland noch bei über 83% des BIP, 2018 bei 60,9%.
  • Zwischen 2013-2018 musste der Bund keine neuen Schulden aufnehmen. Im Gegenteil: Es wurde sogar ein Überschuss erwirtschaftet (auch dank einer guten Konjunkturlage).
Kritiker/-innen halten dagegen:
  • Die Schuldenbremse habe vor allem Investitionen, z.B. im Bereich Bildung, Soziales und Infrastruktur, ausgebremst und zu Personalabbau geführt.
  • Gerade in Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwungs (und niedriger Zinsen) müsste D. investieren, statt zu sparen.
Mehr über die Schuldenbremse und ihre Wirkung liest du hier: kurz.bpb.de/dtdp464

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

11.06.2019: Verbotene Liebe!

Bis vor 25 Jahren wurden Männer in Deutschland bestraft, wenn sie homosexuell lebten und liebten.

Kaum zu glauben? Leider wahr:
  • Grundlage war ein Paragraf, der seit 1872 im (Reichs-)Strafgesetzbuch stand: § 175 StGB.
  • Danach sei Homosexualität zwischen Männern "widernatürliche Unzucht" und konnte mit Gefängnis und dem Verlust von Bürgerrechten (z.B. Wahlrecht) bestraft werden.
  • Die Nazis verschärften den Paragrafen: Zehntausende landeten im Gefängnis oder im KZ, Tausende wurden ermordet.
Und nach der NS-Zeit?
  • Das StGB aus dem Kaiserreich galt (und gilt bis heute) mit Änderungen fort – auch § 175.
  • Sex zwischen Männern blieb weiterhin strafbar – es drohten bis zu 5 Jahre Haft. Zwischen 1950-1965 gab es etwa 45.000 Verurteilungen.
  • Ab 1969 wurde Homosexualität in der Bundesrepublik schrittweise legalisiert. Die DDR hatte die Verfolgung schon 1957 gelockert und § 175 1968 gestrichen.
Erst nach der Wiedervereinigung wurde Homosexualität straffrei:
  • 1994 beschloss der Bundestag die Streichung von § 175 StGB – das entsprechende Gesetz trat am 11. Juni 1994 in Kraft.
  • Seit 2017 sind Betroffene in Deutschland rehabilitiert und können entschädigt werden.
Übrigens: Homosexualität von Frauen stand offiziell nicht unter Strafe – die gesellschaftliche Stigmatisierung traf aber auch sie.

Und in anderen Ländern? Noch immer ist Homosexualität in bis zu 70 Staaten kriminalisiert – in 11 droht die Todesstrafe.

Mehr zur Geschichte des § 175 StGB erfährst du hier: kurz.bpb.de/dtdp463

Herzliche Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

07.06.2019: Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen

Anpfiff!

Heute startet die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Frankreich! Wusstest du eigentlich, dass bis 1970 Frauenfußball in Deutschland (für DFB-Vereine) verboten war?

Verteidigung!
  • Trotz verankerter Gleichberechtigung im Grundgesetz 1949 (Art. 3 GG) galt Fußball in der Nachkriegszeit als "nichtfraugemäß".
  • Als die männlichen Kollegen 1954 die Fußball-WM gewannen, erlebte der Frauenfußball einen Aufschwung. In vielen Städten wurden Damenfußballvereine gegründet.
  • Trotzdem blieb der Deutsche Fußball-Bund (DFB) skeptisch – und verbot den Damensport 1955. Begründung: "Im Kampf um den Ball verschwindet die weibliche Anmut, Körper und Seele erleiden unweigerlich Schaden und das Zurschaustellen des Körpers verletzt Schicklichkeit und Anstand."
  • Trotzdem fanden zahlreiche inoffizielle Länderspiele statt – und der Sport wurde immer beliebter, die Popularität stieg.
Angriff!
  • 1970 hob der DFB das Verbot auf: die Frauen hatten kurz zuvor angekündigt, einen eigenen Verband gründen zu wollen.
  • Zunächst gab es noch Einschränkungen: Verkürzte Spielzeit, keine Wintersaison und Stollenschuhe waren für Frauen tabu.
  • 1974 fand die erste DFB-Fußballmeisterschaft der Frauen statt. 1982 spielte die neugegründete Frauen-Nationalelf zum ersten Mal. Und 7 Jahre später wurden die deutschen Fußball-Frauen Europameisterinnen; 2003 und 2007 Weltmeisterinnen. Mittlerweile haben sie 8 Mal die Europameisterschaft gewonnen – die Männer übrigens nur 3 mal.
  • Inzwischen gibt es 5.966 Frauen-Mannschaften in DE – Tendenz steigend.
  • Trotzdem müssen die Spielerinnen weiterhin stärker um Aufmerksamkeit kämpfen als ihre männlichen Kollegen: Das betrifft Medienpräsenz, Prämien, Sponsoringverträge und Zuschauerzahlen.
Mehr zum "Kampf um den Ball" der Frauen im Dossier: kurz.bpb.de/dtdp462

Sportliche Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

06.06.2019: Containern

Guten Morgen,

hast du schon einmal im Müll nach Essen gesucht? Was für dich vielleicht eklig klingt, ist für manche Menschen Alltag – weil ihr Geld nicht reicht oder sie sich gegen die Verschwendung von Lebensmitteln einsetzen wollen. Nun wird in Deutschland diskutiert, ob das "Containern" straffrei sein soll.

Containern?
  • Bezeichnet das Mitnehmen weggeworfener, aber noch genießbarer Lebensmittel aus Abfallcontainern, z.B. von Supermärkten.
  • Einige halten das für sinnvoll und nachhaltig, andere für kriminell.
Wieso werden Lebensmittel weggeworfen?
  • Erreichen Lebensmittel ihr Mindesthaltbarkeitsdatum, werden sie aus dem Regal genommen – selbst wenn sie noch gut sind.
  • Läden wollen z.B. bei Backwaren durchgängig eine große und frische Auswahl bieten. Was nicht verkauft wird, wird dann entsorgt.
  • Auch Obst und Gemüse mit Druckstellen wird oft aussortiert. Ist eine Nektarine schlecht, wird die ganze Packung weggeworfen.
Ist "Mülltauchen" verboten?
  • Der Inhalt der Mülltonnen bleibt Eigentum des Supermarkts – wer etwas herausfischt, kann wegen Diebstahls bestraft werden.
  • Wer dafür z.B. über einen Zaun klettert, kann auch wegen Hausfriedensbruchs verfolgt werden.
  • Containern kann Gesundheitsrisiken bergen, wenn verdorbene oder zurückgerufene Lebensmittel mit in die Tonne wandern.
Übrigens: In Frankreich und Tschechien müssen große Supermärkte unverkaufte Lebensmittel an Hilfsorganisationen spenden. In Deutschland spenden manche Märkte freiwillig, z.B. an die Tafeln.

Was du selbst gegen Lebensmittelverschwendung tun kannst: zugutfuerdietonne.de

Nachhaltige Grüße
deine bpb Online-Redaktion

05.06.2019: Internationaler Tag der Umwelt

Guten Morgen!

Und erst einmal tief Luftholen und Durchatmen! Oder lieber doch nicht? Zum diesjährigen Internationalen Tag der Umwelt dreht sich alles um das Thema Luftverschmutzung.

Woher kommt sie eigentlich?
  • Die meiste Luftverschmutzung produzieren wir Menschen, z.B. in der Industrie oder beim Verkehr, aber auch in der Landwirtschaft und Abfallbehandlung.
  • Es gibt aber auch natürliche Ursachen, bspw. durch Vulkanausbrüche.
  • Luftverschmutzung betrifft uns alle, überall: Denn Luftschadstoffe können auch über die Atmosphäre andernorts zu schlechter Luftqualität führen.
Und wie ist die Luftqualität in Deutschland?
  • Gute Nachricht: Seit den 1990er Jahren ist die Schadstoffbelastung der Luft deutlich zurückgegangen.
  • Schlechte Nachricht: Das reicht noch nicht: Gerade in großen Städten, Ballungsräumen (viele Menschen, Industrie) oder an Orten mit viel Verkehr ist die Luft am höchsten belastet.
  • Besonders gefährlich für unsere Gesundheit sind Stickstoffdioxid, Feinstaub und Ozon. Hier liegen die Werte in städtischen Gebieten im Durchschnitt über den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
  • Für die Umwelt sind die Folgen unterschiedlich: Ammoniak (entsteht z.B. bei der Tierhaltung, Düngen) und Stickstoffoxide führen z.B. zu einer übermäßigen Nährstoffanreicherung. Für den Klimawandel sind vor allem die Treibhausgase, allen voran CO2 verantwortlich.
Und nun?
  • In der Genfer Luftreinhaltekonvention (1979) und den folgenden Protokollen haben sich 51 Parteien, darunter auch die EU, Ziele für die Reduzierung der Luftverschmutzung gesetzt.
  • Deutschland hat sich in seinen nationalen Zielen dazu verpflichtet, die Emissionen für die Luftschadstoffe Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Ammoniak, flüchtige organische Verbindungen ohne Methan und Feinstaub zwischen 2005 und 2030 um durchschnittlich 45% zu reduzieren.
Aktuelle Luftdaten für deine Region und mehr zum Thema Luftverschmutzung und ihren Ursachen erfährst du beim Umweltbundesamt: kurz.bpb.de/dtdp460

Dir einen schönen Tag!
Deine bpb Online-Redaktion

04.06.2019: Niederschlagung der chinesischen Studentenproteste 1989

Ein einzelner Mann stellt sich vier Panzern in den Weg. Was hat es mit dem Bild auf sich?

Schnell auf Wikipedia nachschlagen… für uns ganz normal – in China ist das nicht möglich. Doch warum?

Dazu später mehr – zu tun hat das Foto mit einem Ereignis am 4. Juni 1989 in Peking: Am Platz des Himmlischen Friedens (chinesisch: Tiananmen) wurde dort eine von Studierenden angeführte Protestbewegung blutig niedergeschlagen. Wie kam es dazu?
  • In den 1980er Jahren vollzog sich in China langsam eine Öffnung hin zu marktwirtschaftlichen Prinzipien.
  • Viele hofften auch auf demokratische Reformen und protestierten dafür im Frühjahr 1989.
  • Die Reaktion des Regimes war brutal: In der Nacht zum 4. Juni schoss die Armee auf die Protestierenden.
  • Aufgearbeitet ist das Massaker nicht. Unabhängige Schätzungen gehen von ca. 3000 Toten aus.
In den Wochen danach wurden Tausende festgenommen, verschleppt und teilweise zum Tode verurteilt. Doch die meisten Chinesen/-innen wissen nichts von den Ereignissen!
  • Die Parteiführung unterbindet bis heute eine öffentliche Debatte und zensiert Informationen.
  • In der Schule wird das Thema nicht behandelt, sämtliche Medien und das Internet werden staatlich kontrolliert.
  • Plattformen wie Wikipedia, Facebook, YouTube, Whatsapp und viele internationale Nachrichtenseiten sind von China aus nicht aufrufbar.
Mehr zum Thema: kurz.bpb.de/dtdp218

Übrigens: Das berühmte Foto des "Tank Man" entstand am Tag nach dem Massaker. Wer die Person ist und was aus ihm geworden ist, bleibt bis heute unklar.

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

03.06.2019: Vor 60 Jahren: LPG-Gesetz beschlossen

Guten Morgen,

heute vor 60 Jahren beschloss die DDR-Regierung das "Gesetz über die Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften" (LPG-Gesetz) – mit dem sie ihren Umbau der Landwirtschaft vorantrieb.

LPG?
  • In einer Produktionsgenossenschaft schließen sich Gewerbetreibende zu einem Betrieb zusammen und bringen ihre Produktionsmittel ein (z.B. Maschinen).
Das LPG-Gesetz von 1959...
  • sollte die Rechte & Pflichten der Genossenschaften regeln und zu einem sozialistischen "Arbeiter- und Bauernstaat" beitragen.
  • Der gesamte bäuerliche Besitz wurde zwangskollektiviert.
  • Wer sich wehrte, wurde bestraft. Viele Bauern wurden verhaftet und einige zum Tode verurteilt.
Landwirtschaft in der DDR
  • Seit 1945 enteignete die DDR-Führung Großbauern durch eine Bodenreform – ohne Entschädigungen.
  • Das meiste Land wurde in kleine Parzellen geteilt und an "Neubauern" vergeben. Manche Flächen wurden von neuen Staatsbetrieben bewirtschaftet.
  • Ab 1952 sollten Bauern "LPGen" gründen. Sie wurden im Vgl. zu einzelnen Bauern bevorzugt, z.B. bei der Zuteilung von Maschinen. Das sorgte für wirtschaftlichen Druck.
  • 1.000 Bauern verließen deswegen 1952/53 die DDR.
Die Folgen
  • Trotz ihrer Größe waren nur wenige LPGen wirtschaftlich erfolgreich.
  • Arbeitskräftemangel führte zu Ernteausfällen.
  • Überdüngung, Abwässer und Massentierhaltung verursachten Umweltschäden.
Nach der Wende wurden viele LPG-Beschäftigte arbeitslos. Entschädigungen verliefen schleppend. Andere ehemalige LPGen sind heute jedoch profitabel.

Mehr zum Thema: kurz.bpb.de/dtdp459

Einen guten Start in die Woche wünscht
Deine bpb Online-Redaktion