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Glossar

Einigungsvertrag (EinigungsV)

Der Einigungsvertrag ist ein Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands. Er wurde am 31. August 1990 von den Verhandlungsführern Wolfgang Schäuble und Günther Krause unterzeichnet. Am 20. September 1990 stimmten Bundestag und Volkskammer dem Einigungsvertrag mit großer Mehrheit zu; der Bundesrat verabschiedet das Vertragswerk einstimmig. Am 3. Oktober trat er in Kraft. Der Einigungsvertrag regelt in Artikel 1 die Aufnahme von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in die Bundesrepublik Deutschland. Artikel 2 setzt Berlin als Hauptstadt des vereinten Deutschlands fest und weist den 3. Oktober, den Tag der deutschen Einheit, als gesetzlichen Feiertag aus. Mit Artikel 3 tritt das Grundgesetz in den neuen Bundesländern und in Ost-Berlin in Kraft. Die Artikel 4 bis 7 behandeln beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes und der Verfassung. Die Angleichung von Bundes- und DDR-Recht sowie völkerrechtlichen Verträgen regeln die Artikel 8 bis 12. Die Artikel 13 bis 16 umfassen Übergangsregelungen für alle öffentlichen Einrichtungen. Artikel 17 ermöglicht die Rehabilitierung von Opfern des DDR-Unrechtsregimes. Die Fortgeltung gerichtlicher und behördlicher Entscheidungen wird in den Artikeln 18 bis 20 festgesetzt. Die Artikel 21 bis 29 regulieren den Umgang mit dem öffentlichen Vermögen und den Schulden der DDR-Regierung. Die Bereiche Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Gesundheitswesen und Umweltschutz werden in den Artikeln 30 bis 34 neu geregelt bzw. angepasst. Die Artikel 35 bis 39 beinhalten Neugestaltungen im Bereich, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Sport. Übergangsregelungen und Schlussbestimmungen sind in den Artikeln 40 bis 45 enthalten.



18.05.2006



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