Der Berliner Reichstag

36.2. Die außenpolitische Absicherung und die äußeren Aspekte

9. - 14. Nov. 1989

Polenreise Kohls: Es werden elf Abkommen über den Jugendaustausch, die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Technik, Gesundheitswesen, Umweltschutz, Landwirtschaft, Kultur, Rechtshilfeverkehr, Außenpolitik u. a. unterzeichnet. Kohl und Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki vereinbaren am 14. 11. eine umfangreiche »Gemeinsame Erklärung« als »Kursbuch« der deutsch-polnischen Zusammenarbeit und Verständigung. Darin ist auch festgeschrieben, dass Personen und Gruppen deutscher bzw. polnischer Abstammung ihre kulturelle Identität wahren und entfalten können. - Mazowiecki spricht anschließend davon, dass es jetzt »keine Grenzfrage« mehr gebe, Kohl von einem »Durchbruch« in den bilateralen Beziehungen. Der Bundestag hatte am 8. 11. 1989 eine Resolution zur Oder-Neiße-Grenze verabschiedet. Darin wird dem polnischen Volk versichert, »dass sein Recht, in sicheren Grenzen zu leben, von uns Deutschen weder jetzt noch in Zukunft durch Gebietsansprüche in Frage gestellt wird«.

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