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4.7.2016 | Von:
J. Olaf Kleist

Was ist Resettlement?

Viele Flüchtlinge haben nicht die Möglichkeit, in ihr Herkunftsland zurückzukehren. Oft wird ihnen aber auch die Aussicht auf einen unbefristeten Verbleib und eine damit verbundene gesellschaftliche Integration im Zufluchtsland verwehrt. Hier besteht in einigen Fällen eine dritte dauerhafte Lösung: das Resettlement – die Neuansiedlung in einem Drittstaat.

Der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan mit einer geflohenen syrischen Familie in Amman, Jordanien. - November 2015. Der kanadische Staat bietet syrischen Flüchtlingen die Möglichkeit eines Resettlement.Der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan mit einer geflohenen syrischen Familie in Amman, Jordanien. - November 2015. Der kanadische Staat bietet syrischen Flüchtlingen die Möglichkeit eines Resettlement.

Das internationale Flüchtlingsregime sieht drei Arten des dauerhaften Flüchtlingsschutzes vor, die Vertriebenen langfristig einen sicheren Aufenthaltsstatus und soziale wie politische Rechte garantieren[1]. Idealerweise ist eine freiwillige Rückkehr in das Herkunftsland möglich, sobald der Grund für die Flucht nicht mehr besteht. Alternativ sollten Flüchtlinge im Zufluchtsland integriert werden, unter anderem durch das Gewähren von Asyl und die Aussicht auf den Erwerb der Staatsbürgerschaft des Aufnahmelandes. In vielen Fällen besteht jedoch weder die eine noch die andere Möglichkeit. So entstehen seit Ende des Kalten Krieges zunehmend langwährende (protracted) Flüchtlingssituationen. Als solche gelten Konstellationen, in denen mindestens 25.000 Vertriebene aus einem Land für fünf oder mehr Jahre als Flüchtlinge ohne dauerhafte Lösung im Exil leben. Nach Angaben des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) sind 45 Prozent aller Flüchtlinge weltweit von einer langwährenden Flüchtlingssituation betroffen. Sie dauern im Schnitt 25 Jahre. Viele Geflüchtete leben also jahrelang zum Beispiel in Flüchtlingslagern, ohne eine Aussicht auf eine Rückkehr oder eine Integration in die Gesellschaft des Aufnahmelandes zu haben[2]. Die größten Flüchtlingsgruppen in langwährenden Situationen sind Afghanen und Somalier. Mit dem seit 2011 andauernden Syrienkonflikt wird bald eine noch größere Gruppe an Flüchtlingen hinzugezählt werden müssen.

Für Flüchtlinge, für die weder eine Rückkehr noch eine lokale Integration im Erstzufluchtsland möglich sind und die dort als weiterhin gefährdet und damit besonders schutzbedürftig gelten, gibt es eine dritte dauerhafte Lösung: das Resettlement, auf Deutsch auch Neuansiedlung genannt. Beim Resettlement werden Flüchtlinge in Staaten, in denen sie zunächst Zuflucht gesucht haben, ausgewählt und dann in Länder überführt, die deren Aufnahme und dauerhaften Schutz zugesagt haben. Die Resettlementstaaten gewähren den so Aufgenommenen volles Flüchtlingsrecht. Dies beinhaltet insbesondere die Garantie, dass Flüchtlinge nicht in das Land abgeschoben werden, in dem sie verfolgt wurden (Non-Refoulement), und das Zugeständnis von Grundrechten. In manchen Fällen gehen die Leistungen, die Resettlementflüchtlinge erhalten, insbesondere im Hinblick auf ihre gesellschaftliche Integration, über jene hinaus, die Flüchtlingen zustehen, deren Asylantrag positiv beschieden wurde.

Doch Schutz und Aufnahme durch Resettlement zu erhalten gleicht einer Lotterie. Für das Jahr 2016 prognostizierte UNHCR unter den weltweit über 15 Millionen Menschen, die aus ihrem Herkunftsland in ein anderes Land geflohen waren (sogenannte internationale Flüchtlinge), einen Bedarf an über 1,15 Millionen Resettlementplätzen[3]. Für das Jahr 2015 waren es noch knapp 960.000, doch wurden in dem Jahr gerade einmal 82.000 Flüchtlinge resettled[4]. Die wichtigsten Aufnahmestaaten waren dabei mit Abstand die USA (ca. 53.000), gefolgt von Kanada (ca. 10.000), Australien (ca. 5.000) und den europäischen Ländern Norwegen (ca. 2.200) und Großbritannien (ca. 1.800)[5]. Deutschland stellt derzeit jährlich 500 Resettlementplätze zur Verfügung. Hinzu kommen Plätze durch andere Programme wie zum Beispiel die humanitäre Aufnahme von syrischen Flüchtlingen.

Resettlement ist also ein besonderes Schutzinstrument, das zwar theoretisch gleichberechtigt neben den anderen beiden dauerhaften Lösungen – Rückkehr ins Herkunftsland bzw. Integration im Aufnahmeland – steht. In der Praxis erreicht es aber nur einen sehr geringen Teil der weltweiten Flüchtlinge, da die Zahl der zur Verfügung gestellten Resettlementplätze weit hinter dem tatsächlichen Bedarf zurückbleibt. Dennoch kommt dem Resettlement aus humanitärer, politischer und strategischer Sicht eine wichtige Rolle im globalen Flüchtlingsregime und im nationalen Flüchtlingsschutz zu.

Dieser Text ist Teil des Kurzdossiers Legale Zugänge zum Flüchtlingsschutz: Resettlement und andere Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge.

Fußnoten

1.
UNHCR bezeichnet die drei "durable solutions" als "voluntary repatriation", "local integration" und "resettlement", UNHCR (2003): Framework for Durable Solutions for Refugees and Persons of Concern, Geneva: UNHCR. Abrufbar unter: http://www.unhcr.org/3f1408764.pdf (Zugriff: 20.5.2016).
2.
UNHCR (2015): Global Trends. Forced Displacement in 2014, S.11. Abrufbar unter: http://unhcr.org/556725e69.html (Zugriff: 20.5.2016).
3.
UNHCR (2015): Projected Global Resettlement Needs 2016, S. 12. Abrufbar unter: http://www.unhcr.org/558019729.html (Zugriff: 20.5.2016).
4.
UNHCR (2014): Projected Global Resettlement Needs 2015, S. 9. Abrufbar unter: http://www.unhcr.org/543408c4fda.html (Zugriff: 20.5.2016).
5.
UNHCR (o.J.): Resettlement Fact Sheet 2015. Abrufbar unter: http://www.unhcr.org/524c31a09.html (Zugriff: 20.5.2016).
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Autor: J. Olaf Kleist für bpb.de
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