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Afrika

20.5.2005 | Von:

Nigeria, der volkreichste Staat des Kontinents

Zivilregierung seit 1999

Dem politisch nicht ambitionierten Nachfolger, General Abdulsalami Abubakar, kam die Aufgabe zu, den Übergang zum zivilen Regierungssystem zu bewerkstelligen. Obasanjo und zahlreiche andere politische Gefangene wurden freigelassen, Abiola hingegen starb am 7. Juli 1998 kurz vor dem angekündigten Ende seiner Haft. Doch ungeachtet dieser "nationalen Tragödie" (so nigerianische Medien) schritt Abubakar mit einem Übergangsprogramm voran, zu dem die Wiederzulassung von politischen Parteien zählte.

Bei Wahlen auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene kristallisierte sich ein Dreiparteiensystem mit der Alliance for Democracy (AD), der All People's Party (APP) und der People's Democratic Party (PDP) heraus. Die AD ist faktisch eine ethnische Partei der Yoruba im Südwesten des Landes; die APP – Sammelbecken von Verbündeten und Nutznießern des repressiven Abacha-Regimes – holte die Mehrheit ihrer Stimmen in Nord- und Mittelnigeria; die von Obasanjo, der Nigeria 1979 zur Zivilregierung zurückgeführt hatte, gegründete PDP schließlich etablierte sich als insgesamt stärkste politische Kraft, bei besonders hohen Stimmenanteilen im Südosten. Auf breite Ablehnung stieß die PDP ausgerechnet bei den Yoruba, denen Obasanjo selber angehört.

Der international angesehene ehemalige Militärmachthaber wurde am 27. Februar 1999 mit offiziell 62,8 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Aufgrund zahlreicher Manipulationen, die sowohl seinem politischen Lager als auch Kräften um den von AD und APP gemeinsam präsentierten Gegenkandidaten "Olu" Falae angelastet wurden, sprachen nigerianische Wahlbeobachter von einer Verfälschung des Wählerwillens. Ausländische Beobachter hingegen gaben trotz der auch von ihnen festgestellten Unregelmäßigkeiten die Einschätzung ab, daß das Resultat den "Willen des Volkes" widerspiegele. Am 29. Mai 1999 wurde Obasanjo offiziell als ziviler Präsident vereidigt.

Da der neue Staats- und Regierungschef selber dem Militär entstammt, wird er in Nigeria von großen Teilen der Opposition und der Demokratiebewegung abgelehnt. In westlichen Ländern hingegen wird vielfach in seinen weiterhin bestehenden Kontakten zu wichtigen Militärs (darunter Babangida) geradezu eine Voraussetzung für die Bestandsfähigkeit der Zivilregierung gesehen. Bereits in den ersten Amtstagen mußte sich Obasanjo um die Beendigung gewaltsamer Auseinandersetzungen im Erdölgebiet des Nigerdeltas kümmern.

Zu einer solchen Gefahr könnte sich auch die angesichts der Auslandsverschuldung von 32 Milliarden US-Dollar (1998) bevorstehende schmerzhafte wirtschaftliche Sanierung entwickeln. Seit dem Ende des Erdölbooms der siebziger Jahre, von dem die Mehrheit der Bevölkerung kaum profitierte, taumelte Nigeria von einer Wirtschaftskrise in die andere. Ein Großteil der Erdöleinkünfte – eine Summe im dreistelligen Dollarmilliardenbereich – wurde für entwicklungspolitisch unsinnige Groß- und Prestigeobjekte wie Stahl- und Aluminiumwerke, Rüstungsfabriken und die neue Hauptstadt Abuja im Zentrum des Landes verschwendet oder versickerte in den Privatschatullen korrupter Staatsbediensteter, Politiker und Militärs. Nur wenn der katastrophale wirtschaftliche Trend der vergangenen zwei Jahrzehnte umgekehrt und der vielfältige politische Zündstoff entschärft werden kann, wird die zivile Demokratie langfristig eine Chance haben.


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