Dossierbild Polen

Die Bürgerplattform (PO) am Scheideweg

Politik ist oftmals vor allem eins: Taktik und Machtarithmetik. In Polen ist das nicht anders. Auf der dortigen Polit-Bühne findet sich der amtierende Ministerpräsident Donald Tusk zur Zeit in einer pikanten Situation wieder: Der Schatzminister aufgrund eines Skandals entlassen, die Partei in einer ernsten Lage. Die Niederlage im ersten Gang der vorgezogenen Neuwahlen des Stadtpräsidenten und -rates in Elbing (Elbląg) illustriert jene Krise, in der sich Tusks Bürgerplattform (PO) befindet. Welchen Weg schlägt sie ein? Wie lange kann sich das Bündnis mit der Bauernpartei noch halten, oder zeichnet sich in der Partei bereits eine nachhaltige Neuorientierung ab? Eine solche könnte auch für Tusk dramatische Folgen haben.

epa03668326 Polish Prime Minister Donald Tusk (R), Interior minister Bartlomiej Sienkiewicz (L) and Government Spokesman Pawel Gras (C) before a press conference in Warsaw, Poland, 19 April 2013. PM Tusk dismissed Treasury Minister Mikolaj Budzanowski over an information breakdown around a Russian-Polish gas pipeline memorandum. Donald Tusk propose Wlodzimierz Karpinski, a to-date secretary in the Administration and Digitisation Ministry, for a new Treasury Minister. EPA/RADEK PIETRUSZKA POLAND OUT

Polen-Analysen Nr. 129

Analyse: Die Bürgerplattform (PO) in der Krise

Die Niederlage im ersten Gang der vorgezogenen Neuwahlen des Stadtpräsidenten und Stadtrates in Elbing (Elbląg) ist eine gute Illustration der Krise, in der sich die regierende Bürgerplattform (PO) befindet. Das Wahlergebnis bestätigt die landesweiten Umfragen von Meinungsforschungs-
instituten. Im Herbst 2012 hatte zum ersten Mal seit fünf Jahren die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an deren Spitze gestanden.

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