Basilius-Kathedrale

Die Dumawahlen / Fußball-EM und Hooligans

Im September finden die Wahlen zur russischen Staatsduma statt. Nach der letzten Änderung des Wahlrechts wird damit die Macht der Parteien beschnitten und gleichzeitig der Einfluss der einzelnen Regionen gestärkt. Doch die Rolle der Duma im russischen Machtgefüge bleibt nach wie vor begrenzt.

Blick in den Sitzungssaal der russischen Duma.

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Analyse: Besonderheiten russischer Wahlen 2016: Stärkung der regionalen Bürokratie und Schwächung der Parteien

Die Wahlen zur russischen Staatsduma finden im September statt. Nachdem Anfang der 2000er Jahre u.a. durch Änderungen im Wahlrecht eine Zentralisierung staatlicher Herrschaft zu beobachten war, kehrte man ab 2013 zu einem gemischten Wahlsystem zurück, was den Einfluss der regionalen Bürokratien wieder stärken könnte.

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Der Chef der kommunistischen Partei Russlands (KPRF) Vladimir Kashin (links) reicht die offizielle Bewerbung zur Teilnahme an den Duma-Wahlen im September ein.

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Analyse: Gesetzliche Hindernisse für politischen Wettbewerb bei den Wahlen zur Staatsduma 2016

Eines der Wesensmerkmale von Wahlen in Russland sind gesetzliche Hindernisse, die den politischen Wettbewerb beschränken. Diese Hindernisse betreffen u.a. den Einfluss der Exekutive auf die Wahlkommissionen, die Beschränkung des passiven Wahlrechts und schließlich die ungleichen Bedingungen für den Wahlkampf – alles zugunsten der "Partei der Macht".

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Das russische Parlament (Duma) in Moskau in einer Außenaufnahme.

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Notizen aus Moskau: Dumawahlen 2016

Das Parlament spielt im russischen Machtgefüge eher keine große Rolle, schreibt Jens Siegert. Es diene vor allem der Inszenierung der herrschenden Partei "Einiges Russland". Für die Opposition gehe es bei den Wahlen darum, die eigene "Sichtbarkeit" zu erhöhen. Außerdem biete die Parlamentszugehörigkeit zusätzlichen Schutz vor Repressionen durch die Justiz.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Umfragen: Wahlklima bei den Dumawahlen – Einschätzung der sozialen und gesellschaftlichen Situation

Haben die Oppositionsparteien reelle Chancen bei den kommenden Dumawahlen in Russland? Und was für ein Bild hat die Bevölkerung eigentlich von den verschiedenen Parteien? Diese Umfragen geben Aufschluss.

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Der russische Präsident Putin kurz vor einem Gespräch mit dem englischen Premierminister David Cameron auf dem G20 Gipfel von Antalya.

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Aus russischen Blogs: Brexit

Das überraschende Ergebnis des Referendums in Großbritannien ist auch in Russland ein zentrales Thema. Es gibt weder Panik noch Jubel über einen möglichen Austritt der Briten aus der EU, sondern eine nüchterne Debatte über die Zukunft der EU und deren Verhältnis zu Russland.

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Ausschreitungen zwischen russischen und englischen Fans (Hooligans)  bei der EM in Frankreich.

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Kommentar: Hybride Hooligans?

Gewalt durch Hooligans ist nicht erst seit der EM in Frankreich ein Problem. Auch wenn Hooligans kein originär russisches Phänomen sind, so gilt die dortige Szene als besonders aggressiv und vernetzt. Aber werden Hooligans von Putin und dem Kreml instrumentalisiert? Ein Kommentar von Steffen Halling.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Umfrage: Interesse für die Fußball-Europameisterschaft

Laut dieser Umfrage ist die Begeisterung unter Russen für die EM in Frankreich begrenzt. Trotzdem scheinen viele Russen an den Gewinn der Europameisterschaft durch das eigenen Team zu glauben.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 319 (01.07.2016)

Chronik: 17. – 30. Juni 2016

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 17. bis zum 30. Juni 2016.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

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Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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