Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Korruptionsbekämpfung und finanzielle Transparenz (Teil 1)

Forderungen nach mehr Transparenz bei der Verteilung öffentlicher Gelder sowie der Kampf gegen Korruption zwingen die ukrainische Regierung zu einem Wandel in der Finanzpolitik. So widmet sich diese Analyse innenpolitischen Reformen und Anforderungen der internationalen Gesellschaft.

   
Nicht nur im Fall des Auschreibungsprozess für die Europäische Fußballmeisterschaft 2012 ist die Rolle ukrainischer Oligarchen wie Rinat Achmetow umstritten.

Ukraine-Analysen Nr. 178 (25.01.2017)

Analyse: Das öffentliche Beschaffungswesen in der Ukraine: Hintergründe und Einschätzungen des Reformprozesses

Bei der Verteilung von öffentlichen Geldern ist die Frage nach Transparenz nicht unerheblich, ebenso wie die Rolle von zivilgesellschaftlichen, aber auch wirtschaftlichen Akteuren. Seit dem Regierungswechsel lässt sich ein Wandel in Prozessen des öffentlichen Beschaffungswesens verzeichnen. Weiter...

Mit der Einführung des E-Deklarationssystems reagiert die ukrainische Regierung unter anderem auf Anti-Korruptions-Proteste.

Analyse: Elektronische Vermögensdeklarationen: Ein Schritt in Richtung mehr Transparenz

Nach immer höheren Anforderungen seitens der internationalen Gemeinschaft, aber auch nach lauter werdenden Protesten nimmt die ukrainische Regierung den Kampf gegen die Korruption in Angriff. Mit dem E-Deklarationssystem sollen die Finanzen von Staatsbeamten offengelegt werden. Weiter...

Der ehemalige Gouverneur der ukrainischen Provinz Odessa, Micheil Saakaschwili, begründet seinen Rücktritt in seiner Empörung über die Vermögensberichte der Staatsbeamten in Kiew. "Ich werde das nicht länger tolerieren", sagte er in seiner Rücktrittsrede.

Dokumentation: Stellungnahmen und Pressestimmen zum Start des Onlinesystems (August/September 2016) und zur Veröffentlichung der Vermögensdeklarationen (Oktober/November 2016)

Im September 2016 ging das ukrainische E-Deklarationssystem online. Die internationalen Pressestimmen sind geprägt von Lob und Optimismus, aber auch von Kritik und Skepsis. Weiter...

Infografiken

Dokumentation: Ausgewählte Angaben aus den Vermögensdeklarationen

Oleksiy Poroshenko, Sohn des Präsidenten, ist im Besitz von drei Autos und zwei Eigentumswohnungen und auch sein Finanzstatus wird im E-Deklarationssystem dargelegt. Anhand beispielhafter Auszüge können Sie hier den Informationsumfang dieser Dokumente erkennen. Weiter...

Die Europäische Union reagierte auf die Ukraine-Krise mit einem Hilfspaket über 11,2 Milliarden Euro.

Ukraine-Analysen Nr. 178 (25.01.2017)

Dokumentation: Europäischer Rechnungshof zu EU-Hilfe für die Ukraine

Im Rahmen eines Hilfspakets reagierte die Europäische Union auf die Ereignisse im Maidan im Jahr 2014. Der Bericht des Europäischen Rechnungshofes zieht eine Bilanz aus dem Erfolg dieses Pakets und verdeutlicht Chancen und Risiken der Unterstützung durch die Gemeinschaft. Weiter...

Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 178 (25.01.2017)

Chronik: 12. Dezember 2016 – 22. Januar 2017

Die Ereignisse vom 12. Dezember 2016 bis zum 22. Januar 2017 in der Chronik. Weiter...

 

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