Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Dezentralisierung / Eurovision Song Contest / Änderung des Antikorruptionsgesetzes

Der Eurovision Song Contest steht vor der Tür. Doch das Einreiseverbot der russischen Teilnehmerin in die Ukraine ist nicht das Einzige, was das Land zurzeit beschäftigt. Die Dezentralisierung und der Kampf gegen Korruption, wie auch die Sicherheit im Osten des Landes spielen nach wie vor eine große Rolle.

Die den Territorialgemeinden zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden vor allem für Infrastrukturprojekte, wie Straßensanierungen, genutzt.

Ukraine-Analysen Nr. 183 (26.04.2017)

Analyse: Die ukrainische Dezentralisierungsreform nach der Euromajdan-Revolution 2014–2017

Die im Jahr 2014 beschlossene Dezentralisierungsreform soll eine administrative und territoriale Neuordnung in der Ukraine schaffen. Während in vielen Regionen die Veränderungen auf der Verwaltungsebene spürbar werden, bringt der Sonderstatus der ost-ukrainischen Regionen die Reform ins Stocken. Weiter...

Infografiken

Ukraine-Analysen Nr. 183 (26.04.2017)

Tabellen und Grafiken zum Text: Meinung zur Dezentralisierung / Umfrage der Vorsitzenden der neuen Gebietsgemeinden / Vertrauen in politische Institutionen auf lokaler und zentraler Ebene

Die Mehrheit der Ukrainer hält die Dezentralisierungsreform für notwendig. Doch wofür nutzen die Gemeinden die zusätzlichen Mittel? Und welche Verwaltungsebene erhält eigentlich das größte Vertrauen der Bürger? Weiter...

Die Sängerin ist seit ihrer Kindheit auf den Rollstuhl angewiesen. Kritiker vermuten auch darin ein Motiv für das Einreiseverbot der russischen ESC-Kandidation

Ukraine-Analysen Nr. 183 (26.04.2017)

Kommentar: Wie der Kreml den Eurovision Song Contest zur Mausefalle machte

Das Einreiseverbot der russischen Teilnehmerin am Eurovision Song Contest in die Ukraine sorgt für Aufruhr. Auf der einen Seite wird der Regierung die Diskriminierung der körperlich behinderten Julia Samoylowa vorgeworfen, auf der anderen Seite eine Taktik Russlands vermutet. Eine Lösung des Konflikt ist jedenfalls nicht in Sicht. Weiter...

Ende März stimmten 268 Abgeordnete der Werchowna Rada für die Änderung des Antikorruptionsgestzes ab, welches so ab 2018 auch eine Deklarationspflicht für Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen beinhaltet

Ukraine-Analysen Nr. 183 (26.04.2017)

Dokumentation: Stellungnahmen und Abstimmungsverfahren im Parlament zur Änderung des Antikorruptionsgesetzes (23.–24.03.2017)

Eingeführt wurde das Antikorruptionsgesetz, um die Finanzen Staatsbeamter transparenter zu machen. Nun wird das Elektrische Deklarationssystem auf Vetreter von NGOs ausgeweitet. Reaktionen auf diese Gesetzesänderung sowie die Ergebnisse der Abstimmung finden Sie hier. Weiter...

In dem Fahrzeug, welches bei der Explosion zerstört wurde, befanden sich drei Mitarbeiter der OSZE. Einer der Insassen, ein amerikanischer Sanitäter, starb, die anderen beiden konnten in Luhansk im Krankenhaus medizinisch versorgt werden.

Ukraine-Analysen Nr. 183

Dokumentation: OSZE-Beobachter in der Ostukraine durch Mine getötet (23.04.2017)

Die OSZE-Sonderbeobachtermission geriet in der Ost-Ukraine schon oft zwischen die Fronten, nun wurde ein amerikanischer Mitarbeiter der Organisation bei einer Minenexplosion getötet. Unter den Reaktionen finden sich Worte der Anerkennung gegenüber der Arbeit der OSZE, wie auch Kritik an den Konfliktparteien. Weiter...

Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 183 (26.04.2017)

Chronik: 20. März – 23. April 2017

Die Ereignisse vom 20. März bis zum 23. April 2017 in der Chronik. Weiter...

 

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