Afghanische Flüchtlinge blicken aus dem Fenster einer Zelle in einem Flüchtlingslager der iranischen Stadt Zahedan.
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Menschenrechte in Afrika


12.10.2009
Die Bevölkerung Afrikas wird im Kontext gewaltsamer Konflikte, angesichts gravierender Entwicklungsprobleme und Menschenrechtsverletzungen häufig als Gesellschaft von Opfern wahrgenommen. Ein Bild, das trügt? Franziska Ulm über positive und negative Entwicklungen der Menschenrechtssituation in Afrika.

Traumatisierte Frau in einem Flüchtlingslager in LiberiaTraumatisierte Frau in einem Flüchtlingslager in Liberia (© AP)

Einleitung



Von der deutschen Öffentlichkeit wird die Bevölkerung Afrikas im Kontext gewaltsamer Konflikte, des Mangels an wirtschaftlichen und sozialen Gütern und angesichts der insgesamt problematischen Menschenrechtssituation in einigen Ländern häufig als Gesellschaft von Opfern wahrgenommen. Auch wenn keine einzelne Menschenrechtsverletzung ausschließlich in Afrika vorkommt, sind es oft die enorme Intensität, Systematik und Häufung von Menschenrechtsverletzungen, die in Afrika besonders frappierend zu sein scheinen. Im Folgenden gilt es, negative aber auch positive Menschenrechtsentwicklungen in Afrika darzustellen.

Kolonialisierung und Unabhängigkeit



Obwohl die Kolonialmächte im Berliner Vertrag von 1885 die Beseitigung des Sklavenhandels und den Schutz afrikanischer Gemeinschaften festlegten, wurden Afrikanern unter der Kolonialherrschaft zahlreiche Rechte, wie z.B. das Recht auf Meinungsfreiheit, angemessenes Wohnen oder auf Bildung weiterhin versagt. Aus dem Unmut über die zunehmende finanzielle Belastung afrikanischer Arbeiter mit Steuern und der politischen sowie sozialen Unterdrückung entstand zunächst ein passiver Widerstand, aus dem sich später vermehrt bewaffnete Aufstände entwickelten. Diese wurden zumeist brutal niedergeschlagen.

Im allgemeinen geistigen Klima der Jahre nach der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nach dem Zweiten Weltkrieg sowie der Schaffung der Vereinten Nationen entstand in Afrika eine breite antikoloniale Bewegung. Diese verknüpfte ihren Kampf um die politische Unabhängigkeit mit der Geltendmachung elementarer menschenrechtlicher Standards. Als erste afrikanische Staaten erlangten Sudan und Ghana 1956 bzw. 1957 die Unabhängigkeit. Namibia war im Jahr 1990 das letzte Land Afrikas, das unabhängig wurde.

Im Jahr 1963 gründeten 30 Staaten die Organisation für Afrikanische Einheit (OAE) mit Sitz in Addis Abeba, Äthiopien. Aus ihr ging im Jahr 2002 die Afrikanische Union (AU) hervor, der alle afrikanischen Staaten bis auf Marokko angehören. Die OAE verstand sich in erster Linie als Organisation zur Förderung der afrikanischen Einheit und vertrat eine strikte Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten. Die Verletzung von Menschenrechten durch Regierungen blieb dadurch zumeist folgenlos. Die AU hingegen bekennt sich offen zu den Menschenrechten. So schreibt ihre Gründungsakte sogar das Recht einer militärischen Intervention aus humanitären Gründen fest. Im Jahr 1986 ist die Afrikanische Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker in Kraft getreten. Von allen menschenrechtlichen Verträgen weist sie die größte Mannigfaltigkeit an Rechten auf. Mit 53 Unterzeichnerstaaten ist die Charta das größte regionale Menschenrechtsschutzregime der Welt.


Menschenrechtsverletzungen in Afrika



Die politische Unabhängigkeit vieler afrikanischer Länder brachte nicht zwangsläufig eine Verbesserung der Menschenrechtssituation mit sich. Menschenrechte wurden und werden in Afrika auf unterschiedliche Weise verletzt. Zu den gravierendsten Menschenrechtsverletzungen gehört der Gebrauch sexueller Gewalt als Kriegswaffe. Frauen und Mädchen werden in gewaltsamen Konflikten systematisch vergewaltigt, missbraucht und als Sexsklavinnen verschleppt. Dies geschieht häufig vor den Augen ihrer Ehemänner und Familien, um Familien sowie Gemeinschaften zu zerstören und Menschen von ihrem Land zu vertreiben. Missbrauchte Frauen gelten in der Gemeinschaft als Schande, sie werden ausgeschlossen und von ihren Männern meist verstoßen. So waren während des Völkermordes in Ruanda rund 250.000 Frauen und Mädchen Opfer von Vergewaltigung[1].

Eine weitere, äußerst schmerzhafte Menschenrechtsverletzung, die ebenfalls Frauen und Mädchen betrifft, ist die Verstümmelung weiblicher Genitalien. Genitalverstümmelung ist eng mit regionalen Traditionen und Kulturen verbunden, die den Mittelpunkt des spirituellen Lebens bilden. Verweigert sich eine Frau der Beschneidung, droht ihr und ihrer Familie gesellschaftliche Ächtung. In den meisten afrikanischen Ländern ist Genitalverstümmelung inzwischen gesetzlich verboten. Dennoch sind beispielsweise in Guinea und Nordsudan über 90 Prozent der Frauen im Alter von 15 bis 49 Jahren beschnitten[2]. Die Durchsetzung eines Verbotes von Genitalverstümmelung ist vor allem in ländlichen Gegenden schwierig. Zufluchtsmöglichkeiten wie Frauenhäuser oder Schutzzentren, therapeutische Behandlung und Reintegrationsmaßnahmen für geflüchtete Frauen sind kaum vorhanden.

In Afrika weit verbreitet ist außerdem der Einsatz von Kindersoldaten. Die Lord´s Resistance Army (LRA) bestand während des Konflikts in Norduganda (1986-2006) zu 90 Prozent aus Kindern zwischen 13 und 16 Jahren[3]. Während des Konflikts entführte die LRA rund 25.000 Mädchen und Jungen in Norduganda. Nach der Entführung wurden diese Kinder zum Töten ausgebildet und viele dazu gezwungen, eigene Familienmitglieder umzubringen. Mädchen müssen älteren Soldaten außerdem als Sexsklavinnen dienen. Versuchen die Kinder zu fliehen, droht ihnen der Tod, wobei die Hinrichtungen von anderen Kindern vollstreckt werden. Gelingt die Flucht, bleiben Kindersoldaten zumeist traumatisiert und von der Gesellschaft ausgegrenzt.


Fußnoten

1.
Rwanda: "Marked for Death", Rape Survivors Living with HIV/AIDS in Rwanda; Amnesty International 2004, S. 3: http://amnesty.org/en/library/info/AFR47/007/2004/en
2.
Yoder, P. Stanley/Khan, Shane: DHS Working Papers. Numbers of Women circumcised in Africa: The Production of a Total; USAID 2008, S. 8
3.
Vgl. Amnesty International Länderkurzinfo Uganda 1999: http://www.amnesty.de/umleitung/1999/deu04/003?lang=de&mimetype=text/html&destination=node%2F3033%3Fpage%3D5