US-Soldaten in Afghanistan

Ausgabe vom 17.08.2014

Sicherheitspolitische Presseschau

17.8.2014

Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2001 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind. Wir haben uns der Vollständigkeit wegen entschlossen, alle Links im Archiv zu halten.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Links vom 17.08.2014



2. Aktuelles



"Ukraine fordert Militärhilfe vom Westen"
Die Gefahr einer russischen Invasion sei "allgegenwärtig", meint der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin. "Der ukrainische Außenminister bittet die Nato und die EU um Unterstützung im Kampf gegen prorussische Separatisten. Kurz zuvor hatten die Separatisten offen zugegeben, erhebliche Militärhilfe aus Moskau zu erhalten."
»Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17.08.2014«

"MH17: Netherlands wrestles with huge criminal case"
Anna Holligan mit einem Bericht über die laufende niederländische Untersuchung der Ursachen des Absturzes des malaysischen Passagierflugzeugs MH17. Das Beispiel Lockerbie zeige, dass die Aufklärung noch Jahre dauern könnte. "Pan Am Flight 103 was blown up over Scotland in 1988, killing 259 people on board and 11 others on the ground. In 2001, a Libyan intelligence officer was jailed for the bombing. Yet questions remain about the bomb plot - not only the perpetrators but also the motives. In 2003 Col Muammar Gaddafi - later killed in the Arab Spring - accepted responsibility and paid compensation to the victims' families. 'With Lockerbie it took three years for the investigation and then another seven for the trial,' Mr De Bruin recalls. 'And that was with a plane that crashed in a peaceful place. With MH17 the case is more complicated.'"
»BBC News vom 17.08.2014«

4. Länderstudien


4.1 Israel / Palästina



"Israel to develop 'Iron Spade' to counter Hamas"
Israel will offenbar ein Abwehrsystem entwickeln, das neue Tunnel der Hamas in Gaza frühzeitig entdecken und zerstören soll. "The new system, which was developed by a consortium led by Elbit Systems, Israel’s biggest developer of military technology, is expected to eliminate any future threat from the tunnels without recourse to such large-scale force. It is described as the an underground version of the Iron Dome air defense system which has destroyed around 90% of the rockets fired at Israel from Gaza. (...) The new high-tech shield, which is expected to cost around £430m, will be deployed along Israel’s 42-mile border with Gaza."
»Al-Arabiya vom 17.08.2014«

4.2 US-Außenpolitik



"Die doppelte Schuld der USA"
"(...) so katastrophal die Folgen des von imperialistischen Interessen geleiteten Interventionismus eines George W. Bush waren, so verheerend ist auch das Ergebnis der krampfhaften Nicht-Einmischung Barack Obamas", schreibt Kristin Helberg in ihrem Essay zum Aufstieg der Terrorgruppe Islamischer Staat. "Was wir heute im Irak und in Syrien erleben – den Zerfall zweier Staaten, die Auflösung nationaler Grenzen und den Aufstieg einer Miliz, die in ihrer menschenverachtenden Grausamkeit selbst Al Qaida in den Schatten stellt – all das hat auch mit der Ignoranz und Orientierungslosigkeit westlicher Nahostpolitik zu tun."
»Tageszeitung vom 17.08.2014«

"Don’t Engage Russia on the INF Treaty Yet"
Bilyana Lilly erläutert die Hintergründe der russischen Verletzung des INF-Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme und empfiehlt der US-Regierung, auf eine direkte Konfrontation Russlands in dieser Frage vorerst zu verzichten. "The best option for the U.S. government is to continue to abide by the INF Treaty, be patient and wait for more favorable conditions, in which a dialogue with Russia on its treaty violations is possible. (...) If the United States withdraws from the treaty now because of Russia’s missile test, this would only play in Moscow’s favor. Free from its INF Treaty obligations, Russia may deploy cruise missiles along its borders with Europe and Asia, raising tensions in the region. A U.S. withdrawal would also serve as another arrow in Moscow’s quiver showing that the United States, not Russia, is the wrecker of international norms."
»War on the Rocks vom 14.08.2014«

4.3 Islamische Staaten



"Islamic State group 'executes 700' in Syria"
IS-Terroristen haben in den vergangenen zwei Wochen im Osten Syriens offenbar über 700 Mitglieder des Sheitat-Stammes hingerichtet, die sich gegen die dortige Herrschaft der Terrormiliz aufgelehnt hatten. "The killing spree happened in several villages inhabited by the al-Sheitat tribe in Deir Ezzor province, where the tribe are from, the Syrian Observatory for Human Rights said on Saturday. The Observatory said many of the victims, who were Sheitat tribesmen, were beheaded after they were captured by the Islamic State group. Among the members of the Sheitat tribe killed were 100 fighters, but the rest were civilians, the activist group, which opposes Syrian President Bashar al-Assad, said."
»Al Jazeera English vom 17.08.2014«

"Stoppt den Islamischen Staat!"
Der deutsch-iranische Schriftsteller Navid Kermani ruft in seinem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung zu einer "vereinten Abwehr" gegen die Offensive der Terrorgruppe "Islamischer Staat" im Nahen Osten auf. "Was jetzt zu geschehen droht oder bereits geschieht, in diesen Tagen des Sommers 2014, kann in seinen Dimensionen und Auswirkungen für den Nahen Osten nur mit den Dimensionen und Auswirkungen verglichen werden, die der Erste Weltkrieg für Europa hatte – der noch größere, noch unheilvollere Folgekrieg nicht ausgeschlossen. Auch für Europa, das sich mit noch so hochgerüsteten Grenzregimen von seinem unmittelbaren Nachbarn nicht wird abschotten können, wären die Folgen spürbar, für jeden einzelnen Bürger, seinen Wohlstand, seine Sicherheit, seine Toleranz, für das Zusammenleben der unterschiedlichen Völker und Kulturen in den europäischen Städten."
»Berliner Zeitung vom 14.08.2014«

"Es gibt keine Patentlösung"
Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk untermauert Navid Kermani seine in der Berliner Zeitung vertretenen Thesen. "Die Welt hätte zugelassen, dass sich das 'Monster' Islamischer Staat entwickeln konnte, sagte der deutsch-iranische Autor im Deutschlandfunk. Diese Entwicklung müsse nun rückgängig gemacht werden, dazu müsse die Weltgemeinschaft 'endlich gemeinsam handeln', auch Europa sei von der Entwicklung betroffen. Die Kurden im Nord-Irak müssten mit Waffen versorgt werden, damit sie ihren Kampf gegen die Dschihadisten erfolgreich fortsetzen könnten. Kermani erinnerte an das Beispiel Syrien. Hier habe man - aus Angst, das Falsche zu tun - die Lage immer weiter eskalieren lassen. Als gutes Zeichen wertete der Schriftsteller, dass die USA und der Iran mit ihrer Unterstützung für den designierten irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi wieder an einem Strang zögen. Damit wachse die Chance, auch die Sunniten einzubinden."
»Deutschlandfunk vom 15.08.2014«

"Why Iraq Is So Desperate to Retake Mosul Dam from ISIS"
Rebecca Collard erläutert, warum die Rückeroberung des Staudamms in Mosul zum ersten großen Ziel der irakischen Gegenoffensive im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" erklärt worden ist. "'We told the Iraqi government a month ago that we needed to protect this strategic structure,' said Shirouk al-Abayachi, a member of the Iraq parliament for the Civil Democratic Alliance, and previously an adviser to the Ministry of Water Resources. 'Any group manipulating this dam away from its original purpose is dangerous.' ISIS is now in a position to do exactly that, and the consequences could be devastating. (...) Even if ISIS doesn’t use Iraq’s biggest dam as a weapon, its fragile condition means it still poses an enormous threat while in the militants’ hands. In Sept. 2006, the United States Army Corps of Engineers described it as 'the most dangerous dam in the world.' The dam is built on an unstable bed of sand, slit and clay and requires daily grouting just to hold back the water."
»TIME.com vom 16.08.2014«

"Der deutsche Löwe aus dem Sindschar-Gebirge"
Die vor der Terrorgruppe "Islamischer Staat" ins Gebirge geflüchteten irakischen Jesiden würden von einem Deutschen angeführt, berichtet die Welt. "Der 62-Jährige Gärtner aus dem ostwestfälischen Bad Oeynhausen war in den 90er-Jahren aus seiner Heimat Irak in die Bundesrepublik geflohen. Nun ist er zurück und bietet den Terroristen die Stirn. Wie viele Menschen die IS-Milizen im Irak bereits massakriert haben, kann niemand sagen. Im Falle der Jesiden im Nordirak ist der Gegner besonders rücksichtslos. Die Kämpfer des IS haben die religiöse Minderheit in die kargen Berge von Sindschar getrieben, wo sie ohne Schutz und ohne Wasser unter freiem Himmel auf Hilfe warteten. An ihrer Seite: Kassem Schascho."
»Die Welt vom 17.08.2014«

6. Friedens- und Konfliktforschung


6.1 Allgemein



"World peace? These are the only 11 countries in the world that are actually free from conflict"
Adam Withnall berichtet über eine neue Studie, der zufolge es heute weltweit lediglich 11 Länder gebe, die als "konfliktfrei" bezeichnet werden könnten. "With the crisis in Gaza, the rise of Islamist militants in Iraq and Syria and the international stand-off ongoing in Ukraine, it can sometimes feel like the whole world is at war. But experts believe this is actually almost universally the case, according to a think-tank which produces one of the world’s leading measures of 'global peacefulness' – and things are only going to get worse. It may make for bleak reading, but of the 162 countries covered by the Institute for Economics and Peace’s (IEP’s) latest study, just 11 were not involved in conflict of one kind or another. Worse still, the world as a whole has been getting incrementally less peaceful every year since 2007 – sharply bucking a trend that had seen a global move away from conflict since the end of the Second World War."
»The Independent vom 14.08.2014«

"Im Sog der Kriegstrommeln"
Für "apokalyptische Verzweiflung" angesichts der aktuellen globalen Krisenherde gebe es keinen Grund, meint dagegen Stefan Kornelius in seinem Kommentar. "Wenigstens die Statistik kann noch beruhigen: Nein, die Welt befindet sich nicht in außergewöhnlich kriegerischen Zeiten; die Menschheit erlebt keine besonders gewalttätige Phase ihres Daseins. Selbst wenn in diesem Jahr die Zahl der Kriege gestiegen ist, so gehört das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts immer noch zu den friedfertigeren der Geschichte. Vor 20 Jahren wären die Menschen froh gewesen, hätten sie derart ruhige Tage erlebt. Zum Ende des Kalten Krieges ließen noch jährlich fast 300 000 Menschen ihr Leben in bewaffneten Konflikten. Selbst um die Jahrtausendwende waren es fast 200 000. Im Jahr 2013 starben dagegen 45 000 Menschen in Konflikten."
»Süddeutsche Zeitung vom 17.08.2014«

"Why Are There No Nuclear Weapons in South America?"
Taylor Marvin erläutert, warum Lateinamerika trotz zahlreicher politischer Konflikte bis heute atomwaffenfrei geblieben ist. "(...) if several Latin American countries have the resources to develop nuclear weapons, and arguably at least some incentive to do so, why does the region remain nuclear weapons-free? The simplest answer is that nuclear weapons have gone out of style. (...) As the threat of major war has receded both around the world and in the region — which is partially due to US hegemony in Latin America, as Joe Young noted — the practical security gains from nuclear weapons have declined. (...) Beyond security, nuclear weapons are no longer seen as a path to international status."
»Political Violence @ a Glance vom 07.08.2014«

10. Nachrichtendienste



"Regierung rechtfertigt BND-Spionage gegen die Türkei"
Die Bundesregierung hat Spionageoperationen des BND gegen Nato-Partner Türkei damit gerechtfertigt, dass die gewonnenen Informationen entscheidend zur inneren Sicherheit Deutschlands beitrügen. Dies reiche "von den Aktivitäten der kurdischen PKK oder links- und rechtsextremistischer türkischer Gruppen in Deutschland über den Drogenschmuggel bis hin zur Schleuserkriminalität (...). Auch sei bekannt, dass die türkische Regierung versuche, politische Ziele über türkische Vereine und Verbände in Deutschland durchzusetzen."
»Zeit Online vom 17.08.2014«

"Whistleblower: 'NSA hat sich selbst ausgeschaltet'"
Die bislang gesammelte Datenflut der NSA habe dazu geführt, dass der US-Geheimdienst sich nicht mehr auf das Wesentliche fokussieren könne, meint der ehemalige NSA-Mitarbeiter Bill Binney. "'Was mit dieser Sammelwut betrieben wird, ist keine Geheimdienstarbeit sondern Forensik. Da wird im Nachhinein versucht, einen Tathergang möglichst genau und umfassend zu rekonstruieren. Bei Nachrichtenaufklärung dreht sich dagegen alles darum, Ereignisse möglichst bald voraussagen zu können', so der Mathematiker und Kryptologe weiter. Binney hatte in leitender Funktion über 30 Jahre lang Nachrichtenaufklärung für die NSA betrieben, momentan ist der hochrangigste aller bisherigen 'Whistleblower' für Dreharbeiten zu Besuch in Wien."
»ORF vom 14.08.2014«

14. Sonstige Links



"Der ewige Abenteurer"
In seinem Nachruf auf Peter Scholl-Latour entzieht Daniel Gerlach dem Journalisten und Buchautoren den Status des Nahostexperten und beschreibt ihn als eine "leibhaftige Romanfigur". "In den letzten Jahren seines Lebens war Scholl-Latour längst kein Chronist des Weltgeschehens mehr, sondern näherte sich immer mehr einer Figur desselben an: In der Geschichte fühlte er sich zu Hause. In einer immer komplexer werdenden Gemengelage weltpolitischer Konflikte gab sie ihm Sicherheit und Strukturen, an denen er und seine Leser Orientierung finden konnten."
»Spiegel Online vom 16.08.2014«

"Der Krieg der Dichter"
Matthias Matussek wirft einen Blick auf die deutsche Kulturszene am Morgen des 1. Weltkrieges und schreibt "über das 'Augusterlebnis', die Mobilmachung, die besonders die deutschen Dichter und Denker verzückte".
»Die Welt vom 16.08.2014«





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