US-Soldaten in Afghanistan

Ausgabe vom 27.07.2014

Sicherheitspolitische Presseschau

27.7.2014

Linkliste "Internationale Sicherheitspolitik und die Folgen des Terrors"



Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verunsichert. Weltweit wird über die Ursachen und Folgen diskutiert. Woher kommt der Terrorismus? Wer sind seine Akteure? Gibt es einen Kampf der Kulturen? Wie kann eine internationale Sicherheitspolitik gestaltet werden? Und wie verhalten sich Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen zueinander?

Seit 2001 stellt die bpb eine ausführliche und kommentierte Linkliste zusammen zu den Folgen des Terrorismus und den verschiedenen Aspekten der internationalen Sicherheitspolitik. Im Archiv finden Sie alle Texte, die seit 2001 gesammelt wurden. Das Archiv enthält auch Links, die nicht mehr funktionieren oder auf Texte verweisen, die nicht mehr frei erreichbar sind. Wir haben uns der Vollständigkeit wegen entschlossen, alle Links im Archiv zu halten.

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es vielmehr, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu den Folgen des 11.9. und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

Links vom 27.07.2013



2. Aktuelles



"To mock President Putin’s pride and test his paranoia is folly"
Simon Jenkins hält es für gefährlich, Russland und seinen Präsidenten gezielt zu reizen und zu verhöhnen. Putin habe die Tragödie des Flugzeugabsturzes in der Ostukraine nicht direkt herbeigeführt, die westliche Reaktion habe ihn in die Defensive gedrängt. Der Westen sollte ihm nun einen geordneten Rückzug ermöglichen, so Jenkins. "Intelligence from Moscow suggests that he is bruised and angry, retreating into his circle of hawkish advisers and their nationalist rhetoric. This is the moment Confucius advises us to give the enemy a bridge over which to retreat. Instead, the west’s hawks are having a field day, deriding Putin’s paranoia as if to goad him into doing something worse. (...) The emergence in Moscow in the 1990s of a tough, philistine nationalist like Putin was a near certainty. He may be a nasty piece of work but he runs what it is still a powerful nation. Mocking his pride and testing his paranoia is for fools. The one country that knows this and can keep a sane head on its shoulders is run by Angela Merkel. Thank goodness for Germany."
»Guardian vom 25.07.2014«

"Russland-Sanktionen: BND sieht Brüche im Machtblock Putins"
Russische Hardliner und Oligarchen ringen nach Spiegel-Informationen um ihren Einfluss bei Präsident Putin. "Der Bundesnachrichtendienst (BND) sieht nach SPIEGEL-Informationen Anzeichen dafür, dass in der Moskauer Führung Hardliner und Wirtschaftsführer heftig um Einfluss bei Putin kämpfen. Anders als westliche Geheimdienste noch zu Beginn der Ukraine-Krise dachten, scheinen sich demnach Brüche im Machtblock von Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu zeigen."
»Spiegel Online vom 28.07.2014«

"Is a return to constructive relations between Russia and the West possible?"
Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland könnten durch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte einen weiteren Schlag erhalten, berichtet David Clark. Das Gericht in Den Haag wird am Montag über eine Klage der früheren Eigentümer des Ölkonzerns Yukos entscheiden, die wegen der Enteignung im Jahr 2004 auf bis zu 100 Milliarden US-Dollar Entschädigung hoffen können. "If Russia loses on Monday, the pragmatic move would be for the Kremlin to swallow its pride and find a way of settling the claim quietly. The Yukos affair was in many ways Putin's 'original sin'. It was the moment when it became clear that he was determined to centralise political power and dismantle any democratic or legal safeguards that stood in his way. Drawing a line under the affair might become a symbol of Russia's willingness to put relations on a more businesslike footing. (...) The question is whether too much bad blood has now passed between Russia and the West to make a return to that approach possible. The answer will tell us whether Russia is destined to remain a source of instability and confrontation for as long as Putin remains in the Kremlin."
»New Statesman vom 24.07.2014«

"Ukraine: Unguided Rockets Killing Civilians"
Die Organisation Human Rights Watch wirft den Truppen der Regierung in Kiew vor, bei dem Beschuss von Donetzk mit ungelenkten Raketen mindestens 16 Zivilisten getötet zu haben. Der Einsatz dieser Waffen in dicht besiedelten Gebieten verletze das internationale Recht und könne sogar zum Kriegsverbrechen erklärt werden. "Grads are unguided rockets that cannot be targeted accurately, and are often fired in salvos from multi-barrel rocket launchers to saturate a wide area. Human Rights Watch called on all parties to the conflict in eastern Ukraine, particularly Ukrainian government forces, to stop using Grad rockets in or near populated areas because of the likelihood of killing and wounding civilians. Insurgent forces should minimize the risk to civilians under their control by avoiding deploying forces and weapons in densely populated areas."
»Human Rights Watch vom 24.07.2014«

"Lagebeobachtung Ukraine, 26. Juli"
Thomas Wiegold hat einen neuen Thread zur Ukraine und zum Absturz des Flugzeugs MH17 eröffnet. "Am (gestrigen) Donnerstagabend (deutscher Zeit) veröffentlichte die Nachrichtenagentur Associated Press eine Rekonstruktion der Ereignisse am 17. Juni, dem Tag des Abschusses des malaysischen Passagierjets über der Ukraine. Darin sind zahlreiche bekannte Informationen enthalten, aber auch Neues aus Gesprächen mit örtlichen Augenzeugen und interviewten Rebellen".
»Augen Geradeaus! vom 26.07.2014«

"European Court Assails Poland Over Role in CIA 'Black Sites'"
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Polen für die Folter von Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis auf polnischem Boden mitverantwortlich gemacht. Das Wall Street Journal berichtet, dass das Urteil auch in den USA Folgen haben könnte. "They court ordered Poland to pay €100,000 ($134,640) in damages to each inmate, plus €30,000 in compensation for legal costs and expenses to Mr. Zubaydah. They also ordered the Polish government to obtain diplomatic assurances from the U.S. that it wouldn't subject Mr. Nashiri to the death penalty. While the U.S. wasn't a party to the Strasbourg proceedings and isn't bound by the ruling, the court's opinion may carry weight. 'The European court is by far the most respected court on international human rights,' said Diane Marie Amann, a professor of international law at the University of Georgia. A spokesman for the Polish foreign minister said the government may appeal Thursday's verdict, complaining that it had been unable to present some classified evidence to the court because of national-security concerns."
»Wall Street Journal vom 24.07.2014«

4. Länderstudien



"Die Tscherkessen-Frage"
Welche Herausforderungen ergeben sich aus der unbewältigten russischen Kolonialgeschichte im Nordkaukasus, fragt Uwe Halbach in seinem Papier für die Stiftung Wissenschaft und Politik. "Am 21. Mai 2014 begingen Tscherkessen in aller Welt den 150. Gedenktag der Vertreibung ihrer Vorfahren aus ihrer nordkaukasischen Heimat. Die Verbindung zwischen diesem Problem unbewältigter russischer Kolonialgeschichte und Präsident Putins Prestigeprojekt der Olympischen Winterspiele in Sotschi hat in den letzten Jahren tscherkessische Aktivisten mobilisiert. Zielvorstellungen und Methoden innerhalb der Bewegung sind unterschiedlich, aber die Forderung nach Anerkennung der an ihren Vorfahren begangenen Gewalt erhebt die tscherkessische Restbevölkerung im Nordkaukasus (rund 700000 Menschen) ebenso wie die weltweite Diaspora (mehrere Millionen)."
»Stiftung Wissenschaft und Politik vom 27.07.2014«

"Südsudan steht vor 'Mega-Krise'"
Wenn nicht bald etwas geschehe, drohe dem Südsudan im Zuge des Konflikts zwischen Regierungstruppen und Aufständischen eine Hungerkrise, berichtet die Deutsche Welle. "Der UN-Sicherheitsrat hat die Nahrungsmittelkrise im Südsudan als 'die schlimmste der Welt' bezeichnet. In einer von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats einstimmig angenommenen Entschließung heißt es, die Krise drohe wegen des Konflikts zwischen Regierungstruppen und Aufständischen bald zu einer Hungersnot zu werden. Das Land stehe vor einer 'Mega-Krise', so auch das UN-Büro für Nothilfekoordination in New York."
»Deutsche Welle vom 26.07.2014«

4.1 Israel / Palästina



"Why the Israeli Air Force Won’t Win"
Robert Beckhusen schreibt, dass Israel im Gaza-Krieg lange vorrangig auf Luftangriffe gesetzt habe, um die eigenen Verluste so niedrig wie möglich zu halten. Die hohe Zahl der zivilen Opfer unter den Palästinensern spiele allerdings der Hamas in die Hände. Seit Beginn der Bodenoffensive seien bis zum 25. Juli 35 israelische Soldaten getötet worden, was von der Hamas ebenfalls als Sieg betrachtet werde. "The result is that either way, Hamas will probably come out of the fight with enough Israeli dead on its hands to claim some kind of victory. Hamas will likely be hurting badly. But Israel’s reliance on air power to destroy Hamas’s rockets will also likely fall short. Without a political solution, the conflict will almost certainly resume again."
»War is Boring vom 27.07.2014«

4.3 Islamische Staaten



"Die freudlosen Stadthalter"
"Kurdische Militärs werden erst gegen die Dschihadisten der ISIL vorgehen, wenn sich eine Zerstörung des Zentralstaats anders nicht mehr verhindern lässt", schreibt John Dyfed Loesche im Freitag. Die kurdisch kontrollieren Gebiete hätten sich mittlerweile einen Wohlstand erwirtschaftet, den sie mit Blick auf ihre Abhängigkeit zum Rest-Irak nicht gefährden wollten. "Die Kurden befehligen die einzige Streitmacht in der Region, die der Angriffswucht der Islamisten standhalten kann, wenn es darauf ankommt. Wie viele Peschmerga-Kämpfer im Abschnitt südwestlich von Kirkuk stationiert sind, will der Offizier aus Sicherheitsgründen nicht sagen. Nur so viel, von schweren Gefechten sei diese Gegend bislang verschont geblieben. Man warte ab und vermeide eine Offensive. So entsteht der Eindruck, die Kurden wollen der Regierung in Bagdad weder bedingungslos Gefolgschaft leisten, noch haben sie sich komplett abgewandt."
»Freitag vom 23.07.2014«

"Beyond Sectarianism: The New Middle East Cold War"
F. Gregory Gause, III schreibt in seiner Studie über den "Kalten Krieg" zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, dass der Konflikt weniger durch religiöse Spaltungen als durch die gefährliche Schwächung der Staaten im Nahen Osten verschärft worden sei. "In a new Analysis Paper, F. Gregory Gause, III frames Middle East politics in terms of a new, regional cold war in which Iran and Saudi Arabia compete for power and influence. Rather than stemming from sectarian rivalry, this new Middle East cold war results from the weakening of Arab states and the creation of domestic political vacuums into which local actors invite external support. Gause contends that military power is not as useful in the regional competition as transnational ideological and political connections that resonate with key domestic players. The best way to defuse the conflicts, he argues, is to reconstruct stable political orders that can limit external meddling."
»Brookings Institution vom 22.07.2014«

7. Terrorismus



"Beate Zschäpe: Kraftprobe verloren"
Holger Schmidt lobt die Vorgehensweise des zuständigen Richters bezüglich der von NSU-Mitglied Beate Zschäpe gestellten Vertrauensfrage gegenüber ihren Pflichtverteidigern als "unaufgeregte Problemlösung". "(...) Manfred Götzl, hat heute die seit vergangenem Mittwoch herrschende Aufregung um Beate Zschäpe und ihre Verteidiger in schlanken drei Minuten beendet. Wer den Prozess schon platzen sah, dürfte sich verwundert die Augen gerieben haben: Es sei für ihn nicht erkennbar, dass es konkrete und hinreichende Anhaltspunkte dafür gebe, dass das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört und die Fortsetzung des Mandats nicht möglich sei, erklärte Götzl. Ob sie noch etwas dazu sagen wolle? Beate Zschäpe schüttelte den Kopf."
»Südwestrundfunk vom 22.07.2014«

8. Fundamentalismus und Extremismus



"Explosion von Antisemitismus"
Die Jüdische Allgemeine dokumentiert im Wortlaut einen Brief des Präsidenten des Zentralrats der Juden zur aktuellen Entwicklung des Antisemitismus in Deutschland. "Was hat es denn mit Gaza zu tun, wenn Synagogen hier beschmiert und angegriffen, jüdische Menschen bedroht werden und vollkommen entfesselte Menschenmengen auf den Straßen den Juden lauthals wünschen, 'vergast', 'verbrannt' und 'geschlachtet' zu werden? Kann man denn noch ekelhafter und bösartiger sein? Was ist das anderes als ganz gemeiner Judenhass? Ich weiß, dass viele jüdische Menschen in dieser Zeit sich Fragen über ihr Leben in Deutschland stellen, die wir uns schon lange nicht mehr gestellt haben. Ich weiß, dass viele von uns auch besorgt sind und verunsichert und schockiert. Und auch Ängste sind keineswegs ein Grund, sich zu schämen. Der Zentralrat der Juden tut alles, um sich dieser Welle entgegenzustemmen: publizistisch, rechtlich und politisch."
»Jüdische Allgemeine vom 24.07.2014«

"Linksextremismus in Deutschland im europäischen Vergleich"
Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber vergleicht für die Bundeszentrale für politische Bildung den Linksextremismus in Frankreich, Griechenland, Italien und Schweden und erörtert, welche Schlüsse sich daraus für Deutschland ziehen ließen. "Um den Rahmen der Betrachtung nicht zu sprengen, findet der Vergleich nur mit vier anderen westeuropäischen Ländern statt: Frankreich und Italien wurden ausgewählt, da dort sowohl im gewaltorientierten wie parteipolitischen Linksextremismus bedeutende Potentiale bestanden. Griechenland bedarf als Land mit einer ausgeprägten Finanz- und Wirtschaftskrise hier Interesse. Und Schweden dient als weiteres Vergleichsobjekt, weil in diesem Land sowohl das Eine wie das Andere fehlte."
»Bundeszentrale für politische Bildung vom 15.07.2014«

10. Nachrichtendienste



"The NSA’s New Partner in Spying: Saudi Arabia’s Brutal State Police"
Glenn Greenwald und Murtaza Hussain berichten, dass die NSA seit 2013 eng mit dem saudi-arabischen Innenministerium kooperiere. Dem Ministerium würden seit Jahren schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. "In 2013, the U.S. State Department reported that 'Ministry of Interior officials sometimes subjected prisoners and detainees to torture and other physical abuse,' specifically mentioning a 2011 episode in which MOI agents allegedly 'poured an antiseptic cleaning liquid down [the] throat' of one human rights activist. The report also notes the MOI’s use of invasive surveillance targeted at political and religious dissidents. But as the State Department publicly catalogued those very abuses, the NSA worked to provide increased surveillance assistance to the ministry that perpetrated them. The move is part of the Obama Administration’s increasingly close ties with the Saudi regime; beyond the new cooperation with the MOI, the memo describes 'a period of rejuvenation' for the NSA’s relationship with the Saudi Ministry of Defense."
»The Intercept vom 25.07.2014«

"Jeder könnte ein Terrorverdächtiger sein"
Jörg Häntzschel bemüht Frank Kafka, um die Absurdität des veröffentlichten internen Handbuchs der US-Geheimdienste zu beschreiben. "Würde Kafkas Josef K. heute in die USA fliegen, er wäre mindestens Selectee, wenn er nicht sogar ein Upgrade bekäme. Nein, es geht hier nicht um Champagner vor dem Abflug und Sessel, die sich in Betten verwandeln lassen, den Traum des Economy-Reisenden. Im Neusprech des amerikanischen 'National Counterterrorism Center' bedeutet derart auserwählt zu sein nichts anderes als die Aufnahme auf eine der 'Watchlists' für des Terrorismus verdächtigte Personen - mit allen Konsequenzen. In harmloseren Fällen werden sie bei der Einreise in die USA verhört und am Flughafen minutiös durchsucht; in schlimmeren Fällen können sie, wenn sie in den USA leben, nie wieder ein Flugzeug besteigen, und wenn nicht, nie wieder in die USA fliegen. Jede Polizeikontrolle mündet in eine langwierige Prozedur. Und für Amerikaner sinken die Chancen gewaltig, eine Arbeit zu finden oder einen Kredit aufzunehmen."
»Süddeutsche Zeitung vom 24.07.2014«

14. Sonstige Links



"Als Deutschland 1914 in den Dschihad zog"
Gerhard Piper erinnert an den vom Deutschen Kaiserreich mit angefachten ersten "Heiligen Krieg" von Muslimen gegen den Westen im Ersten Weltkrieg. "Die Planung schien einfach: Um die deutsche Front zu entlasten, sollten in den britischen Kolonialgebieten Volksaufstände der islamischen Bevölkerung provoziert werden, zu deren Niederschlagung britische Truppen vom Kriegsschauplatz in Europa abgezogen und in den Nahen und Mittleren Osten verlegt werden müssten. Geplant war ein Flächenbrand von Marokko bis Indien durch hundert Millionen aufgeputschter Dschihadisten."
»Telepolis vom 26.07.2014«

"'The Kill Team': When U.S. soldiers in Afghanistan became trophy hunters"
Andrew O'Hehir rezensiert den neuen Dokumentarfilm "The Kill Team", der die Geschichte einer US-Einheit in Afghanistan erzählt, die afghanische Zivilisten gezielt und brutal ermordete. "In a week when a different conflict with a high civilian body count is dominating the headlines, 'The Kill Team' arrives as a terrifying example of how easily basic human decency and morality can melt away in the fog of war. (...) One Bravo Company soldier not charged with any crime, Pvt. 1st Class Justin Stoner, tells Krauss that he’d heard about numerous similar incidents in other units: 'We were just the ones who got caught.' Boal also interviewed Stoner, and got to read Army internal files on the investigation, and he concludes that the 'kill team' murders were hardly a dirty secret but rather 'an open topic of conversation' among the 3,800 soldiers of the 5th Stryker Brigade, the larger unit that encompassed Bravo Company and its regiment. If other soldiers didn’t necessarily participate or approve of killing random civilians for fun, they also did nothing to stop it."
»Salon.com vom 25.07.2014«





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