Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Europäischer Rat | bpb.de

Europäischer Rat

Höchste Ebene der Zusammenarbeit zwischen den Interner Link: Mitgliedstaaten. Im E. versammeln sich die Regierungschefs (Präsidenten, Kanzler, usw.) der EU und bestimmen die Ausrichtung und Agenda der Politik der EU. Der Rat entscheidet über die allgemeine Ausrichtung der EU-Politik und ihre Prioritäten, ist aber nicht zum Erlass von Rechtsvorschriften befugt, das ist Aufgabe des Interner Link: Ministerrats. Ministerrat und E. werden meist verkürzt als »der Rat« bezeichnet. Der E. ist vom Interner Link: Europarat zu unterscheiden.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Brexit und EU

Mögliche Folgen des Brexit

Handel, Finanzen, Außenpolitik - der Brexit würde viele Bereichen berühren. Was würde ein Ausstieg Großbritanniens für die Europäische Union und das Land selbst bedeuten? Drei Beiträge…

Dossier

Der Brexit

Am 23. Juni 2016 haben die Briten in einem Referendum mehrheitlich für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Das Dossier wirft einen Blick zurück auf das britisch-europäische…