Reflexionsgruppe

Die erste R. wurde vom Europäischen Rat im Juni 1994 auf der Insel Korfu beschlossen. Der Auftrag lautete, die Reform des Maastrichter Vertrags im Rahmen von Vorgesprächen auf Beamtenebene vorzubereiten. Ein Jahr später, am 2.6.1995, traf die R. in Messina zum ersten Mal zusammen. Den Vorsitz hatte der span. Europastaatssekretär Carlos Westendorp; neben den anderen Regierungsvertretern – i. d. R. hohe Beamte oder Staatssekretäre aus den Außenministerien – war das Mitglied der Europäischen Kommission Marcelino Oreja in beratender Funktion anwesend sowie das Europäische Parlament, vertreten durch den dt. Abgeordneten Elmar Brok (EVP) und die frz. EP-Parlamentarierin Elisabeth Guigou (SPE). Der Vertreter der dt. Regierung in der R. war Werner Hoyer, Staatssekretär im Auswärtigen Amt. Die R. tagte bis zur Vorlage ihres Berichtes am 5.12.1995 insgesamt 12-mal. In den Gesprächen der 18 »Europa-Weisen«, wie sie auch genannt wurden, zeigte sich, dass einige Mitgliedstaaten (u. a. Großbritannien) weitreichende Veränderungen am Vertrag von Maastricht nicht unterstützen würden. Trotzdem konnte sich die R. in ihrem Abschlussbericht auf zentrale Punkte einigen, die auch die Verhandlungen der Amsterdamer Regierungskonferenz bestimmen sollten (z. B. Stärkung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Innen- und Justizpolitik).

Die Staats- und Regierungschefs griffen im Dezember 2007 die Idee einer R. wieder auf. Der Vorschlag geht zurück auf den frz. Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Dieser hatte im August 2007 angeregt, einen »Ausschuss von zehn, zwölf hochrangigen Weisen« einzuberufen und folgende Frage klären zu lassen: »Wie soll Europa 2020–2030 aussehen und welche Aufgaben soll es haben?« Das Mandat schloss Fragen nach der künftigen Erweiterung der EU und ihren Grenzen – also das strittige Thema »Türkei« – ebenso aus wie mögliche institutionelle Reformen. Die zweite R. sollte ihre Überlegungen ausdrücklich innerhalb des im »Vertrag von Lissabon abgesteckten Rahmens« anstellen. Zum Vorsitzenden der R. wurde der ehem. span. Regierungschef Felipe Gonzáles ernannt, als Vizevorsitzende die ehem. Präsidentin Lettlands, Vaira Vike-Freiberga sowie der frühere Chef der Telefonfirma Nokia, Jorma Ollila. Als dt. Vertreter war der damalige Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster an den Beratungen der R. beteiligt. Die Gruppe legte ihren Bericht im Mai 2010 vor. Der Bericht und seine Vorschläge wurden von Öffentlichkeit und Politikern kaum zur Kenntnis genommen.

Literatur:G. Abels u. a. (Hg.): Die EU-Reflexionsgruppe »Horizonte 2020–2030«, Baden-Baden 2010.

Literatur:W. Wessels: Weder Vision noch Verhandlungspaket – der Bericht der Reflexionsgruppe im integrationspolitischen Trend, in: integration, H. 1/1996, S. 14-24.


Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann



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