Organisation
Martin Mertens
28.8.2009
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist demokratisch organisiert, wobei es insgesamt drei aufeinander aufbauende Ebenen gibt: die lokale Ebene mit Ortsvereinen und Unterbezirken (auch: Kreisverbänden) als kreis- oder stadtweiten Gliederungen, die Bezirks- bzw. Länderebene und die Bundesebene. Nur in Hessen und in Niedersachsen findet sich zwischen den Unterbezirken und Landesverbänden noch die Ebene der Bezirke. Sie entsprechen den Regierungsbezirken der Länder.
Parteiengremien auf Bundesebene
Auf bundesweiter Ebene ist der alle zwei Jahre stattfindende ordentliche Bundesparteitag das oberste Entscheidungsgremium der Partei. Die 400 von den Landes-, Bezirks- bzw. Unterbezirksparteitagen entsandten Delegierten und der 45-köpfige Parteivorstand entscheiden hier über bundespolitische Grundsätze, Programme und das Parteiführungspersonal.
Der Parteivorstand besteht aus dem Bundesparteivorsitzenden, drei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und weiteren, vom Parteitag gewählten Mitgliedern. Er berät über Leitlinien und Grundsätze in politischen Fragen, Wahlkampfstrategien und die wirtschaftliche Entwicklung der Partei. Zur Durchsetzung dieser Entscheidungen und zur politischen und organisatorischen Geschäftsführung wählt der Parteivorstand aus seiner Mitte das Präsidium.
Beratenes Gremium des Vorstandes ist der Parteirat. Er setzt sich aus Mitgliedern der einzelnen SPD-Landesverbände und Arbeitsgemeinschaften zusammen und ist vor politischen oder organisatorischen Grundsatzentscheidungen sowie bei der Vorbereitung von Bundestags- oder Europawahlen vom Parteivorstand anzuhören.
Die Organisation der SPD in der Realität – lose verkoppelte Anarchie
Der hierarchische Aufbau von den Ortsvereinen bis zum Bundesverband darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die einzelnen Organisationseinheiten ein großes Maß an Eigenständigkeit besitzen. Der Parteienforscher Peter Lösche beschreibt die SPD als "lose verkoppelte Anarchie"; die Parteiorganisation ist "stark dezentralisiert und fragmentiert" (Lösche 2009: 633).
Die unterschiedlichen regionalen Einheiten und inhaltlichen Arbeitsgruppen, aber auch die Fraktionen in Kommunen, Ländern und Bund handeln weitgehend unabhängig voneinander und zum Teil auch gegeneinander, sodass laut Lösche die SPD auch als eine Koalition unterschiedlicher sozialdemokratischer Gruppen angesehen werden kann. Parteivorstand und Parteirat haben die Aufgabe, diese Gruppen immer wieder und zumindest bis zu einem gewissen Maß zu integrieren.
Literatur
Lösche, Peter, 2009: SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands, in: Andersen, Uwe/Woyke, Wichard (Hrsg.), 2009: Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, Wiesbaden, 632-638.
Deutscher Bundestag, 2009: Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Jahr 2007, 1. Teil – Bundestagsparteien (Drucksache 16/12550). »www.bundestag.de« (20.08.2009)
Friedrich-Ebert-Stiftung (2009), Über die FES. »http://www.fes.de/sets/s_stif.htm« (26.08.2009)
Rudolph, Karsten (Hrsg.), 2001: Sozialdemokratie im Wandel, Der Bezirk Westliches Westfalen 1893-2001, Essen.
Prädikow, Klaus, 1998: Der Weimarer Vorwärts, Essen.
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