Arzt läuft durch Krankenhausflur
Eurozeichen aus Tabletten

Europäische Integration und deutsche Gesundheitspolitik

Die europäische Integration umfasst in erster Linie die Herstellung eines gemeinsamen Marktes. Politische Gestaltungskompetenzen auf europäischer Ebene bleiben dahinter zurück, vor allem auf dem Gebiet der sozialen Sicherung. So ist auch Gesundheitspolitik in der Europäischen Union vor allem eine Angelegenheit der Nationalstaaten.

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Eine Frau geht vor einem Logo der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft auf dem Gelände einer bevorstehenden EU-Gipfel Versammlung in Lissabon.

Grundzüge des europäischen Integrationsprozesses

Deutschland ist zunehmend in einen transnationalen Politikkontext eingebunden. Auch in der Gesundheitspolitik, über die weitgehend im nationalstaatlichen Rahmen entschieden wird, macht sich eine solche Entwicklung bemerkbar.

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Wehende EU-Flaggen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.

Institutionen der Europäischen Union

Wie ist die Europäische Union institutionell aufgebaut? In diesem Abschnitt werden folgende Institutionen der Europäischen Union vorgestellt: der Europäische Rat, der Ministerrat, die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Gerichtshof.

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Die spanische Ministerin für Gesundheit und Verbraucherschutz, Elena Salgado Mendez (links am Rednerpult), nimmt am Dienstag (13.03.2007) an der EU-Konferenz "Verantwortung und Partnerschaft - Gemeinsam gegen HIV/Aids" im Congress Centrum Bremen teil.

Die Kompetenzen von EU und ihren Mitgliedstaaten in der Gesundheitspolitik

Wichtigste Rechtsgrundlage für die Gestaltung der Europäischen Union ist der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" (AEUV) Was sind die gesundheitspolitischen Aufgaben, Kompetenzen und Ziele der EU?

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Die Flaggen der 27 Europäischen Union Länder außerhalb des Hieronymus Klosters aus dem 16. Jahrhundert, wo sich die EU-Chefs versammeln, um den EU-Vertrag von Lissabon zu unterzeichnen.

Mechanismen europäischer Einflussnahme auf die Gesundheitspolitik in Deutschland

Die gesundheitspolitischen Kompetenzen der EU sind, insgesamt betrachtet, nur schwach ausgeprägt. Welchen Einfluss hat die europäische Rechtsprechung auf die deutsche Gesundheitspolitik?

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Einblick in das Rhön-Klinikum in Bad Neustadt an der Saale, Bayern.

Gestaltung einer europäischen Gesundheitspolitik

Welche politischen Programme wurden zur Verbesserung der Gesundheitsinformation und zur Prävention verabschiedet? Inwieweit kann die offene Methode der Koordinierung als neuer Regulierungsmodus in der Gesundheitspolitik Anwendung finden?

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In einer Zahnklinik in Stettin wird ein Patient aus Dänemark behandelt.

Unbeabsichtigte Folgen des Integrationsprozesses

In mehreren Urteilen hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von EU-Bürgerinnen und -Bürgern bei der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen präzisiert. Welche Gesundheitsleistungen können EU-Bürgerinnen und -Bürger im europäischen Ausland in Anspruch nehmen?

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