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Wer steht zur Wahl?

Freie Demokratische Partei (FDP)

Parteiprofil

Gründungsjahr Bundesverband
1948*
Mitgliederzahl in Deutschland
60.000*
Bundesvorsitz
Philipp Rösler*
Wahlergebnis 2009
14,6 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Freie Demokratische Partei" (FDP) besteht seit 1948. Programmatisch hat sich die FDP als liberale Partei definiert und damit in die bis auf die bürgerlichen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhundert zurückreichende Tradition des Liberalismus gestellt. Im Zweifel stimmen Liberale für Freiheit vor Sicherheit und Gleichheit, für Markt statt Staat, für das Individuum anstelle des Kollektivs oder der Gemeinschaft.

Der FDP kommt in der Geschichte der Bundesrepublik eine besondere Bedeutung zu: Keine Partei war so oft Teil der Bundesregierung: von 64 Jahren waren die Liberalen in 46 Jahren an der Regierung beteiligt. Seit 2009 bildet die FDP gemeinsam mit den Unionsparteien wieder die Bundesregierung. Sie ist derzeit an den Landesregierungen von Bayern, Hessen und Sachsen beteiligt.

Die FDP hat sich seit 1949 immer wieder als Partei des marktwirtschaftlichen, des rechtsstaatlichen und des kulturellen, zeitweilig auch des sozialen, Liberalismus profiliert. Nach mehreren programmatischen Kehrtwenden und wechselnden Koalitionspartnern sind die gegenwärtigen Leitlinien in den "Karlsruher Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft“ von 2012 verankert. Sie lösen die "Wiesbadener Grundsätze“ von 1997 als Grundsatzprogramm ab. Zudem hat die Partei ein "Bürgerprogramm“ für die Bundestagswahl 2013 beschlossen.

In den "Freiheitsthesen“ bekräftigt die FDP eine Politik für die Freiheit des Einzelnen, für Toleranz, für Teilhabe, für Bildung und Wachstum. So könnten die Chancen des Einzelnen und das Recht auf Selbstentfaltung gesichert werden. Zugleich versucht die FDP neue Visionen für die Freiheitsordnungen der Gesellschaft in Deutschland und Europa zu entwickeln: "Für eine starke Soziale Marktwirtschaft, für eine neue Bürgerdemokratie und einen fairen, schuldenfreien Staat.“

Im "Bürgerprogramm“ wird die Freiheit des Einzelnen als Grund und Grenze liberaler Politik bestimmt. Die FDP will die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich jeder Mensch frei entfalten, Hindernisse überwinden und nach seinen Vorstellungen glücklich werden kann. Als das Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft wird definiert, dass jeder Mensch aus eigener Kraft den Aufstieg schaffen kann. Folglich wird individuelles und ökonomisches Wachstum als Zielwert des Wahlprogramms bestimmt.

Ausgehend von der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa, in der Deutschland gleichwohl eine Erfolgsgeschichte geschrieben habe, wird die Verteidigung der Sozialen Marktwirtschaft angemahnt, und zwar "gegen jene, die die Grundsätze unserer Wirtschaftsordnung wie das Leitbild des ehrbaren Kaufmanns oder die Haftung für eigenes Tun und Unterlassen außer Kraft setzen wollen“ und gegen jene, die allein auf den Staat setzten, anstatt den Menschen zu vertrauen.

Zur Sicherung der Ersparnisse und der Altersvorsorge der Menschen werden eine stabile Währung, die Sanierung des Haushaltes und Schuldenabbau gefordert. Die FDP will den Mittelstand als "Rückgrat“ der Wirtschaft stärken und Bürger, Selbständige und Unternehmer von Steuern und Bürokratie entlasten. Von diesen Maßnahmen verspricht sich die FDP einen ausgeglichenen Bundeshaushalt, Vollbeschäftigung, mehr Wohlstand und mehr Chancen für alle.

Die FDP setzt sich für den Schutz privater Daten im digitalen Zeitalter ein und will die Formen des bürgerschaftlichen Engagements stärken. Sie sieht sich selbst als Europapartei, die an den Errungenschaften der Europäischen Union festhalten und sie zu einer Stabilitätsunion ausbauen will. Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl ist der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle.

Hans Vorländer

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