Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

SPD Sachsen LogoGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Sachsen
4944*
Landesvorsitz
Martin Dulig*
Wahlergebnis 2014
12,4 Prozent
*nach Angaben der Partei
1946 wurden die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD) in der sowjetischen Besatzungszone mit der "Kommunistischen Partei“ zwangsvereinigt und ging in der "Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“ (SED) auf. Im Prozess der friedlichen Revolution konnte die SPD daher nicht auf bestehende Strukturen aufbauen – somit entstand mit der "Sozialdemokratischen Partei in der DDR“ (SDP) am 7. Oktober 1989 die größte Neugründung.

Obwohl Sachsen bereits in der Weimarer Republik eine Hochburg der Sozialdemokratie war, sich die Partei im Januar 1990 in SPD umbenannte und der sächsische Landesverband von der nordrhein-westfälischen SPD unterstützt wurde, kämpfte die Partei in ihrem einstigen Stammland von Beginn an mit massiven Struktur- und Personalproblemen und erhielt 1990 nur 19,1, Prozent der Zweitstimmen. Dazu kamen Konflikte um die Ausrichtung der Landespartei – ein Teil forderte eine scharfe Abgrenzung von der SED-PDS, der Nachfolgepartei der SED. Ein anderer ein Teil eine harte Haltung gegenüber der CDU. Diese Mittellage hat sich durch wechselnde Konstellationen als Regierungspartner der Union (2004-2009 und 2014-2019) und Oppositionspartei verfestigt. Den Tiefpunkt erreichte die sächsische SPD bei der Landtagswahl 2004 mit 9,8 Prozent. Seitdem konnte sie sich kontinuierlich und entgegen dem Bundestrend steigern, allerdings auf niedrigem Niveau (2014: 12,4 Prozent). Spitzenkandidat für die Wahl am 1. September ist der Landesvorsitzende Martin Dulig, der eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU anstrebt.

Im Entwurf ihres Wahlprogramms und im Positionspapier "Ein neuer Aufbruch für Sachsen“ legt die SPD den Schwerpunkt auf die Themen Bildung, Zukunftsinvestitionen, Klima- und Naturschutz, die Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raumes, der Polizei sowie des sozialen Miteinanders. So sollen bessere Arbeitsbedingungen für Lehrer und Erzieher geschaffen, der Betreuungsschlüssel in Kindergärten und -krippen erhöht und die Lehrerausbildung an den sächsischen Hochschulen ausgebaut werden. Zudem wirbt die SPD für ein kostenloses "Bildungsticket“ für den öffentlichen Nahverkehr für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende sowie für Investitionen in den Straßenverkehr und die Digitalisierung. Maßnahmen zur Erhöhung der Sichtbarkeit und Präsenz der Polizei sowie zur flächendeckenden Sicherstellung medizinischer und sozialer Infrastruktur sollen zur Erhaltung bzw. Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Städten und ländlichen Regionen des Freistaates beitragen.


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