Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

KPD Sachsen LogoGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Sachsen
k. A.*
Landesvorsitz
Torsten Reichelt*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) sieht sich in der Tradition der gleichnamigen 1918/19 gegründeten Partei. In der DDR zwangsvereinigt mit der SPD zur "Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" (SED) wurde sie im Januar 1990 als Reaktion auf die Abwendung der SED-PDS vom Marxismus-Leninismus wiederbegründet. In Kontinuität zum DDR-Sozialismus stehend, grenzt sich die KPD zudem von der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) als der Nachfolgepartei der 1956 verbotenen westdeutschen KPD ab. Es existieren acht Landesverbände – in den vier ostdeutschen Flächenländern, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Bei Wahlen tritt die KPD nur sporadisch an, zuletzt bei der Landtagswahl in Thüringen im Jahr 2014 (0,1 Prozent). Bei der bisher einzigen Wahlteilnahme in Sachsen 1999 erreichte sie dort ebenfalls 0,1 Prozent der Zweitstimmen. Um die für die Zulassung zur sächsischen Landtagswahl die notwendigen 1.000 Unterstützerunterschriften zu erhalten, warb die KPD gezielt damit, anderenfalls "einhundert Jahre nach ihrer Gründung ihren Parteienstatus verlieren". Ein eigenständiges Programm zur sächsischen Landtagswahl existiert nicht. Noch immer gilt das Grundsatzprogramm von 2007. Aktuelle Themen werden zudem in der monatlich erscheinenden Parteizeitung "Die Rote Fahne" behandelt.

Im sächsischen Verfassungsschutzbericht 2018 wird die KPD als linksextremistische Partei eigestuft. Laut Grundsatzprogramm versteht sie sich als "revolutionäre Kampfpartei des Proletariats". Der Bundesrepublik wird ihr demokratischer Charakter abgesprochen; der Prozess der friedlichen Revolution als „Konterrevolution“ bezeichnet. Die Partei tritt u. a. ein für die Abschaffung der Marktwirtschaft und die Verstaatlichung von Unternehmen, für die Auflösung bestehender Gerichte und die Schaffung sogenannter Volksgerichte und für umfassende soziale Leistungen nach dem Vorbild der DDR. Die KPD fordert den Austritt Deutschlands aus der NATO. Um diese Ziele durchzusetzen, müsse der Widerstand "in einem revolutionärem Kampf gegen die ökonomische und politische Macht des BRD-Imperialismus, auf deren Einschränkung und Überwindung gerichtet sein."


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