Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Die ÖDP tritt zum ersten Mal zu einer Landtagswahl in Sachsen an. Die Partei lässt sich als ökologisch-wertkonservativ einordnen und setzt sich für eine globale Durchsetzung ökologischer Menschenrechte, Tierschutz und den Schutz ungeborenen Lebens ein.

ÖDP Sachsen LogoGründungsjahr Landesverband
2015*
Mitgliederzahl in Sachsen
90*
Landesvorsitz
Dirk Zimmermann*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die 1981 gegründete "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) ging aus der Umweltbewegung hervor. Prägende Kraft in den Anfangsjahren war der Parteivorsitzende und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Herbert Gruhl, der wegen seiner Nähe zum Rechtsextremismus in die Kritik geriet und 1990 die Partei verließ. Danach bekannte sich die ÖDP in einem Abgrenzungsbeschluss zu einer Politik der Mitte.

Bei Bundestagswahlen, zu denen die ÖDP seit 1983 regelmäßig antritt (außer 2005), erzielte die Partei zuletzt 0,3 Prozent der Zweitstimmen. Ihr Rekordergebnis erreichte sie bei der Europawahl 2019 mit 1,0 Prozent. Seit 2014 ist sie mit einem Mandat im Europaparlament vertreten. Hochburg der ÖDP ist Bayern – hier erhielt sie bei Landtagswahlen bis zu 2,1 Prozent der Zweitstimmen und besitzt nach eigenen Angaben mehr als drei Viertel ihrer rund 470 Mandate auf kommunaler Ebene. Sachsen ist dagegen das einzige Flächenland, in dem die ÖDP bei bislang keiner Landtagswahl angetreten ist. Seit Ende der 1990er Jahre weitgehend inaktiv, gehören dem 2017 wiederbegründeten Landesverband gegenwärtig 90 der bundesweit rund 7000 Parteimitglieder an.

Das Profil der ÖDP lässt sich als ökologisch-wertkonservativ einordnen. Ihr Programm wird von den Leitgedanken eines christlich-humanistischen Menschenbildes bestimmt. Die Partei orientiert sich in ihrem Grundsatzprogramm am Prinzip der "Bewahrung der Schöpfung" – die Erhaltung der Lebensgrundlagen für alle Lebewesen wird als zentrales Ziel der ÖDP-Politik definiert. Die Partei tritt für die globale Durchsetzung ökologischer Menschenrechte (sauberes Wasser, reine Luft, intakter Boden) ein, für Tierschutz und für den Schutz ungeborenen Lebens. Zum Verhältnis von Ökonomie und Ökologie heißt es im Programm "Partei der politischen Mitte" des sächsischen Landesverbandes: Umweltschutz und die Sicherung des Überlebens von Mensch und Natur sowie gerechte soziale Beziehungen "müssen Vorrang vor allen privaten, wirtschaftlichen und öffentlichen Interessen haben".


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