Wer steht zur Wahl?

25.9.2019 | Von:
Dr. Tim Niendorf

Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

Logo KPD ThüringenGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
keine Angaben*
Landesvorsitz
Torsten Schöwitz*
Wahlergebnis 2014
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD, auch KPD (Ost)) wurde 1990 in Ostberlin gegründet und erhebt den Anspruch sowohl Nachfolgepartei der 1956 verbotenen westdeutschen KPD als auch der ostdeutschen SED zu sein. Politisch setzt sich die Partei für die Errichtung eines Staates auf Basis der "positiven Erfahrungen der DDR" ein. Ihre Mitglieder rekrutierte sie daher anfangs insbesondere in Ostdeutschland aus ehemaligen SED-Kadern. Die KPD versteht sich selbst als bloße Vorstufe einer noch zu gründenden kommunistischen Partei, die alle Kräfte des linksradikalen Spektrums vereint. Bislang sind diese Vereinigungsversuche, insbesondere mit der DKP, jedoch mehrfach gescheitert. Trotzdem gibt es immer wieder partielle Kooperationen mit der DKP, während eine Zusammenarbeit mit der MLDP und der Partei DIE LINKE strikt abgelehnt werden.

Zur Landtagswahl tritt die Partei ohne spezielles Programm an. Ihre landespolitisch relevanten Forderungen sind daher dem allgemeinen Programm und den Wahlforderungen der Parteizeitung "Die Rote Fahne" entnommen. So tritt die KPD für die Einführung eines allgemeinen Stipendiums für Studierende, ein zweijähriges Erziehungsgeld, die staatliche Finanzierung aller Lehrmittel, kostenfreie Kitaplätze sowie eine Ausbildungsplatz- und anschließende Übernahmegarantie für alle Jugendlichen ein.

Weiterhin soll das Recht auf Arbeit in der Landesverfassung verankert und das Landesamt für Verfassungsschutz abgeschafft werden. Zudem stellt sich die Partei gegen die "Amerikanisierung" und "geistige Manipulation" im Bildungs- und Kulturbereich, der durch umfangreichere Kontroll- und Veto-Gremien entgegengewirkt werden soll.

Zudem fordert die KPD ein allgemeines Verbot der Privatisierung von Landes- und Kommunaleigentum sowie die Umsetzung eines kostenlosen und im ländlichen Raum stärker auszubauenden öffentlichen Personennahverkehrs.


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