Wer steht zur Wahl?

25.9.2019 | Von:
Dr. Tim Niendorf

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Logo MLPD ThüringenGründungsjahr Landesverband
2018*
Mitgliederzahl in Thüringen
keine Angaben*
Landesvorsitz
Tassilo Timm*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) wurde 1982 aus einem Zusammenschluss verschiedener maoistischer Gruppen gegründet. Sie vertritt die These, dass der Sozialismus in den Ostblockstaaten und der Volksrepublik China nach dem Tod Josef Stalins und Mao Zedongs verraten und durch einen bürokratischen Staatskapitalismus ersetzt wurde.

Politisch knüpft sie daher an die staatlichen Ordnungen und Politiken der Sowjetunion in den 1920er Jahren und der Volksrepublik in den 1960er Jahren an. Im linken Spektrum ist die MLPD aufgrund dieser Ausrichtung und ihres strikten Dogmatismus weitgehend isoliert. In der Wissenschaft wird sie oftmals als politische Sekte klassifiziert. Aufgrund ihrer politischen Bestrebungen wird die MLPD sowohl vom Bundesverfassungsschutz als auch dem Amt für Verfassungsschutz Thüringen beobachtet.

Zur Landtagswahl 2019 tritt die MLPD mit einem eigenständigen Wahlprogramm an, das in seinen Forderungen jedoch vollständig dem Bundesprogramm von 2016 entspricht. Maßnahmen mit landespolitischen Bezügen umfassen hierbei u.a. die Umsetzung eines kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs und einer kostenfreien Trinkwasserversorgung. Im Bildungsbereich wird ein einheitliches und kostenfreies Bildungssystem bis zu den Universitäten, verbunden mit einer allgemeinen Lehrmittelfreiheit sowie der Einführung von Zivilklauseln an Hochschulen und Schulen gefordert.

Zudem fordert die MLPD die Verabschiedung einer Ausbildungsquote von 10 Prozent der Belegschaft in Großbetrieben und eine unbefristete Übernahme aller Auszubildenden. Weiterhin soll das Wahlalter für alle Wahlen auf 16 Jahre herabgesetzt werden. Erklärte Zielstellung der MLPD für die Teilnahme an der Landtagswahl ist "eine Kampfansage: an die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien".


Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen.

Mehr lesen

Der deutsche Bundestag
Dossier

Wahlen

Wahlen sind das zentrale Element einer repräsentativen Demokratie. In Bundestagswahlen, Landtagswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die Bürger in Deutschland ihre Vertreter.

Mehr lesen