Wer steht zur Wahl?

25.9.2019 | Von:
apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

NPD Thüringen LogoGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
260*
Landesvorsitz
Patrick Weber*
Wahlergebnis 2014
3,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) ist 1964 in der Bundesrepublik gegründet worden. Bereits Anfang 1990 entstanden in der damaligen DDR die "Mitteldeutschen Nationaldemokraten“, die am 7. Oktober 1990 auf einem Parteitag in Erfurt mit der NPD fusionierten.

Aufgrund ihrer völkisch-nationalistischen Ideologie wird die Partei sowohl in der Wissenschaft wie auch vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeschätzt. Mehrere gegen die NPD eingeleitete Verbotsverfahren scheiterten beim Bundesverfassungsgericht, das zwar nicht den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei bezweifelte, diese aber für zu bedeutungslos hielt, um eine Gefahr für die demokratische Ordnung darzustellen.

Die NPD stand in Thüringen in den ersten Jahren deutlich im Schatten anderer rechtsextremer Parteien; erst bei der Landtagswahl 2009 erreichte sie mit 4,3 Prozent einen nennenswerten Erfolg. Einen solchen Stimmenanteil konnte sie danach nicht wieder erlangen, zum einen weil einige ihrer Funktionäre in die Verbrechen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) verwickelt waren und zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt wurden und zum anderen weil mit der AfD eine neue, erfolgreichere Konkurrenzpartei im rechtspopulistischen Spektrum entstanden war. Bei der Europawahl im Mai 2019 gewann die NPD in Thüringen nur 1,0 Prozent der Stimmen.

Der Thüringer Landesverband der NPD tritt ohne explizites Landtagswahlprogramm an. Mit politischen Forderungen zur Familienpolitik, die auf "den Erhalt des eigenen Volkes" zielt, oder zur Migrationspolitik, die durch die "Eindämmung des Zustroms“ von Asylbewerbern und Asylbewerberinnen mehr Sicherheit vor Kriminalität herstellen sowie finanzielle Mittel für soziale Projekte zugunsten deutscher Familien freimachen will, bewegt sich der Landesverband entlang der von der Bundespartei vorgegebenen Linien.

Insgesamt zielen solche Forderungen zugunsten einer "raumorientierten Volkswirtschaft" sowie Globalisierungskritiken und die Kritik an Konzepten des "Gender-Mainstream" deutlich auf rechtsextreme Protestwähler.


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