Wer steht zur Wahl?

25.9.2019 | Von:
apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

SPD Thüringen LogoGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
ca. 4.000*
Landesvorsitz
Wolfgang Tiefensee*
Wahlergebnis 2014
12,4 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Geschichte der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" (SPD) in Thüringen reicht bis in die Anfänge im 19. Jahrhundert zurück, jedoch brach mit der Zwangsvereinigung von SPD und KPD 1946 die eigenständige sozialdemokratische Tradition ab. Erst im Laufe der Friedlichen Revolution von 1989 kam es zu einer Neugründung der Partei, die sich Ende September 1990 mit der SPD der Bundesrepublik vereinigte.

Der Thüringer Landesverband blieb bei den Wahlen des Jahres 1990 hinter den Erwartungen zurück. Erst nach deutlichen Zugewinnen bei der Landtagswahl 1994 trat die SPD erstmals in eine Koalition mit der CDU ein. Die Frage der Koalitionsentscheidung zwischen CDU und PDS bzw. der LINKEN führte jedoch immer wieder zu schweren innerparteilichen Verwerfungen, was das Erscheinungsbild der Partei beeinträchtigte.

Seit 1999 gelang es der thüringischen SPD nicht mehr, DIE LINKE bei Wahlen zu übertreffen. Nach der Landtagswahl 2009 führte die SPD erstmals Koalitionsverhandlungen mit der LINKEN, die jedoch scheiterten, was zu einer erneuten Koalition mit der CDU führte. 2014 vollzog die Partei schließlich einen Kurswechsel und trat in die von Bodo Ramelow geführte Koalition mit der LINKEN und den GRÜNEN ein. In dieser Regierung stellte sie - mit einem Wahlergebnis von nur 12,4 Prozent - drei Minister. 2019 zieht die SPD mit dem Landesvorsitzenden Wolfgang Tiefensee als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Sie beabsichtigt, wenn rechnerisch möglich, die aktuelle Koalition fortzusetzen.

Im "Regierungsprogramm", dem Wahlprogramm der SPD, nimmt die Bildungspolitik einen großen Stellenwert ein. Nachdem in der aktuellen Legislaturperiode die Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr eingeführt wurde, setzt sich die Partei für die schrittweise Einführung der vollen Beitragsfreiheit ein. Entsprechend ihrer Grundüberzeugung müsse Bildung "vom Kindergarten bis zum Meister" bzw. bis zum Master gebührenfrei sein. Daneben werden als wichtige Ziele die Absicherung des Unterrichts, die Verbesserung der digitalen Ausstattung von Schulen sowie den Ausbau der Gemeinschaftsschule genannt.

Daneben spielen soziale Forderungen eines höheren Mindestlohns, einer größeren Verbreitung von Tarifbindung, der besseren Ausstattung der Pflegedienste sowie der Polizei eine wichtige Rolle.


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