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Dossier Parteien
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Die SPD - Programm |
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| Florian Blank / Martin Mertens |
| Die SPD versteht sich als soziale und fortschrittliche Volkspartei für alle Bevölkerungsschichten. Mit dem Godesberger, dem Berliner und dem Hamburger Programm hat sie ihr Leitbild seit dem Ende des zweiten Weltkriegs dreimal neu formuliert.
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| Das neue Grundsatzprogramm der SPD, das Hamburger Programm, wurde auf dem Bundesparteitag im Oktober 2007 verabschiedet.
Foto: AP |
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) versteht sich als soziale und fortschrittliche Volkspartei für alle Bevölkerungsschichten. Basis der Politik der Sozialdemokraten sind ihre traditionellen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, wobei nach wie vor das Ideal des Demokratischen Sozialismus ein Ziel der SPD ist.
Grundsätze und Haltungen zu bestimmten Politikfeldern sind im Grundsatzprogramm der SPD festgeschrieben. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind drei solcher Programme beschlossen worden: 1959 das Godesberger, 1989 das Berliner und 2007 das Hamburger Programm.
Das Godesberger Programm
Mit ihrem Godesberger Programm hatte sich die SPD 1959 von ihren marxistischen Wurzeln gelöst. Damit öffnete sie sich vielen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und legte den Grundstein für ihren Wandel zur Volkspartei. Diesem Schritt war ein langwieriger innerparteilicher Diskussionsprozess vorausgegangen, der auch durch die anhaltenden Misserfolge der Partei bei den Bundestagswahlen ausgelöst worden war.
In den folgenden Jahrzehnten stand die Partei für die Steuerung von Wirtschaft durch die Politik im Sinne des Ökonomen Keynes (Keynesianismus), den Ausbau des Sozialstaats und Umverteilung zugunsten der Arbeitnehmer und eine Stärkung der industriellen Demokratie.
Programm und Politik in der sozialliberalen Koalition
Spätestens in der sozialliberalen Koalition wurde die oben angedeutete Distanz zwischen programmatischen Zielvorstellungen und den tatsächlichen oder vermeintlichen Zwängen des Regierungshandelns offenbar.
Dies führte nach dem Rücktritt Willy Brandts als Bundeskanzler 1974 zu einer Rollenverteilung zwischen ihm als Parteivorsitzendem und dem neuen Kanzler Helmut Schmidt. Während Schmidt für einen pragmatischen und unideologischen Umgang mit politischen Problemen stand, sorgte der charismatische Brandt als Identifikationsfigur und "sozialdemokratisches Gewissen“ für den inneren Zusammenhalt der Partei.
Gleichzeitig war es aber auch Brandt, der sich gegenüber den Neuen Sozialen Bewegungen, wie der Friedensbewegung, aber auch den Einflüssen durch die neu gegründeten Arbeitsgemeinschaften oder die Jusos sehr viel offener zeigte.
Diese Einflüsse hatten auch Auswirkungen auf die innerparteiliche Debatte um sozialdemokratische Grundsätze und Ziele in den 1970er und 1980er Jahren. Tatsächlich sollten sie in das Berliner Programm Eingang finden.
Das Berliner Programm
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Seit 1996 Sitz der SPD-Zentrale: das Willy-Brandt-Haus in Berlin. Foto: AP.
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Ein neues Parteiprogramm wurde 1989 auf dem Bundesparteitag in Berlin beschlossen und 1998 in Leipzig geändert. Es passte die sozialdemokratischen Ziele an die veränderten politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen an.
Dabei wurden auch Themen berücksichtigt, die die Neuen Sozialen Bewegungen in die Politik eingeführt hatten, z.B. in den Bereichen Frauenemanzipation und Umweltschutz. Diese Offenheit war auch ein Ergebnis der neuen Konkurrenz durch die Grünen.
Das Berliner Programm beinhaltete nach wie vor die Ziele des demokratischen Sozialismus und der sozialen Gerechtigkeit. Die beiden Politikwissenschaftler Richard Stöss und Oskar Niedermayer werteten dies allerdings eher als Traditionsbestimmung oder unspezifische Norm, nicht als konkrete politische Vorgabe.
Die Wirkung des Programms auf die Öffentlichkeit wie auch auf die Partei blieb gering. Es war es wie schon das Godesberger Programm weniger eine konkrete politische Orientierungshilfe als vielmehr Ausdruck eines gemeinsamen sozialdemokratischen Grundkonsenses, auf dessen Grundlage sich verschiedene Parteiflügel verständigen und Kompromisse schließen konnten – denn verschiedene Gruppen innerhalb der Partei haben teilweise erheblich voneinander abweichende Vorstellungen von sozialdemokratischer Politik.
28. August 2009 |
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