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Das Urheberrecht und die Zukunft des Verlegens - Essay


2.10.2012
Selten war das Verlegen von Büchern so intensiv in der Diskussion, primär ausgelöst durch die Kontroverse um das Urheberrecht: Der Romanautor und Musiker Sven Regener fand mit einer Wutrede im Radio viel Beachtung, "Tatort“-Autoren kritisierten die "Umsonstkultur“, im "Handelsblatt“ kamen Kreativschaffende im Rahmen der Aktion "Mein Kopf gehört mir“ zu Wort.[1] Diese Akteure machten deutlich, dass ein starkes Urheberrecht die Voraussetzung für die Entfaltung jeglicher Kultur ist, denn diese ist ohne Autoren,[2] die vom Verkauf ihrer Texte leben können, nicht denkbar.

Zur Stärkung des Bewusstseins für das Urheberrecht fordern Autoren und die Buchbranche, dass Anbieter von Internetzugängen (Provider) daran mitwirken,[3] ihren Kunden zuallererst Warnhinweise zu schicken, wenn diese sich raubkopierte Inhalte illegal herunterladen. Nach anerkannten Studien würden bis zu 70 Prozent der Nutzer ihr Verhalten daraufhin ändern,[4] und die Anzahl der – umstrittenen – Abmahnungen könnte radikal verringert werden. Wäre das Zensur und eine Bedrohung der Meinungsfreiheit? Nein. Niemandem wäre verboten, einen Text herunterzuladen – er müsste nur dafür zahlen, sofern es sich nicht um eine reine Information handelte, ohne besondere Verarbeitung und Gestaltung.

Nach einer weiteren Studie finden Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzer zunehmend Zustimmung in der Bevölkerung.[5] Die meisten Menschen halten es für angemessen, Anbieter von urheberrechtswidrigen Inhalten mit Bußgeldern zu belegen. Fast drei Viertel der Bevölkerung halten einen Warnhinweis des Providers vor rechtlichen Sanktionen für sinnvoll. Und 57 Prozent der Bevölkerung glauben an die Wirksamkeit von Warnhinweisen.

Warnhinweise wären wichtig, um das Urheberrecht durchzusetzen. Und das ist bitter nötig. Vergangenen Dezember kündigte die erfolgreiche spanische Autorin Lucia Etxebarria an, das Schreiben aufzugeben, weil zu viele Raubkopien ihrer Bücher heruntergeladen werden, an denen sie nichts verdient. Ihr und ihrer Familie wird dadurch die Lebensgrundlage entzogen. Bedroht es nicht die Meinungsfreiheit, wenn sich Kreativität nicht mehr lohnt, weil Gesetze nicht eingehalten werden, und damit Bücher nicht mehr erscheinen können? Von der Freigabe von Buchinhalten profitieren primär große Wirtschaftskonglomerate und Raubkopierer, dazu unten mehr im Zusammenhang mit ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement).

Das Urheberrecht mittels Warnhinweisen durchzusetzen, ist politisch umstritten. Diverse Politiker haben ihre Ablehnung eines Warnhinweismodells bekundet, "sofern dieses den Anfang rechtlicher Schritte darstellt“ – im Gegensatz zu einem unverbindlichen Vorwarnverfahren.[6] Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert hingegen die Einführung eines Warnhinweismodells und übt scharfe Kritik an der Justizministerin: Die FDP verzögere die dringende Novellierung des Urheberrechts.[7] In einem sehr lesenswerten Interview hat der Verleger Enno Lenze, welcher der Piratenpartei angehört, seine Zustimmung zu Verwarnungen signalisiert, "wenn der Traffic nicht flächendeckend (Hervorhebung T. C. Sch.) überwacht und persönliche Daten gespeichert werden. Wenn das nach einem vereinbarten und transparenten Modell abläuft, könnte es eine Lösung sein.“[8]

Zur Durchsetzung des Urheberrechts lassen Verlage wie Campus schon heute monatlich EDV-gestützt prüfen, ob die Inhalte ihrer Autoren unerlaubt verwendet werden. Schon mehrfach ist es vorgekommen, dass sich beispielsweise Berater auf ihren Webseiten mit langen Auszügen aus den Büchern von Campus-Autoren geschmückt haben – ohne Hinweis auf Buch und Verlag.

ACTA hätte ebenfalls der Durchsetzung des Urheberrechts gedient und war ein Vertrag, der den 37 Unterzeichnerstaaten Mindeststandards für die Bekämpfung von Raubkopierern auferlegte. Artikel 33 hätte es ermöglicht, den Diebstahl geistigen Eigentums durch organisierte Kriminalität international zu verfolgen. Nach heutigem Recht musste eine Gruppe deutscher und internationaler Verlage für die Schließung der Plattformen "library.nu“ und "ifile.it“ einen sechsstelligen Eurobetrag aufwenden, um selbst Beweise zu sichern und einstweilige Verfügungen zu hinterlegen, deren Übersetzung und Zustellung alleine acht Wochen gedauert hat. Zuvor hatten "library.nu“ und "ifile.it“ in wenigen Monaten einen siebenstelligen Eurobetrag auf Kosten von Autoren und Verlagen eingenommen, indem sie über 400.000 E-Books illegal zum kostenlosen Download angeboten und damit Werbeeinnahmen generiert haben.[9]

Wegen solcher Fälle bedarf es dringend einer Verbesserung der internationalen strafrechtlichen Zusammenarbeit beim Schutz von geistigem Eigentum, wie sie Artikel 33 des ACTA-Abkommens vorgesehen hätte. Am deutschen Urheberrecht würde sich durch solche völkerrechtlichen Verträge nichts ändern – aber sie würden Urhebern und ihren Verwertungspartnern in der EU bei der Durchsetzung ihrer Rechte gegen organisierte Kriminelle entscheidend helfen.

Ist die Kulturflatrate eine Alternative zum bisherigen Urheberrecht? Die Netzpolitiker von Bündnis 90/Die Grünen, die weitgehend als einzige für eine Kulturflatrate eintreten, stehen in der Pflicht darzulegen, wie diese etwa, wie vorgeschlagen, mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort funktionieren könnte. Campus erhält jährlich 70.000 Euro von der VG Wort. Auf welchem Weg soll diese Gesellschaft finanziell so ausgestattet werden, dass der gesamte Verlagsumsatz, der das Hundertvierzigfache dieser 70.000 Euro beträgt, daraus gespeist würde? Und wie sähe eine Kulturflatrate aus, die nicht primär Massenpublikationen zugute käme? Bücher von Campus haben wegen ihrer Qualität Ladenpreise von teilweise über 20 Euro. Wie findet das bei einer Kulturflatrate Berücksichtigung? Wer entscheidet über die richtige Verteilung der Mittel im Vergleich zu Erlösen, die Taschenbücher unter zehn Euro, aber mit höheren Absatzzahlen erzielen? Und, ganz grundsätzlich: Wo bleibt bei einer Kulturflatrate der marktwirtschaftliche Mechanismus, mit eigenen Büchern erfolgsabhängig Geld zu verdienen, aus seinen Fehlern zu lernen – und gegen die Konkurrenz zu bestehen (das, was Joseph Schumpeter "schöpferische Zerstörung“ nannte)?

Die Unterscheidung zwischen kommerziellem und nichtkommerziellem Kopieren[10] hilft ebenfalls nicht weiter. Für einen Autor, der von seinem Schreiben lebt, gibt es kein nichtkommerzielles Kopieren. Mit jeder Kopie entsteht für ihn ein kommerzieller Schaden. Auch eine Bagatellgrenze ist nicht hilfreich, etwa die Erlaubnis, bis zu zehn verbotene Downloads bereitzustellen, ohne dass Sanktionen drohen. Das wäre, wie es der Justiziar des Börsenvereins, Christian Sprang, ausdrückte, als wenn es beim Bäcker eine Bagatellgrenze gäbe: Bis zu drei Brötchen darf ich ohne zu zahlen mitnehmen, womit die Zukunft des Bäckers besiegelt wäre.

Auch zwei Vorschläge der Piratenfraktion Berlin in ihrem Entwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 4. September 2012 helfen nicht weiter. Dass Werke erst dann geschützt werden sollen, wenn sie das "Durchschnittsschaffen überragen“, ist eine denkbar schwammige Kategorisierung. Und wenn ein Urheber ein eingeräumtes Nutzungsrecht nach fünf Jahren zurückrufen könnte, würde man ihm die Möglichkeit rauben, für einen längeren Zeitraum als fünf Jahre mit einem Verwertungspartner zu kontrahieren und sich dafür entsprechend besser honorieren zu lassen. Schon heute ist jeder Urheber frei, Vertragslaufzeiten zu begrenzen. Bei dieser Möglichkeit flexibler vertraglicher Regelungen durch die Marktteilnehmer – aus der in unserem Verlag nicht selten eine siebenjährige Vertragsdauer resultiert – sollte es bleiben. Eine gesetzliche Begrenzung würde den Urhebern bei der Durchsetzung ihrer individuellen Vorstellungen nicht nutzen, sondern schaden.

Der einzige sinnvolle Gegenstand einer Novellierung des Urheberrechts ist die soziale Kommunikation im Netz in bestimmten, genau zu definierenden Bereichen; so etwa "der Literaturfan, der zwei Seiten aus einem Roman auf seine Facebook-Seite stellt, um den Text mit seiner Community zu diskutieren“.[11]


Fußnoten

1.
Vgl. Thomas Wilking, Ein Thema für die große Bühne, in: Buchreport Magazin, September 2012, S. 8.
2.
Hier und im Folgenden erwähne ich nur die Verlagsbranche, für andere Medien.
3.
Ihre Mitwirkung ist angemessen im Lichte des Traffics, von dem sie profitieren und der maßgeblich von illegaler Nutzung generiert wird.
4.
Vgl. Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, Vergleichende Studie über Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, Januar 2012, online: »www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/Technologie-und-Innovation/warnhinweise-lang,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf« (17.9.2012).
5.
Vgl. Gesellschaft für Konsumforschung, Studie zur Digitalen Content-Nutzung (DCN-Studie) 2012, Nürnberg 2012.
6.
So die Formulierung von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Interview mit Thomas Darnstädt/Holger Stark, Noch mal nachdenken, in: Der Spiegel, Nr. 24 vom 11.6.2012, S. 27.
7.
Vgl. Plädoyer für Warnhinweis, in: Börsenblatt. Wochenmagazin für den Deutschen Buchhandel, Nr. 34 vom 23.8.2012, S. 7.
8.
Zit. nach: Piraten kompromissbereit beim Urheberrecht, in: BuchMarkt Juli 2012, S. 34
9.
Vgl. die Aussage von Gottfried Honnefelder in: Eine Atempause, aber Geschichte wird gemacht, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 24.2.2012, S. 37.
10.
Vgl. Antrag D-02 des Bundesvorstands "Mehr Demokratie ist die Lösung“, zur 33. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen vom 25. bis 27.11.2011.
11.
Alexander Skipis, Brauchen wir Korrekturen?, 16.5.2012, online: »www.boersenblatt.net/529849/« (19.9.2012).