Spinnennetz mit Morgentau

18.3.2013 | Von:
Volker Kronenberg

Was hält die Gesellschaft zusammen? Ein Blick zurück nach vorn

Nein, politische Orientierungsmythen zur Stabilisierung und zum Zusammenhalt von freiheitlichen Gesellschaften lassen sich nicht verordnen, erst recht nicht staatlicherseits erzwingen.[1] Das ist auch gut so. Und doch bedarf ein politisches Gemeinwesen, auch die "geglückte Demokratie" (Edgar Wolfrum) der Bundesrepublik Deutschland, eines "Gemeinsamkeitsbewusstseins" (Max Weber) und -sinns, der angesichts virulenter politischer und gesellschaftlicher Herausforderungen zum gemeinschaftlichen wie individuellen Handeln motiviert, Orientierung gibt und die Frage nach der Zukunft der res publica beantwortet. Denn es ist das Paradoxon moderner Republiken, die auf Recht und Gemeinwohl gründen,[2] dass letzteres nicht per se vorhanden, sondern Teil jener Voraussetzungen ist, die der freiheitliche Rechts- und Verfassungsstaat nicht garantieren und erzwingen, wenn auch fordern und fördern kann.[3]

Die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen, mit denen sich Deutschland heute konfrontiert sieht, sind groß. Während die Zahl der Bürger, die als arm gelten, über Jahre gestiegen ist, verfügt ein prozentual kleiner Anteil der Bevölkerung von zehn Prozent inzwischen über zwei Drittel des Privatvermögens in Deutschland. Angesicht dieser Kluft stellt sich unweigerlich die Frage nach dem inneren Zusammenhalt eines Gemeinwesens, dem einstmals das Etikett der "nivellierten Mittelstandsgesellschaft" angeheftet wurde. Ebenso wird die "demografische Krise" immer mehr zu einem Brennpunkt. Es droht ein Zustand des demografischen Ungleichgewichts mit immensen sozialen Folgekosten. Vor dem Hintergrund eines seit Jahrzehnten nicht mehr gekannten Zustroms von Migranten aus Südeuropa stellt sich zudem immer dringlicher die Frage nach sinnvollen Integrationsmaßnahmen, nach einer konkreten Vorstellung davon, wie wir künftig zusammenleben wollen. Schlussendlich geht die Notwendigkeit gesellschaftlichen Zusammenhalts über die nationalen Grenzen hinaus, müssen Fragen von gemeinsamer Identität, von Solidarität und Solidität gerade auch mit Blick auf die Zukunft der Europäischen Union erörtert werden.

Sei es das Verhältnis zwischen "Arm und Reich", zwischen "Alt und Jung", zwischen "Einheimischen" und (integrationsunwilligen) "Migranten", zwischen europäischer "Solidarität" und nationalem "Egoismus": Diese "Schere" – sei sie objektiv vorhanden, sei sie subjektiv wahrgenommen – jeweils zu schließen und damit einen Beitrag zu leisten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bundesrepublik auch in Zukunft zu sichern, kann als ebenso aktuelle wie zentrale Aufgabe für Politik, Wirtschaft und Bürgerschaft im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts verstanden werden. Dass es zur Lösung dieser Aufgaben erheblicher finanzieller Mittel bedarf, ist ebenso unbestritten wie heikel – man denke an die lastende Staatsschuldenquote, die grundgesetzliche Schuldenbremse, die europäischen Verpflichtungen und die Frage nach Generationengerechtigkeit. Doch bedarf es nicht nur monetärer Leistungen und womöglich gesetzlicher, verwaltungsmäßiger und verfahrenstechnischer Modifikationen, sondern grundsätzlicher der Verständigung über das "Wohin", das "Warum" und das "Wie". Es bedarf eines gesamtgesellschaftlichen Konsenses darüber beziehungsweise einer neuerlichen Verständigung unter veränderten Rahmenbedingungen, was die Gesellschaft trotz und jenseits vorhandener Konflikte eint.[4]

Es geht mithin um das Wertefundament, welches die in der Verfassung niedergelegten Grundsätze zum Staat-Bürger-Verhältnis zugleich stabilisiert und transzendiert. Jenem Fundament, dessen Ausgestaltung sich in der Antike Cicero, im Mittelalter unter anderem Thomas von Aquin und in der Neuzeit Émile Durkheim, Talcott Parsons, Friedrich August von Hayek, Jürgen Habermas und Robert Bellah bereits mit je unterschiedlichen Akzenten gewidmet haben. Die Frage nach dem Einenden steht somit – explizit oder implizit – am Anfang einer jeden Beschäftigung mit den angedeuteten vier Krisenerscheinungen, die jeweils unterschiedlich gelagert und doch – auf einer grundsätzlichen Ebene – eng miteinander verbunden sind. Denn es geht um die Frage des Verhältnisses des Einzelnen zum Gemeinwesen, des "Ich" zum "Wir", und, noch grundsätzlicher, um die Frage danach, wer warum zum "Wir" gehört. Nicht zuletzt, was überhaupt das "Wir" als eigene Identität von dem "Anderen" unterscheidet und was wiederum, jenseits von Verträgen und Verfahren, das Verbindende ist, das die je einzelnen Identitäten vereint – und im europäischen Kontext die Nationen unter einem "Dach" zusammenführt.

Perzeptionswandel

Eine Verständigung darüber, was die res publica heute ist, worin das Gemeinwohl besteht und wie dieses generiert und garantiert werden kann, wird in Deutschland seit einigen Jahren entlang des Begriffs des "Patriotismus" unternommen, der zu Zeiten der Bonner Republik dafür noch nahezu untauglich erschien.[5] Zu sehr war er, Stichwort "Historikerstreit", politisch und wissenschaftlich umstritten, staatsrechtlich angesichts der innerdeutschen Grenze problematisch, im Lichte seines verhängnisvollen Missbrauchs in der Weltkriegsepoche des 20. Jahrhunderts historisch vermeintlich desavouiert und allenfalls mit dem Präfix der "Verfassung" als Identifikationsform à la Dolf Sternberger, besser noch à la Jürgen Habermas vorstellbar. Doch Begriff und Ethos des "Patriotismus" erlebten vor dem Hintergrund der "Zeitenwende 1989/90" – "Wir sind ein Volk! Deutschland einig Vaterland!" – und der rot-grünen Regierungsjahre von 1998 bis 2005 einen signifikanten Bedeutungszuwachs, auch ohne Präfix.[6]

Warum und weshalb zu diesem Zeitpunkt? Schlicht (auch) deshalb, weil der Staat kein Geld mehr hatte und die Reformagenda 2010 eines rhetorischen und symbolischen Überbaus bedurfte. Dazu schien John F. Kennedys patriotische Wendung "Frag’ nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst" sinngemäß gut geeignet. Auch wenn weitere politische und gesellschaftliche Faktoren eine Rolle spielten, so war es doch kein Zufall, dass Gerhard Schröder im zeitlichen Kontext seiner innerparteilich wie gesamtgesellschaftlich umstrittenen Agenda-Politik aus, wie er es nannte, "Verantwortung für unser Land" einen politischen wie gesellschaftlichen Wandel anmahnte, der "sich eben nicht in Gesetzesbeschlüssen erschöpfen" sollte, sondern bei dem es zur Wahrung der sozialen Kohärenz darum gehen sollte, "die Wirklichkeit in Deutschland zu verändern". Damit setzte der Bundeskanzler der ersten rot-grünen Bundesregierung einen noch wenige Jahre zuvor kaum vorstellbaren Prozess in Gang, der in der Substanz mehr mit einer "geistig-moralischen Wende" zu tun hatte als das, was Schröders Amtsvorgänger Helmut Kohl Anfang der 1980er Jahre rhetorisch zwar postuliert, jedoch nie ernsthaft betrieben hatte – und aufgrund des vehementen Widerstands von links seinerzeit auch gar nicht hätte betreiben können.

Die Ironie der Geschichte: Mit Schröder setzte ausgerechnet einer der seinerzeit vehementesten Kritiker jener vermeintlich neokonservativen Tendenzwende Kohls unter veränderten Rahmenbedingungen und unter der selbstbewussten Etikettierung des Patrioten einen umfassenden politischen und gesellschaftlichen Prozess in Gang, dessen Resultate auch Jahre später noch nicht vollständig absehbar, wenn auch in ersten Konturen erkennbar sind.[7] Mag sein, dass Schröder mehr ein von Sachzwängen Getriebener war, der eine rhetorische Figur suchte, um bürgerschaftliche Potenziale freizusetzen beziehungsweise um bürgerliche Milieus für seine Politik zu gewinnen. Mag sein, dass tatsächlich jene "Söhne und Töchter von Achtundsechzig", die nun mit Rot-Grün Regierungsverantwortung trugen, sich mit ihrem Land, mit ihrer Republik mehr als nur funktional zu identifizieren begannen (und vieles spricht dafür).

Entscheidend ist, dass sich Ton und Tenor in der politischen und gesellschaftlichen Debatte um das Selbstverständnis der Bundesrepublik und um die Frage, was diese jenseits von Institutionen, Verfahren, Beiträgen und Quoten zusammenhält, verändert haben. Damit wurden Begriffe wie Inhalte, Einstellungen und Verhaltensweisen der Gemeinwohlorientierung von einer politischen Etikettierung – zum Teil auch Stigmatisierung – befreit, was um der Sache willen nur sinnvoll und hilfreich sein konnte.[8] So bewegt sich die Debatte um "Leitkultur" versus "Multikultur" heute auch deswegen in konstruktiven Bahnen, weil sich unter dem Rubrum eines positiven, an die Errungenschaften der zweiten deutschen Demokratie anknüpfenden Patriotismusverständnisses ein Minimalkonsens an Werten herausgebildet hat, der den künftigen Integrationsbemühungen als Grundlage dient und von allen etablierten Parteien mittlerweile anerkannt wird. Resultat war beziehungsweise ist eine weitestgehend fruchtbare Debatte jenseits "rechts-linker" Retourkutschen um Multi- und/oder "Leitkultur", um Integrationsherausforderungen, aber auch um Gemeinwohl und Bürgersinn oder das Selbstverständnis der Bundeswehr ("Wir. dienen. Deutschland."). Es geht um einen Patriotismus eben jener in Europa fest verankerten Berliner Republik, die immer wieder neu das Verhältnis von Freiheit und Solidarität justieren und plausibilisieren muss, im nationalen wie transnationalen Kontext.

Perspektiven

Es geht dabei perspektivisch – und aus Sorge der Parteien um die eigenen Wahlergebnisse politisch bislang allenfalls in Ansätzen ausbuchstabiert – um die Neujustierung des Verhältnisses zwischen Staat und Bürgergesellschaft, die wiederum keineswegs und unter keinem patriotischen "Deckmäntelchen" eine Abkehr von fundamentalen Prinzipien des Sozialstaats oder gar dessen Rückbau zum Nachtwächterstaat bedeuten darf. Gewiss geht es dabei jedoch um die Beantwortung der schwierigen Frage, welche Leistung in welchem Maße und verbunden mit welchen Kosten künftig der Staat (allein oder im transnationalen Verbund) erbringen kann, soll oder muss und welche Aufgaben in welchem Umfang und verbunden mit welcher öffentlichen Anerkennung womöglich ebenso gut, wenn nicht besser, in bürgerschaftlicher Selbstverantwortung erbracht werden können. Eine schrumpfende und älter werdende Gesellschaft kann deren Beantwortung auf Dauer nicht ausweichen und muss ihrerseits versuchen, überzeugende Gründe zu finden, warum der Weg in die jeweils gewählte Richtung eingeschlagen wird. Die Beantwortung wird nicht allein – wenngleich wesentlich – unter monetären oder gar utilitaristischen Aspekten erfolgen, sondern auch unter Gesichtspunkten, die sich der Arithmetik von finanziellem Gewinn und Verlust entziehen.

Erstaunlich, ermutigend und erklärungsbedürftig zugleich: Warum erfährt der Bundesfreiwilligendienst unter dem Motto "Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden" nur ein Jahr nach seiner Einführung einen solchen Zuspruch? Warum entstehen immer neue soziale Bürgerstiftungen (auch jenseits steuerlicher Vergünstigungen für die Stifter)? Warum erleben nachbarschaftliche Selbsthilfegruppen oder auch kirchliche Sozialeinrichtungen einen solchen Zulauf, wie seit einiger Zeit zu verzeichnen ist? Ohne Karitas, ohne Solidarität, Gemeinsinn und Gemeinwohlhandeln, ohne Patriotismus eines wohlverstandenen Eigennutzes, wie Alexis de Tocqueville ihn bereits in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts in seinem Buch "Über die Demokratie in Amerika"[9] beobachtet und analysiert hat, ist dies nicht zu verstehen. Vielem von dem, was Tocqueville als Ursache für die Lebendigkeit und Vielfalt, für die Integrationskraft einer modernen Demokratie analysiert hat (die Bedeutung des Vereinswesens, der kommunitären Bürgerkultur, der Religion), kommt auch im 21. Jahrhundert nach wie vor Relevanz zu.[10]

Der liberale Verfassungsstaat der Gegenwart kann dem Rechnung tragen (was er seit Jahren auch mittels verstärkter "Engagementpolitik" tut), indem er entsprechende Rahmenbedingungen zur Entfaltung dieser bürgerschaftlichen Ressourcen schafft, erhält und den jeweiligen Wandlungen und Herausforderungen anpasst. Wohl wissend, dass er diese Kultur der Freiwilligkeit als Humus zur Entstehung und Verstetigung elementarer Werte seinerseits nicht substituieren kann. Gleichwohl kann er, zur Förderung eines zeitgemäßen Gemeinsamkeitsbewusstseins, beispielsweise die symbolische Ausgestaltung der Feier- und Gedenktage aufwerten (3. Oktober/9. November), ja ihnen mehr Aufmerksamkeit unter größerer Einbeziehung der Bürgerschaft schenken, als dies derzeit der Fall ist.

Ebenso sollte er auch im gegebenen bildungspolitischen Föderalismus, dem Geschichts- und Sozialkundeunterricht jenen wichtigen Stellenwert einräumen, der diesem gerade in Zeiten der Globalisierung zukommt. Ralf Dahrendorf hat schon vor Jahren, im Lichte der anschwellenden Globalisierungs- und Glokalisierungsdebatte, den richtigen, wichtigen Satz formuliert, dass Patriotismus die Voraussetzung des Weltbürgertums sei[11] – eine nur scheinbare Paradoxie, über die nachzudenken in heutiger Zeit lohnend und notwendig ist. Dabei geht es weniger um Begriffe als um Inhalte.

Egal, ob "Patriotismus", "Verfassungspatriotismus" à la Habermas,[12] ob "kosmopolitischer", "vernunftgemäßer Patriotismus" oder "Patriotismus 2.0"[13] – die Umschreibungen variieren, der Kerngedanke einer zeitgemäßen Konnotation von Freiheit und Bindung, von Freiheit und Solidarität im Horizont von Universalismus und Partikularismus ist derselbe. Ein angemessenes, historisch fundiertes Verständnis von aufgeklärtem, freiheitlichem Patriotismus trägt deutscher Verantwortung in und für Europa, für das politische Integrationsprojekt "Europa" Rechnung, durchaus auch in der Zielperspektive politisch noch weitgehender vereinter Staaten einer "Kern-EU-27+X", die ihrerseits jedoch stets auf der Grundlage und aus der sozio-moralischen Substanz der Nationen existiert(e).

Es trägt ebenfalls der Notwendigkeit und der Herausforderung Rechnung, im Horizont von Universalismus und Partikularismus das prekäre Verhältnis von Freiheit und Bindung, von Freiheit und Solidarität, von Versicherung und Vertrauen human zu gestalten. Um letzteres geht es, um Gestaltung, Mitwirkung, Mitmachen. Aus Verständnis soll Veränderung, aus Freiheit Verantwortung, aus Einsichten sollen Taten folgen. Im Großen wie im Kleinen, im politischen wie vorpolitischen Raum. Um jene "Scheren" zu schließen beziehungsweise deren weitere Öffnung zu verhindern, die den Zusammenhalt einer jeden modernen Gesellschaft gefährden. Auch desjenigen in Deutschland.

Fußnoten

1.
Vgl. Herfried Münkler, Die Deutschen und ihre Mythen, Berlin 2008.
2.
Vgl. Maurizio Viroli, Die Idee der republikanischen Freiheit, Zürich 2002.
3.
Vgl. Ernst-Wolfgang Böckenförde, Recht, Staat, Freiheit, Frankfurt/M. 1991.
4.
Vgl. Stefan Hradil, Was hält Gesellschaften zusammen?, in: Stefan Köppl (Hrsg.), Was hält Gesellschaften zusammen?, Wiesbaden 2013, S. 17–31.
5.
Vgl. Volker Kronenberg, Patriotismus in Deutschland, 3. überarbeitete und aktualisierte Auflage, Wiesbaden 2013.
6.
Vgl. die Ausgabe "Patriotismus von links" von Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, (2005) 3.
7.
Vgl. Eckhard Fuhr, Wo wir uns finden, Berlin 2005.
8.
Vgl. exemplarisch: Robert Habeck, Patriotismus. Ein linkes Plädoyer, Gütersloh 2010.
9.
Vgl. Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika. Erster Teil, herausgegeben von Theodor Eschenburg, Stuttgart 1959.
10.
Vgl. Hans Joas, Die Entstehung der Werte, Frankfurt/M. 1997, S. 293.
11.
Vgl. Ralf Dahrendorf, Anmerkungen zur Globalisierung, in: Ulrich Beck (Hrsg.), Perspektiven der Weltgesellschaft, Frankfurt/M. 1998, S. 41–54.
12.
Vgl. Jürgen Habermas, Nachmetaphysisches Denken II – Aufsätze und Repliken, Berlin 2012.
13.
Vgl. Volker Kronenberg, Patriotismus 2.0, München 2010.
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Autor: Volker Kronenberg für bpb.de
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