Verpackte Fertiggerichte liegt am 06.10.2013 im Feldlager der Bundeswehr in Kundus in Afghanistan. Kurz vor Schließung des Feldlagers ist die Küche bereits geschlossen und die Soldaten müssen sich mit Fertiggerichten versorgen. Nach der offiziellen Übergabe des Feldlagers an die Afghanische Armee (ANA) und die Afghanische Bundespolizei Ancop, sollen die letzten verbliebenen deutschen Soldaten aus dem Camp abziehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

21.10.2013 | Von:
Klaus Naumann

"Neuausrichtung" ohne Regierungskunst

Gesellschaftlich-politische Dimension – Dialog zwischen Schwerhörigen?

Dass Sicherheitspolitik ein voraussetzungsreiches, kooperations- und legitimationsbedürftiges Geschäft (geworden) ist, hat Auswirkungen nach innen wie nach außen. Die Reformakteure antworten darauf mit Broschüren, Werbemaßnahmen, Reden und Debattenaufrufen. Alles das bleibt punktuell und an der Oberfläche, denn eine systematische und strukturierte "Sicherheitskommunikation"[26] gibt es bislang nicht. Sie müsste reformbegleitende Aussprachen in Ministerium und Streitkräften umfassen, inklusive Maßnahmen zur Ansprache der sicherheitspolitischen Öffentlichkeiten entwickeln und Responsivität im Umgang mit dem Publikum pflegen (und sich nicht hinter Sprachregelungen und restriktiven Geboten verstecken).

Vor allem aber bedarf es eines verbindenden, nachvollziehbaren und zugleich fallbezogen konkreten Narrativs der Sicherheitspolitik,[27] das die Reformentwicklung begleitet, die fortlaufenden Einsätze in ihren Höhen und Tiefen beschreiben kann, den polaren Erfahrungen von Einsatzsoldaten, Veteranen und Entsendegesellschaft gerecht wird und auch in den Niederungen der Konkretion in der Lage ist, die Rückbindung an die übergreifenden Ideen der deutschen Sicherheitspolitik phrasenfrei herzustellen. Eines der entscheidenden Instrumente einer solchen Praxis ist vorhanden, spielt aber in den Reformdokumenten nur eine geringe Rolle – und wird selbst bei jenen Führungskräften kaum als Desiderat benannt, die sich über mangelnde Zielklarheit und Mitwirkungsmöglichkeiten im Reformprozess beschweren:[28] die Organisations- und Führungsphilosophie der Inneren Führung, die auf den mitdenkenden und (das wäre heute fällig) den mitredenden mündigen Soldaten setzt.[29]

Stattdessen verzichtet die politische Führung auf eine kritische und publikumsoffene Auswertung des Afghanistan-Einsatzes. Mehr noch, sie verzichtet darauf, mittels regelmäßiger strategischer Leitdokumente und Zwischenbilanzen Politik, Parlament und Öffentlichkeit mit den Möglichkeiten wie den Unwägbarkeiten der Sicherheitspolitik vertraut zu machen. Damit verspielt sie zugleich die Chance, eine von Gesellschaft, Truppe und Politik geteilte, gemeinsame Sprache zu finden. Das "Euro Hawk"-Debakel war ein weiterer Markstein auf diesem Weg. Weder verstand es der Minister, die anfänglich aufbrechende Debatte über den ethischen, politischen und militärischen Sinn der neuen Waffe als das zu begreifen, was sie der Sache nach war – eine Aufforderung, den strategischen Kurs, die Einsatzziele und die angemessenen Mittel künftiger Auslandsmissionen zu erklären[30] –, noch wurde die anschließende Kontroverse über das Ministerverhalten genutzt, um das seit Jahrzehnten schwelende Strukturproblem der deutschen Beschaffungspolitik zu thematisieren.[31]

Was die Binnenkommunikation betrifft, so ist durch eine Folgebefragung des Deutschen Bundeswehr-Verbandes unter den Führungskräften nicht der Eindruck entstanden, die im vergangenen Jahr erhobene Negativstimmung sei auch nur ansatzweise verändert.[32] Für das "Change Management" ist das eine verheerende Botschaft. Zugleich erstaunt, wie wenig sich die Militärführung über den radikalen Wandel und die neuartigen Herausforderungen an Selbstbild und Professionalität des Soldaten Gedanken zu machen scheint. Die Ausführungen des Generalinspekteurs zum Thema "Soldat sein heute" bleiben blass und konventionell. Die Aufforderung, "unser berufliches Selbstverständnis und unsere Führungskultur weiter(zu)entwickeln", findet Antwort nur in einer Bekräftigung des ohnehin Geläufigen – nur mehr, stärker, besser müsse es sein. Ob und wofür es sich lohnt, das eigene Leben zu riskieren, warum (und wie) man gegebenenfalls kämpfen (und töten) muss, wie man das einer "postheroischen" Gesellschaft vermitteln kann, welche professionellen Fähigkeiten man in den komplexen, militärisch-zivil gemischten Einsätzen braucht, worin der Rollenkern des Soldatenhandwerks heute besteht – alle diese brisanten Fragen finden kaum ein Echo.[33]

Sicherheitskommunikation ist kein Spartenproblem, auf das allein Führungskräfte oder Presse- und Öffentlichkeitsabteilungen das Monopol besäßen; gelingende Binnen- und Außenkommunikation bilden vielmehr eine Einheit, die urteils- und sprachfähige Akteure, genauer noch, die verantwortungsbewusste "Treuhänder" braucht. Auch dafür steht das Modell in Gestalt des "Staatsbürgers in Uniform" bereit, aber auf die Weiterentwicklung und Generalisierung dieses Leitbildes wird wenig Ehrgeiz verwendet. Doch gerade hier liegt einer der entscheidenden Hebel der Verknüpfung der drei Ebenen des Reformprozesses, der mit der "Neuausrichtung" vorangetrieben werden soll. So wie der Verteidigungsminister betont, dass die Strukturreform Ausdruck der deutschen Sicherheitspolitik sei, so können auch die Anforderungen der Sicherheitskommunikation nur auf der Grundlage der neuartigen Anforderungen an die öffentliche Sicherheitsvorsorge begriffen und gemeistert werden. Davon aber scheinen Ministerium wie Streitkräfte noch weit entfernt zu sein. – Die angestoßene Strukturreform ist ehrgeizig und von großer Eingriffstiefe, getragen von hoher Regierungskunst ist sie bisher nicht.

Fußnoten

26.
Vgl. Daniel Jacobi et al., Deutschlands Verteidigung am Hindukusch. Ein Fall misslingender Sicherheitskommunikation, in: Klaus Brummer/Stefan Fröhlich (Hrsg.), Zehn Jahre Deutschland in Afghanistan. Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Sonderheft 3 (2011), S. 171–196.
27.
Vgl. Christopher Dandeker, From Victory to Success. The Changing Mission of Western Armed Forces, in: Jan Angstroem/Isabelle Duyvesteyn (Hrsg.), Modern War and the Utility of Force. Challenges, Methods and Strategy, London–New York 2010, S. 16–38.
28.
Dieser Eindruck ergibt sich aus den Daten bei Gerd Strohmeier/Christoph John, Militärische Führungskräfte bewerten die Neuausrichtung der Bundeswehr. Zielgruppenbefragung der TU Chemnitz im Auftrag des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, September 2012; zur Stimmungslage vgl. schon Jochen Bittner, Haubitzen statt Bambis. In der Bundeswehr tobt ein Kampf der Generationen, 3.3.2010, http://blog.zeit.de/bittner-blog/2010/03/03/haubitzen-statt-bambis_960« (14.8.2013).
29.
Für einen Überblick vgl. Elmar Wiesendahl (Hrsg.), Neue Bundeswehr – neue Innere Führung? Perspektiven und Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung eines Leitbildes, Baden-Baden 2005.
30.
Vgl. dagegen die Debattenbeiträge aus der Stiftung Wissenschaft und Politik: http://www.swp-berlin.org« (14.8.2013).
31.
Vgl. aber Hans Rühle, Das Verteidigungsmysterium. Wie kam es zu Thomas de Maizières Drohnen-Debakel?, in: Die Zeit, Nr. 29 vom 11.7.2013; J. Leithäuser (Anm. 14).
32.
Gerd Strohmeier/Christoph John, Militärische Führungskräfte bewerten die Neuausrichtung der Bundeswehr. Zielgruppenbefragung der TU Chemnitz im Auftrag des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (zweite Erhebungswelle), Juni 2013.
33.
Generalinspekteur Volker Wieker, Soldat sein heute. Leitgedanken zur Neuausrichtung der Bundeswehr, Mai 2012; vgl. dazu die engagierte Diskussion auf der Website "Bendler-Blog", die einen Eindruck davon gibt, welche Fragen die Soldaten bewegen: http://bendler-blog.de/2012/05/06/soldat-sein-heute-eine-kritik/« (14.8.2013).
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Autor: Klaus Naumann für bpb.de
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