Das Bismarck-Denkmal in Goslar

20.3.2015 | Von:
Tilman Mayer

Was bleibt von Bismarck?

Kanzlerfrage

Auf den ersten Blick hat das bundesrepublikanische Format der Kanzlerdemokratie nichts mit der Stellung des Kanzlers im Bismarck-Reich gemein. Hinzu kommt, dass zwischen Bismarck und den Bundeskanzlern beziehungsweise der Bundeskanzlerin von heute noch ein österreichisch gebürtiger Kanzler kam, was zu einer überbetonten Distanz zu Bismarcks Amtszeit geführt hat.

Die Kuriosität der Stellung Bismarcks als Kanzler liegt darin, dass er gerade nicht dem Reichstag gegenüber verantwortlich war, sondern einzig und allein seinem König beziehungsweise Kaiser, als dessen Diener er sich gerierte. Der große Staatsmann Bismarck war in ein enges Verantwortungskorsett gezwängt, aus dem er sich 1890 nicht mehr befreien konnte, sodass er seinem um Jahrzehnte jüngeren Kaiser im powerplay unterlag.[10] Versuchsweise könnte man die Stellung Bismarcks im Kaiserreich durch das Konstrukt der Kanzlermonarchie charakterisieren. Auch bei dieser Struktur wird der Unterschied zur Kanzlerdemokratie deutlich, weil bei Letzterer der Kanzler unter Führungsgesichtspunkten eine mächtigere Position innehat. Dennoch war es zweifelsfrei so, dass der Kanzlermonarch Bismarck zwar formal unter seinem Kaiser die Regierungsgeschäfte erledigte, aber im Deutschen Reich nicht nur innenpolitisch die beherrschende Figur schlechthin darstellte, sondern eben auch außenpolitisch, wo "das Europa zwischen 1870 und 1890 nach Berlin gravitierte".[11] Einmal mehr zeigt sich, dass die institutionelle Einordnung für sich genommen noch nicht die eigentlichen Machtverhältnisse offenbart. Die herausgehobene Stellung Bismarcks als Kanzler hatte im Deutschen Reich im Sinne des Westminster-Systems Potenzial. Es fehlte jedoch die entscheidende Parlamentarisierung, die damals allerdings außer der Sozialdemokratie kaum jemand forderte. Auch der Soziologe Max Weber kam erst spät zu dieser Einsicht.

Die monumentale Entwicklung von Bismarcks Kanzlerschaft führte dazu, dass kleinformatigere Nachfolger angesichts eines kontrollbedürftigen Hohenzollerns mit dieser Herausforderung nicht zurechtkamen. Das Deutsche Reich nach 1890 scheiterte schließlich aber an der Machtanmaßung des Throninhabers, der in neoabsolutistischer Manier selbst Politik betreiben wollte – und dies auf die verhängnisvollste Weise, die mit dem Stichwort "Wilhelminismus" umschrieben werden kann. Bismarck brachte dies in seinen Memoiren so auf den Punkt: "Die heutige Politik eines Deutschen Reiches, mit freier Presse, parlamentarischer Verfassung, im Drange der europäischen Schwierigkeiten, läßt sich nicht im Stile einer durch Generäle ausgeführten Königlichen Ordre betreiben."[12] Bismarcks Kanzlerschaft bedeutete schließlich stets auch die Kontrolle eines Monarchen, dessen Meinungen durch die Urteilskraft Bismarcks zum Vorteil des Reiches ausgeglichen werden konnten. Die Bundesrepublik Deutschland kann heute auch mit "schwachen" Kanzlern regierungsfähig bleiben. Aber aus der geopolitischen Konstellation heraus richtet sich eine Erwartung an die Bundeskanzler, der sie sich hoffentlich gewachsen zeigen: Europa nicht hegemonial bestimmen zu wollen, aber der objektiven Dominanz Deutschlands in Europa verantwortungsvoll gerecht zu werden. Diesem gesamteuropäischen Erbe zu entsprechen, bleibt eine Herausforderung.

Gesellschaft

In der Bismarck-Zeit prägten militärische Wertvorstellungen weite Teile der deutschen Gesellschaft, der Einfluss der sogenannten Junker war groß.[13] Einen Einfluss des Militärs auf die Politik hat Bismarck bekanntlich öfter klar und eindrucksvoll zurückgewiesen. Ein serviler Geist, geprägt von Befehl und Gehorsam, war jedoch eine eingeübte Tradition – ganz im Gegensatz zur Akzeptanz von Opposition und Widerspruch. Obrigkeitliches Denken und Attitüden einer standesorientierten, agrarisch bestimmten Gesellschaft prägten eine politische Kultur, die uns heute absolut fremd ist. Dieser Befund ist insbesondere deshalb wichtig, weil sich damit Unterschiede in der Legitimation von Herrschaft damals und heute herauskristallisieren, die die heutige Entfernung zum Bismarck-Reich markieren. Max Webers 1918 allzu spät erfolgte Kritik am Zustand der Nation, dass sie ohne jede politische Erziehung sei, ohne politischen Willen und gewohnt, dem großen Staatsmann an der Spitze zu folgen, bleibt richtig und in heutiger Terminologie eine Kritik der politischen Kultur des Bismarck-Reiches.

Zugleich steht der Name Bismarcks bis heute unstrittig für seine europaweit beispielhafte sozialgesetzgeberische Reformpolitik. Zwar kam es dazu nicht ohne Friktionen und ließen sich manche Vorstellungen Bismarcks nicht realisieren, aber diese tief greifenden sozialen Reformen gehören zweifelsfrei zu dem, was bis heute von Bismarck geblieben ist. Wie neuere, bestehende Urteile hinterfragende Forschungen zeigen,[14] war das soziale Reformwerk Bismarcks ihm selbst ein primäres Anliegen. Die Behauptung, dass es einzig im Zuge der Bekämpfung der Sozialdemokratie dazu gekommen sei, kann als widerlegt angesehen werden. Die sozialen Verwerfungen in den Industrieregionen der Gründerzeit hatten Missstände offen gelegt, die Bismarck Anlass zum Handeln waren. Durch diese Reformen gelang es ihm sogar, das geeinte Reich stärker zu integrieren. Allerdings wurde durch die Art der Auseinandersetzung mit der Sozialdemokratie diese Integrationsleistung auf der politischen Ebene belastet.

Nationalstaat

Bis 1989 war der Begriff Nationalstaat in Westdeutschland verpönt. Selbst Bundeskanzler Helmut Kohl sprach vom sogenannten klassischen Nationalstaat des 19. Jahrhunderts. Damit wollte er sich von einer Souveränität abgrenzen, die Bonn nicht kannte und von der viele meinten, dass sie grundsätzlich schlecht sei. Diese Aburteilung hatte eine europaeuphorische Kehrseite. Die heutigen europäischen Nationalstaaten sind zwar eingebettet in den europäischen Integrationsprozess, zugleich aber als solche selbst dann noch identifizierbar, wenn ihre Währung nicht mehr nationalstaatlich präfiguriert wird. Insofern haben auch wir Deutschen das Erbe Bismarcks angetreten, denn unser Nationalstaat moderner Prägung ist, intergouvernemental gesehen, noch immer Träger des europäischen Integrationsprozesses.

Der Blick auf eine Karte zeigt, dass der bestehende deutsche Nationalstaat mit jenem Bismarcks vergleichbar ist – auch, wenn sein Umfang nicht mehr derselbe ist. Bismarcks nationalstaatliches Projekt ist trotz der fundamentalen Erschütterungen Deutschlands im 20. Jahrhundert und trotz einer langen Teilung des Nationalstaates noch klar erkennbar. Ganz wie zu Zeiten Bismarcks ist Berlin eine politische Adresse, an der man in Europa nicht vorbeikommt und die auch international Geltung hat. Und der neue deutsche, europakompatible Nationalstaat hat sich anerkanntermaßen auch moralisch als Verantwortungsgemeinschaft für das Unrechtsregime des "Dritten Reiches" und den Holocaust behauptet. Das nationalstaatliche Erbe Bismarcks anzutreten war also ab 1990 für die vor allem westdeutsche politische Führungsriege ein nachzuholender Lernprozess. Inwiefern man seiner nüchternen Interessenpolitik folgen will, also nach Bismarckschen Maßstäben politikfähig ist, bleibt eine offene Frage.

Fußnoten

10.
Vgl. Hajo Holborn, Bismarcks Realpolitik (1960), in: L. Gall (Anm. 1), S. 248.
11.
T. Schieder (Anm. 2), S. 15.
12.
Otto von Bismarck, Gesammelte Werke, Neue Friedrichsruher Ausgabe, Abteilung IV: Gedanken und Erinnerungen, Paderborn u.a. 2012, S. 469.
13.
Vgl. Heinz Reif, Arbeit am Feindbild. Bismarck und der altpreußische Adel in der linksliberalen und sozialdemokratischen Polemik, in: T. Mayer (Anm. 7), S. 202ff.
14.
Vgl. Werner Plumpe, Otto von Bismarck und die soziale Frage – Überlegungen zu einem alten Thema der deutschen Wirtschafts- und Sozialgeschichte, in: ebd., S. 178ff.
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