APuZ 8/2016 Syrien, Irak und Region
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19.2.2016 | Von:
Björn Blaschke

360 Grad Damaskus: Zur Lage der Flüchtlinge in der Region

Zahle, eine libanesische Ortschaft, nur ein paar Kilometer entfernt vom Bürgerkrieg in Syrien. Am Rand der stark befahrenen Straße stehen sechzig, siebzig Unterkünfte. Zelte, Wellblechhütten und Mischungen aus beidem: Behausungen aus verklebten Plastiktüten und zusammengezimmerten Brettern. Die Menschen auf diesem Acker stammen aus Syrien. Sie zahlen an den Grundbesitzer für "ihre" Parzelle je nach Größe umgerechnet etwas mehr als 650 Euro im Jahr. Auf den ersten Blick mag das wenig Geld sein. Aber die Syrer lässt diese Summe verzweifeln. Ende 2015 hatten sich eine Million syrische Flüchtlinge bei der libanesischen Niederlassung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) registrieren lassen. Mehr als 650.000 von ihnen müssen sich das Geld für die tägliche Mahlzeit leihen – bei Verwandten, Freunden, Bekannten. Hatten 2014 noch drei Viertel der Flüchtlinge 27,60 Euro pro Person und Monat für Essensrationen erhalten, bekamen Ende 2015 nur noch etwas mehr als die Hälfte Nahrungsmittelhilfen – und das auch nur in Höhe von 19,80 Euro pro Person und Monat. Und 39 Prozent von ihnen können sich Arztbesuche und Medikamente nicht leisten.[1]

Einer der Gründe für diese Notlage: Das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen (UN) musste seine Hilfen kürzen, weil die internationale Staatengemeinschaft den Appellen der UN nach mehr Finanzspritzen nicht nachgekommen war. Gleichzeitig hatten viele der reicheren Staaten kein Problem damit, im Syrienkrieg Gruppen zu alimentieren, die ihre Interessen vertraten, was zum Fortgang der Kämpfe führte. Und damit zu noch mehr Flüchtlingen.

Jenseits der registrierten Flüchtlinge sollen nach Aussage von Behörden wie auch NGOs zwischen 500.000 und einer Million weitere Syrer im Libanon sein. Sie profitierten davon, dass der Staat jahrelang eine "Politik der offenen Tür" betrieb. Erst Ende 2014 führte er eine Visapflicht für Syrer ein. Eine Reaktion darauf, dass bei einer libanesischen Einwohnerschaft von etwa viereinhalb Millionen auf zwei bis drei Libanesen mittlerweile ein Syrer kam.

Viel wäre den Syrern im Libanon geholfen, wenn sie sich offiziell einen Job suchen dürften. Aber eine sechsmonatige Aufenthaltsgenehmigung erhalten Antragsteller im arbeitsfähigen Alter nur, wenn sie eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnen, dass sie im Libanon keine Arbeit annehmen werden. Folglich müssen sie illegal arbeiten, wenn sie überleben wollen: als Tagelöhner auf dem Bau oder in der Landwirtschaft, wobei ihnen in der Regel Hungerlöhne gezahlt werden: Frauen und Kinder erhalten in Erntezeiten im Schnitt vier bis fünf Euro für einen Zwölfstundentag; Bauarbeiter zehn bis elf Euro. Dabei sind die Lebenshaltungskosten im Libanon gestiegen: Der Krieg im Nachbarland Syrien hat die libanesische Wirtschaft niedergehen lassen, was auch immer mehr Einheimische in die Arbeitslosigkeit treibt. So erklärte die libanesische Regierung 2014, dass jeder dritte junge Libanese arbeitslos sei.[2] Und in dieser Situation drängen zusätzlich hunderttausende Syrer auf den libanesischen Arbeitsmarkt. Das provoziert Spannungen.

Spannungen im Libanon

Ein ganz gewöhnlicher Arbeitstag in Libanons Hauptstadt Beirut. Der Platz ist bekannt dafür, dass hier Tagelöhner auf Jobs warten: Als Anstreicher, Lastenträger oder Bauarbeiter. Zwei Männer sind bereit zu reden. Vor mehr als zwei Jahren sind sie aus Dara’a geflohen, aus der Stadt, in der im März 2011 der Aufstand gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad begann. Sie haben sich beim UNHCR registrieren lassen; seither schlagen sie sich als Anstreicher durch. Wenn sie Glück haben für 15 Euro am Tag. Sie klagen: "Ein Libanese würde dafür mindestens fünfzig nehmen." Mit dem Geld, das sie verdienen, kommen sie kaum über die Runden. "Wir kriegen überhaupt nur ein bis zweimal die Woche einen Job."

Kamel Wazne, Wirtschaftswissenschaftler an der American University of Beirut, konstatiert, dass die Tagelöhner das geringste Problem darstellen: "Die Syrer arbeiten seit Jahrzehnten auf dem Bau. Die Libanesen finden das zu gefährlich oder zu dreckig. Deshalb gibt es um diese Jobs keine Konkurrenz." Deutlich größer, so Wazne, sei der Wettbewerb um eine regelmäßige Beschäftigung. Immer mehr Syrer arbeiteten als Köche in Restaurants, Kellner in Cafés oder als Kassierer im Supermarkt.

Neben einem Schnellimbiss hat ein Flüchtling, ein Zuckerbäcker aus Damaskus, einen kleinen Laden aufgemacht. In seinen sauberen Kühlvitrinen bietet er syrische Spezialitäten. Klaglos berichtet er, dass er kürzlich (umgerechnet) 500 Euro Strafe zahlen musste, weil er keine Lizenz hatte. Nun aber habe er alles in die Wege geleitet, um sein Geschäft zu legalisieren. Schließlich versuche er, alles richtig zu machen, aus Angst vor Anfeindungen. "Bei der wirtschaftlichen Situation im Libanon", sagt er, "gibt es viele Neider!"

Für Spannungen sorgen die Flüchtlinge im Libanon auch noch aus einem anderen Grund. Er ist im multikonfessionellen und -ethnischen Gefüge des Landes zu finden. Die libanesische Gesellschaft setzt sich aus 17 anerkannten Gemeinschaften zusammen, darunter schiitische und sunnitische Muslime, maronitische und evangelische Christen, aber auch Drusen, Armenier, Kurden. Der libanesische Staat versucht eine Balance zwischen den Gemeinschaften zu schaffen, und zwar durch ein kompliziertes politisches System: So ist der Präsident traditionell Maronit, der Regierungschef Sunnit und der Parlamentspräsident Schiit. Viele Libanesen fürchten, dass dieses sensible Gefüge auseinanderbricht, wenn die syrischen Flüchtlinge bleiben. Denn die meisten sind Sunniten. Sollten sie dauerhaft im Libanon siedeln, würden demnach die Sunniten die stärkste Bevölkerungsgruppe im Libanon stellen, was die Balance zerstörte. Daher gibt es im Land auch keine Flüchtlingslager für Syrer, die vom UNHCR betrieben werden. Denn derlei Lager könnten – aus Sicht der Libanesen – ein erster Schritt in Richtung dauerhafte Ansiedlung sein.

Dass solche Überlegungen nicht aus der Luft gegriffen sind, haben die Libanesen ständig vor Augen: In mehreren Wellen waren einst Palästinenser in den Libanon geflohen und in Lagern untergekommen. Aus denen sind heute längst autonome Siedlungen und Orte geworden, in denen nicht der libanesische Staat, sondern palästinensische Organisationen das Sagen haben. Deshalb gesteht der libanesische Staat syrischen Flüchtlingen lediglich "informelle Siedlungen" zu. Dabei fallen die Libanesen einem Selbstbetrug zum Opfer: Auch aus "informellen Siedlungen" können schließlich Orte werden, in denen Flüchtlinge dauerhaft bleiben.

Türkei

Istanbul, im Herzen der Stadt, die Cicek-Pasaji. Hani verkauft am Eingang dieser Passage Rosen. Männer, die Frauen hierher zum Essen ausführen, könnten ihrer Tischdame Blumen schenken wollen; Blumen, die ihn, Hani, Europa ein Stück näher bringen könnten. Der Junge ist 15 Jahre alt und stammt aus dem syrischen Aleppo. Zusammen mit seinem Vater und dem kleineren Bruder musste er Ende 2012 fliehen. Eine Rakete hatte ihr Haus in der Altstadt zerstört und die Mutter unter Trümmern begraben. Die drei zählen zu den mehr als zwei Millionen Syrern, die sich in die Türkei geflüchtet haben. Kein anderes Nachbarland Syriens hat mehr Menschen aufgenommen. Wobei die Syrer formal gar keine Flüchtlinge sind. Sie haben den Status von "Gästen". Doch das, was freundlich klingt – und auch zur sprichwörtlichen Gastfreundschaft der Türken passt –, ist Schönfärberei. Da die Türkei im Osten an eine Region mit hohem Krisenpotenzial grenzt, hatte die damalige Führung in Ankara die Genfer Konvention von 1951 mit einem sogenannten geografischen Vorbehalt ratifiziert: Demnach wird nur europäischen Flüchtlingen der internationale Flüchtlingsschutz, der konkrete Auflagen nach sich zieht, gewährt. Nichteuropäische Flüchtlinge werden "temporär" aufgenommen: Solange ihr Schutzgesuch durch das UNHCR erfolgt und bis die UN ein Aufnahmeland finden.

"Temporär" – das ist das Detail, in dem der Teufel steckt: Die Syrer dürfen sich zwar legal in der Türkei aufhalten. Aber als Gäste erhalten sie keine sozialen Rechte: keine Versicherung, keine Kredite, keine Arbeitserlaubnis. Sollten sie dennoch, und damit illegal, einen Job annehmen, haben sie keine rechtliche Handhabe gegen den Arbeitgeber – sollte der den Lohn drücken oder bei Krankheit mit Entlassung drohen. Also eine Situation wie im Libanon.

Ende 2015 gab es in der Türkei 229.100 beim UNHCR registrierte Flüchtlinge. Gut 20 Prozent von ihnen sind in den Lagern der staatlichen Katastrophenbehörde AFAD untergekommen, sowie in weiteren Lagern, die von Kommunen gegründet wurden. Etwa 80 Prozent haben private Unterkünfte. In Städten wie Kilis im Südosten übertrifft die Zahl der Flüchtlinge fast die der Einwohner. Mancherorts haben sich die Mietkosten verdoppelt; gleichzeitig sind die Löhne gesunken: Syrer werden als Billiglohnjobber ausgenutzt und verdrängen potenzielle türkische Arbeiter.

Trotzdem ist das Zusammenleben der Gastgeber und Gäste weitgehend friedlich geblieben. "Bislang hat das Land die Krise einigermaßen gut bewältigt", lautet das Fazit einer Studie des Brookings Instituts.[3] In einem Bericht, den die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) im November 2015 vorgelegt hat, heißt es, dass von den mehr als 700.000 syrischen Kindern in der Türkei im vorherigen Schuljahr nur rund 200.000 in die Schule gehen konnten. Kinder, die kein türkisch sprächen, erhielten kaum Unterstützung, der Zugang zu Schulen mit Unterricht auf Arabisch sei begrenzt und außerdem könnten viele Kinder wegen der schlechten Finanzsituation ihrer Eltern nicht am Unterricht teilnehmen: Wie Blumenverkäufer Hani müssten die Kinder zum Lebensunterhalt beitragen und könnten deshalb nicht zur Schule.

Manchmal wünscht sich Hani, dass er mit Vater und Bruder in einem der Flüchtlingslager untergekommen wäre. Zum Beispiel in Kilis, direkt an der Grenze zu Syrien. Kilis ist für Hani, der in einem der "Gecekondular", einer über Nacht entstandenen Siedlungen am Rande von Istanbul haust, ein unerreichbares Paradies.[4] Denn dort wird seit Monaten niemand mehr aufgenommen.

Kein Übergangsproblem

Dass sich die Zustände so entwickelt haben, macht eines deutlich: Die Syrer waren ursprünglich als "Übergangsproblem" wahrgenommen worden; Ankara hatte den Verlauf des Syrienkrieges falsch eingeschätzt. Man war davon ausgegangen, dass auch Syriens Regierung wie die in Tunesien, Ägypten und Libyen kippen würde, die Flüchtlinge also auch schnell wieder zurückkehren könnten. Ankara, ein vehementer Gegner von Präsident Assad, öffnete daher allen Syrern die Grenze. Um Druck aufzubauen und auch in der Hoffnung, im Syrien der Nachkriegsära – quasi als Dank für die "Politik der offenen Tür" – mitreden zu können.

Die Fehleinschätzung der Entwicklung und der spezifisch türkische Umgang mit den "Gästen" aus dem Osten haben eine Integration der Syrer in die türkische Gesellschaft quasi unmöglich gemacht. Doch um Integration geht es heute. Im fünften Jahr des Syrienkriegs will kaum noch ein syrischer Flüchtling in einem der Nachbarländer ausharren und darauf warten, dass die Zeiten irgendwann besser werden. Und selbst wenn morgen in Syrien Frieden herrschte, würden wohl die wenigsten Syrer sofort zurückkehren.

Das zusammengenommen hat ein Gefühl der Aussichtslosigkeit geschaffen, das sich im Sommer 2015 unter den Flüchtlingen in der Türkei breit gemacht hatte. Als dann die Regierung noch erklärte, zusammen mit den USA eine Sicherheitszone in Nordsyrien schaffen zu wollen, brach Panik aus: Viele Syrer fürchteten, von der Türkei nach Syrien abgeschoben zu werden und flohen deshalb weiter nach Europa. Auch der Vater von Hani will Istanbul eines Tages verlassen und von Çeşme aus in einem Boot nach Griechenland übersetzen. Doch bislang hat die Familie das erforderliche Geld noch nicht zusammengebracht.

Die EU und die Türkei beschlossen im November 2015 einen Aktionsplan, mit dem der Zustrom der Flüchtlinge nach Europa strenger reguliert werden soll. Die EU erklärte sich bereit, drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Die Türkei sollte dafür Sorge tragen, dass weniger Flüchtlinge nach Europa kommen. Durch die bessere Kontrolle ihrer Küsten. Und durch ein rigoroses Vorgehen gegen die Schlepper. Ankara verpflichtete sich zudem, ab Juli 2016 ein Rücknahmeabkommen anzuwenden: Das Land muss dann illegal in die EU eingereiste Flüchtlinge aus Drittstaaten wieder zurücknehmen. Immerhin haben die türkische Führung und deren Berater in den zurückliegenden Monaten verstärkt über das Thema Integration von Syrern nachgedacht. Sollte daraus jedoch kein Aktionsplan entstehen, der auch umgesetzt wird, dürfte der Flüchtlingsstrom gen Europa nicht abreißen.

Irak

Ende 2015 gab es im Irak 244527 beim UNHilfswerk registrierte Flüchtlinge. Davon lebten zwei Prozent im Zentralirak, 98 Prozent in Irakisch-Kurdistan. Etwa 40 Prozent der Flüchtlinge haben in einem Lager Platz gefunden: Mit fast 41.000 Menschen ist Domiz I bei Dohuk unweit der Grenze zur Türkei das größte Flüchtlingslager.

Innerhalb der Staatsgrenzen des Irak sind nach dem Sturz Saddam Husseins 2003 neue Grenzen gezogen worden. So gibt es im Norden eine Region namens Irakisch-Kurdistan. Dieses Gebiet gehört zwar laut irakischer Verfassung aus dem Jahr 2005 zum Gesamtirak, wird jedoch de facto von Kurden dominiert und autonom regiert. In diesem Teil des Irak, der mit Erbil eine eigene Hauptstadt hat, sind die meisten Flüchtlinge aus Syrien untergekommen. Lediglich ein paar Tausend haben sich in den Teil des Irak geflüchtet, der formal der Kontrolle der Zentralregierung in Bagdad unterliegt.

Das ist ein Missverhältnis, das auch mit der Zusammensetzung der Gesamtbevölkerung zu erklären ist: Noch bei der Parlamentswahl 2014 prägten religiöse und ethnische Zugehörigkeiten das politische System des Irak. Das heißt, dass Schiiten überwiegend Schiiten wählten, Kurden für Kurden stimmten und Sunniten für Sunniten. Und da die Schiiten die Bevölkerungsmehrheit des Irak stellen, ist auch die Regierung schiitisch bestimmt. Diese einfache Rechnung wirkt sich auf die gesamtirakische Flüchtlingspolitik aus: Denn die irakischen Schiiten unterhalten enge Beziehungen zum schiitisch geprägten Iran, der wiederum das Regime Assads in Syrien unterstützt.

Dieses Dreieck aus den Führungen in Teheran, Damaskus und Bagdad verhinderte lange, dass Flüchtlingslager im Zentralirak entstanden. Insbesondere die schiitisch-dominierte Regierung in Bagdad wollte eine Verbrüderung verhindern zwischen den irakischen Sunniten und den syrischen Sunniten. Denn aus ihrer Sicht hätte das eine Gefahr für die Führungen in Damaskus und in Bagdad dargestellt.

Dabei hat diese grundsätzlich antisunnitische Haltung der regierenden Schiiten dazu beigetragen, dass die irakischen Provinzen, die an Syrien grenzen, 2014 der Kontrolle der irakischen Zentralregierung entglitten: Die Terrororganisation, die sich "Islamischer Staat" nennt, hat die Provinzen Nineve und Anbar ohne große Gegenwehr der sunnitischen Bevölkerung – ja, mancherorts sogar mit deren Hilfe – zum Teil ihres "Kalifats" gemacht. Gleichzeitig wurden die Grenzen zu Syrien praktisch aufgelöst. Denn auf der anderen Seite der Grenze herrscht auch der IS.

Al-Obaidi

Die Regeln des Lagers al-Obaidi, das 2013 gegründet wurde, sind eindeutig: Frauen dürfen sich nicht ohne einen männlichen Verwandten in der Öffentlichkeit aufhalten und müssen voll verschleiert sein; Alkohol und Musik sind genauso verboten wie Zigaretten. Augenzeugen belegen: Regelverstöße werden mit brutaler Härte geahndet.

Al-Obaidi befindet sich in der Provinz Anbar. Es ist das einzige Flüchtlingslager, das das UNHCR im Zentralirak betreibt – und das auch noch in einem Teil, der seit Sommer 2014 vom IS kontrolliert wird. Seinerzeit hatte der blitzartige Vormarsch der Islamisten die gut 1500 Flüchtlinge überrascht. Danach ließ der IS sie nicht mehr gehen. Allerdings akzeptierte die Terrororganisation die weitere Arbeit lokaler Hilfsorganisationen verbunden mit der Auflage, dass Mitarbeiter wie Bewohner von al-Obaidi der IS-Interpretation der Scharia folgen und UN-Aufkleber abgenommen werden.

Anfangs schafften es örtliche Hilfsorganisationen noch, regelmäßig Nahrungsmittel- oder Medikamentenlieferungen der UN nach al-Obaidi hineinzubringen. Im Zuge der Intensivierung der Kämpfe wurden diese Lieferungen jedoch spärlicher. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, die 2015 noch in al-Obaidi tätig waren, berichten, dass die Lebensbedingungen im Camp immer noch besser seien als außerhalb. Der IS habe zwar eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, aber es gebe wenigstens für gut acht Stunden täglich eine Grundversorgung mit Strom und Wasser. Außerdem seien vereinzelt Hilfslieferungen in das Lager erfolgt.

Wie genau das geschieht, wird von den UN nicht öffentlich gemacht. Einerseits um die Arbeit der örtlichen Partner, die bekannt sind,[5] zu schützen. Andererseits ist diese Zurückhaltung dem Umstand geschuldet, dass es durchaus Widersprüche zwischen dem Internationalen Humanitären Recht und den Anti-Terrorismus-Regularien gibt: NGOs müssen mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen, wenn sie mit Organisationen verhandeln, die als terroristisch eingestuft sind. Vertreter von NGOs fürchten, dass al-Obaidi 2016 geschlossen wird, weil die Geber es für falsch halten, ein solches Flüchtlingslager zu unterstützen.

Die Regionalregierung von Irakisch-Kurdistan (KRG) hingegen legt großen Wert auf brüderliche Haltung gegenüber den Flüchtlingen. Ihr Argument ist, dass auch Iraker zu Millionen Aufnahme fanden, als Saddam Hussein 1991 den Krieg um Kuwait verloren hatte und anschließend gegen kurdische und andere Aufständische vorging. Es sind überwiegend Kurden aus der syrischen Provinz Hassakah, die nach Irakisch-Kurdistan geflohen sind, aber auch Menschen aus anderen Regionen. 40 Prozent der Geflohenen sind in Lagern untergekommen. Die anderen 60 Prozent leben außerhalb der Camps; manche auf der Straße, andere sind bei Verwandten oder Freunden, die Wohlhabenderen haben eigene Wohnungen bezogen oder Hotelzimmer. Das hat zu enormen Miet- und Hotelpreissteigungen in Irakisch-Kurdistan geführt. Überhaupt ringen die Flüchtlinge hier mit denselben Problemen wie ihre Leidensgenossen in den anderen Nachbarländern Syriens: Preissteigerungen bei gleichzeitig sinkenden Hilfen von Seiten der UN, schlechte Bezahlung von Arbeitskraft. Die Regierung in Bagdad sowie die KRG haben obendrein ein enormes Finanzproblem, weil die Wirtschaft des gesamten Irak nach wie vor von Ölverkäufen abhängig, der Ölpreis aber gefallen ist. Zwischen Bagdad und der KRG in Erbil gibt es zudem seit Jahren ungeklärte Streitpunkte, die immer wieder zu Verzögerungen der Budgetzahlungen aus Bagdad führen. Die Konsequenz ist, dass Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes beispielsweise im vierten Quartal 2015 keine Gehälter erhalten haben und Bauprojekte gestoppt werden mussten, was sich wiederum auch auf den Wohnraum von Flüchtlingen auswirkt. Gleichzeitig verschlingt der Kampf gegen den IS, der im Irak besonders heftig geführt wird, viel Geld.

Dabei erhalten Irakisch-Kurdistan sowie auch die anderen Nachbarländer Syriens und das Bürgerkriegsland selbst relativ viel Hilfe aus Deutschland: Ein Sprecher des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gab hierzu Ende Januar 2016 folgende Auskunft: "Das BMZ hat seit Verschärfung der Krise im Irak 2014 insgesamt mehr als 170 Millionen Euro (davon 2015 rund 102 Millionen Euro) zur Unterstützung von irakischen Binnenvertriebenen, syrischen Flüchtlingen und den Menschen in den aufnehmenden Gemeinden in Provinzen im Nordirak und im Zentralirak zur Verfügung gestellt. 2016 werden wir diese Projekte fortführen und ausweiten. Genaue Zahlen können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht nennen." Die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit baut in Irakisch-Kurdistan in den Camps Schulgebäude aus Containern, errichtet Zelte und hilft beim Aufbau der Strom- und Wasserversorgung. Das Technische Hilfswerk ist vor allem für den Auf- und Ausbau der Infrastruktur in sieben Camps mitverantwortlich. Dabei unterstützen Flüchtlinge die derzeit sieben Einsatzkräfte. Sie bilden ein Wartungsteam und kümmern sich unter anderem um die Wasserver- und -entsorgung.

Der IS hat seit Ende 2013, als die Terrororganisation sich noch "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" nannte, mehr als drei Millionen Iraker zu Flüchtlingen im eigenen Land[6] gemacht. Da Irakisch-Kurdistan als die sicherste Region im Irak gilt, sind überdurchschnittlich viele dieser Binnenflüchtlinge hierhergekommen: Arabische Iraker, von denen sich immer mehr überlegen, ihre Heimat via Türkei zu verlassen, um in Europa ein besseres Leben zu führen.

Jordanien

2015 lebten 633466 vom UNHCR registrierte Flüchtlinge in Jordanien. Die Regierung spricht allerdings von 1,3 Millionen: Bereits vor 2011 seien Syrer – unregistriert – im Land gewesen. Nur zehn Prozent der von den UN erfassten Menschen sind in Lagern untergebracht. Die restlichen 90 Prozent leben in Städten oder Dörfern.

In Jordanien ist in den zurückliegenden Jahren das größte Flüchtlingslager der Region entstanden: Zaatari. Ende 2015 wohnten hier um die 70.000 Syrer. Zeitweilig waren dort aber mehr als 155.000 Menschen untergekommen. Und dabei galt das Camp verglichen mit manchen "informellen" Flüchtlingslagern im Libanon für eine Weile als Paradies. Das war nicht immer so. Nach seiner Gründung im Sommer 2012 war Zaatari lange als kriminell verschrien: Prostitution, Waffenschiebereien und Hehlerei. Hier gab es alles. Nur keine ausreichende Lebensmittelversorgung und keine angemessenen Unterkünfte. Häufig demonstrierten die Bewohner für bessere Lebensbedingungen. Die Missstände waren auch darauf zurückzuführen, dass immer mehr Flüchtlinge über die Grenze kamen und das Lager nicht gleichermaßen mitwachsen konnte. So waren in dem halben Jahr seit der Eröffnung von Zaatari im Juli 2012 bereits im Januar 2013 65.000 Menschen registriert worden. Ausgerichtet worden war es ursprünglich auf 20.000.

Ab März 2013 verbesserten sich die Zustände zeitweilig. In diesem Monat übernahm auch der Deutsche Kilian Kleinschmidt die UNHCR-Leitung von Zaatari. Er organisierte alles neu und baute die Infrastruktur aus: Kindergärten, Schulen, Erste-Hilfe-Stationen. Er versuchte, die Flüchtlinge weitgehend mit fließendem Wasser und Elektrizität zu versorgen. Die Hütten und Zelte des Lagers wurden einigermaßen standfest, konnten Regen und Wind, aber auch der Sonne trotzen. Jedenfalls meistens.[7] Unter Kleinschmidts Leitung wurden aus Sandpisten Straßen mit Namen auf professionellen Schildern. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt wurden in Zaatari gut 2500 kleinere und größere Geschäfte gezählt: Restaurants, Frisöre, Teestuben und Cafés mit Wasserpfeifen-Services. Den Betreibern, die sich illegal aus den zentralen Oberleitungen Strom abzapften, schickte der gebürtige Essener Stromrechnungen. Mit der Lagerpost, denn er hatte jeder Unterkunft, jedem Shop auch Hausnummern zugewiesen. Ordnung schaffen, so seine Devise.

Zeitweilig empfing Kleinschmidt eine internationale Delegation nach der anderen: Politiker und Wirtschaftsvertreter aus aller Welt, dazu Stadtplaner und Architekten. Und alle brachten Ideen und Spenden mit. Sein offensichtlichster Erfolg war wohl, dass zwei internationale Supermarktketten in Zaatari Zweigstellen eröffneten. Zaatari sollte zu einem Vorzeigeflüchtlingslager werden. Kritiker nannten es "Fünf-Sterne-Camp" und meinten, dass Flüchtlinge, die einmal dort angekommen seien, nie wieder nach Syrien zurückkehren würden. Eine Furcht, die auch aus dem Libanon bekannt ist.

In den Spitzenzeiten kostete der Betrieb des Lagers fast eine halbe Million Euro täglich. Geld, das manch jordanischer Kommunalpolitiker sicher auch gerne aus der Kasse der Weltgemeinschaft bekommen hätte. Um Neidern den Wind aus den Segeln zu nehmen, versuchte Kleinschmidt die Nachbarkommune von Zaatari, Mafraq, durch eine Städtepartnerschaft einzubinden. In Mafraq lebten noch einmal gut 100.000 Flüchtlinge aus Syrien, was dort zu einer erheblichen Belastung führte. Kleinschmidt wollte, dass Zaatari zum Modell für andere Flüchtlingslager würde. Denn, so seine Meinung, in einem Lager, in dem die Menschen menschenwürdig leben, ist die Chance gegeben, dass sich weniger Flüchtlinge radikalisieren. Damit hatte er einigermaßen Erfolg, was zuständige jordanische Beamte bestätigten: Es gab zwar noch Kriminalität, doch nur mehr auf dem Niveau, das Städte mit vergleichbaren Einwohnerzahlen haben. Von politisch-religiösem Extremismus war kaum etwas zu spüren.

2014 verließ Kleinschmidt Zaatari und das Lager geriet wieder in die Negativschlagzeilen: Im April desselben Jahres kam es zu Unruhen. Zelte und Container gingen in Flammen auf, ein Syrer verlor sein Leben. Die Umstände sind nach wie vor ungeklärt.

Als die UN Anfang 2015 ihre Finanzierung für die Flüchtlinge aus Syrien in der gesamten Region drastisch kürzten, kippte die Situation auch in Jordanien. Mit der Konsequenz, dass einige Tausend Flüchtlinge Zaatari verließen. Einige wenige kehrten nach Syrien zurück, andere tauchten in Jordanien ab. Sie wollten versuchen, außerhalb des Lagers zu überleben. Doch das gestaltete sich schwierig. Zusätzlich zu den vielen Syrern im Land waren nach dem Krieg im Irak, 2003, auch hunderttausende Iraker nach Jordanien geflohen. Das Königreich kann nicht allen alles bieten: Es ist arm. Reich ist es lediglich an Flüchtlingen.[8]

Die Jordanier haben sich bisher überwiegend solidarisch mit den Flüchtlingen gezeigt; manche haben ganzen Familien kostenfreie Unterkunft gewährt. Doch es gab auch das Gegenteil: Viele Syrer müssen in Jordaniens Städten und Dörfern zu völlig überteuerten Mieten unter teilweise menschenunwürdigen Bedingungen hausen. Auch erhalten syrische Flüchtlinge in Jordanien nur in Ausnahmefällen eine Arbeitserlaubnis, weshalb die Familien ohne gesichertes Einkommen überleben müssen. Viele versuchen, sich mit illegaler Arbeit durchzuschlagen. Doch weil die jordanische Regierung dagegen inzwischen verschärft vorgeht, werden häufig minderjährige und damit nicht strafmündige Kinder von ihren Eltern zu Gelegenheitsjobs losgeschickt. Gleichzeitig bemüht sich die jordanische Regierung um die Syrer, indem sie versucht, Gesundheitsversorgung und Schulplätze für Kinder, die etwa die Hälfte der Flüchtlinge ausmachen, sicherzustellen. Allerdings ist beides außerhalb der Lager nicht kostenlos. Deshalb, so heißt es, könnten fast 80000 Flüchtlingskinder nicht zur Schule gehen. Das größte Problem besteht darin, dass die Flüchtlinge mittlerweile all ihr Erspartes aufgebraucht haben. Sie müssen sich verschulden, um über die Runden zu kommen, verfallen in zunehmende Armut. Es stellt sich außerdem das Gefühl ein, dem Kilian Kleinschmidt in Zaatari entgegenwirken wollte: Perspektivlosigkeit.

Syrien

Die meisten Menschen, die vor den Kämpfen in Syrien geflohen sind, haben ihr Heimatland gar nicht verlassen. Denn deutlich mehr als sieben Millionen Menschen sind innerhalb Syriens auf der Flucht.[9] Im Dezember 2015 gab die Ägypterin Hana Singer, UNICEF-Repräsentantin für Syrien, dem Autor dieses Artikels in Damaskus ein Interview. Hier einige Auszüge:

Frau Singer, Sie sind seit mehr als einem Jahr hier in Syrien: Welche Erwartungen haben Sie an das Jahr 2016?

Hana Singer: Wenn man in Syrien arbeitet, braucht man wenigstens einen kleinen Funken Hoffnung – trotz der Probleme!

Sind Sie also optimistisch gestimmt?

Hana Singer: Die unglaublichen Herausforderungen in Syrien sind nicht aus der Welt; sie bleiben, und das täglich. Allein hier in Damaskus: In einigen Vierteln gibt es nur für eine halbe Stunde am Tag Trinkwasser, weil die Leitungen sabotiert werden. Und das ist Damaskus … Da können Sie sich vorstellen, wie es um den Rest des Landes bestellt ist. Wasser wurde hier fortwährend als Waffe eingesetzt. In ganz Syrien, aber besonders in Aleppo. In Aleppo hatten wir 2015 an 42 Tagen einen kompletten Wassernotstand; 42 Tage, an denen bewaffnete Gruppen die Wasserversorgung sabotiert hatten. Einmal hatten die Menschen zwölf Tage lang kein Wasser. Am Stück! Da hat UNICEF dafür gesorgt, dass täglich um die 700.000 Menschen mit zehn Millionen Kubikmetern Wasser versorgt wurden. Weltweit war das eine unserer größten Operationen.

Wassernot ist ein Fluchtgrund. Ein anderer Fluchtgrund ist die Angst von Eltern um ihre Kinder. Oder die Angst davor, dass sie keine Schulbildung mehr erhalten. Neben der Wasserversorgung ist das ein Thema, in dem UNICEF sehr aktiv ist.

Hana Singer: Ja, 2015 hatten wir etwa zwei Millionen Kinder hier im Land, die nicht zur Schule gehen konnten. Und noch einmal gut 400.000, denen dasselbe Schicksal drohte. Fürchterlich, ja! Aber immerhin: Zwei Millionen Kinder haben noch Unterricht. Trotz der Unsicherheit, trotz der Gefahren. Selbst in belagerten Gebieten gehen immer noch Kinder zur Schule. Und wir sprechen hier von traumatisierten Kindern. Können Sie sich vorstellen, wie die Kinder hier leiden? Jedes dritte Kind – jedes Dritte! – steht davor, eine krankhafte psychische Störung zu entwickeln – wegen traumatischer Erlebnisse. Das ist der pure Horror.

Obendrein bauen Sie Schulen wieder auf?

Hana Singer: Das ist richtig. Oder wir ergänzen bestehende Schulen durch Container-Klassenzimmer, insbesondere in den Gebieten mit vielen Binnenflüchtlingen. Immerhin haben wir es in Syrien mit mehr als sieben Millionen Flüchtlingen zu tun. Das führt in den nicht umkämpften Gebieten, wie hier im Zentrum von Damaskus, zu einer Überfüllung der Schulen.

Das ist alles sehr teuer – welche Summe haben Sie für 2016 bei der Weltgemeinschaft nachgefragt?

Hana Singer: Mehr als eine Milliarde Euro – es ist eine der größten Operationen, die wir jemals hatten. Und dabei sprechen wir nicht nur über Syrien, sondern auch über die Nachbarländer, die syrische Flüchtlinge aufgenommen haben.

Wie steht es um die Zahlungsmoral der Geberstaaten?

Hana Singer: 2015 wurde das Geld für alle Syrienprojekte der UN zusammengenommen nur zu etwa 35 Prozent bereitgestellt. Bei UNICEF waren die Geber etwas großzügiger. Wir haben gut 60 Prozent dessen erhalten, was wir erbeten hatten. Das ist gut. Aber nicht sehr gut.

Meinen Sie, dass die internationale Staatengemeinschaft noch nicht verstanden hat, dass Schüler, die als Flüchtlinge aufwachsen – zum Beispiel in Lagern – Gefahr laufen, radikalisiert zu werden?

Hana Singer: Na, ich will sehr hoffen, dass sie das mittlerweile verstanden hat. Wir müssen die Kinder und Jugendlichen unterstützen, sie schützen und erziehen … Darum haben wir unser ‚No Lost Generation‘-Programm entworfen.[10] Das ist die einzige Möglichkeit, die Kinder einzubinden. Damit sie hoffentlich nicht von IS oder al-Qaida rekrutiert werden. Was wiederum die Welt schützen wird. Und darum sollte die Weltgemeinschaft dafür etwas tun: Die Staaten sollten alles daran setzen, dass ein Frieden möglich wird. Und sie sollten unsere Programme finanzieren. Wir sprechen von 13,5 Millionen Menschen, die Hilfe brauchen. Das ist eine große Zahl, aber sie kann bewältigt werden! Ihr in Europa habt mittlerweile vielleicht eine Million Flüchtlinge; wir hier in Syrien haben mehr als sieben Millionen. Wir müssen die Menschen hier unterstützen, damit sie nicht auch noch fliehen! Gewalt ist ein Fluchtgrund; ein anderer ist Mangel, Mangel an Wasser, Strom, Nahrungsmitteln, Zukunftsaussichten. Die Krise ist keine Syrienkrise mehr. Oder eine des Nahen Ostens. Nein, die Krise ist global; sie betrifft uns alle.
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Fußnoten

1.
Alle Zahlenangaben in diesem Artikel stammen – so nicht anders vermerkt – aus UN-Material. Waren sie ursprünglich in US-Dollar angegeben, wurden sie vom Autor in Euro umgerechnet. Zitate sind Interviews entnommen, die der Autor zwischen 2011 und 2015 geführt hat. In Ausnahmen wird auf die entsprechenden Quellen verwiesen. Alle Berichte über Personen und Orte hat der Autor während diverser Dienstreisen für den ARD-Hörfunk recherchiert. Dieser Artikel widmet sich ausschließlich den unmittelbaren Nachbarländern Syriens und Syrien selbst; Israel wird nicht berücksichtigt. Das Land hat offiziell keine syrischen Flüchtlinge aufgenommen. Aus humanitären Gründen werden aber verletzte Kämpfer, die im Grenzgebiet zu Israel gefunden werden, in dortigen Krankenhäusern behandelt.
2.
Vgl. http://www.weeportal-lb.org/news/minister-labor-lebanon%E2%80%99s-unemployment-rate-exceeds-23-amidst-poor-estimates-and-limited«, 28.3.2014 (19.1.2016).
3.
Vgl. Kemal Kirisci/Elizabeth Ferris, Not Likely to Go Home. Syrian Refugees and the Challenges to Turkey – and the International Community, Turkey Project Policy Paper 7, September 2015, http://www.brookings.edu/research/papers/2015/09/syrian-refugee-international-challenges-ferris-kirisci« (19.1.2016).
4.
Wie es tatsächlich in Kilis und anderen türkischen Lagern aussieht, konnte vom Autor nicht verifiziert werden. Die Behörden sind zurückhaltend mit Genehmigungen für Besuche von Medienvertretern.
5.
Vgl. http://data.unhcr.org/syrianrefugees/settlement.php?id=260&country=103®ion=85« (11.1.2016).
6.
Im UN-Sprachgebrauch: Internal Displaced People (IDPs), zu Deutsch: Binnenflüchtlinge.
7.
Im Herbst 2015 wurde Jordanien von starken Unwettern heimgesucht, die zu Überschwemmungen im Land führten. Auch Zaatari war davon betroffen.
8.
Jordaniens Gesellschaft besteht mindestens zur Hälfte aus ursprünglichen Flüchtlingen: Im Zuge der Staatsgründung Israels 1948 sowie des "Sechs-Tage-Krieges" 1967 hat Jordanien mehr als eine Million Palästinenser aufgenommen und integriert.
9.
7,5 Millionen waren es im Juli 2015, vgl. http://www.internal-displacement.org/middle-east-and-north-africa/syria/figures-analysis« (19.1.2016).
10.
Die UNICEF-Initiative "No Lost Generation" will durch Bildungsangebote und psychosoziale Hilfe verhindern, dass in Syrien eine "verlorene Generation" heranwächst, die nur Krieg und Zerstörung erlebt, vgl. http://nolostgeneration.org«. Laut einer Pressemitteilung vom 26.11.2015 hat die Bundesregierung "für die UNICEF-Hilfe in den drängendsten Kriegs- und Krisenregionen erheblich mehr Mittel zugesagt. 2015 waren insgesamt mehr als 250 Millionen Euro zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen in Krisenregionen eingeplant; eine Steigerung zu 2014 von etwa 100 Millionen Euro. Schwerpunkte waren vor allem Syrien und der Irak sowie deren Nachbarländer Jordanien, Libanon und die Türkei.", http://www.bmz.de/20151126-1« (11.1.2016).
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Autor: Björn Blaschke für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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