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Parlamentarismus

Leistet sich die Bundesrepublik Deutschland einen permanenten Verfassungskonflikt? Dieser provokanten Fragestellung geht Werner Patzelt in seinem Essay nach. Er vertritt darin die These, dass die Mehrheit der Deutschen unser politisches System nicht nur schlecht kennt, sondern es auch anhand von Erwartungen beurteilt, die ihm völlig unangemessen sind. Das politische System funktioniert anders, als die Menschen glauben, und die Politiker folgen "systemadäquaten" Regeln, welche die Bürger aus Unkenntnis für falsch halten. Welche Schlussfolgerungen lassen sich daraus ziehen?

Ludwig Watzal

Editorial

Kennt die Mehrheit der Deutschen überhaupt ihr politisches System? Wird es vielleicht anhand von Erwartungen beurteilt, die ihm völlig unangemessen sind? Weiter...

Werner J. Patzelt

Reformwünsche in Deutschlands latentem Verfassungskonflikt

Seit langem grummelt es in Deutschland. Viele sind unzufrieden mit der Politik und dem politischen System. Aber welche Vorschläge für eine Reform unserer politischen Institutionen sind überhaupt vorhanden? Weiter...

Eberhard Schütt-Wetschky

Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive?

Von Politikern wird noch immer das klassische Konzept der Gewaltenteilung vertreten: zwischen dem Bundestag als Legislative und der Bundesregierung als Exekutive. Die Praxis hat jedoch von Anfang an nicht diesem Konzept entsprochen. Weiter...

Stefan Marschall

Deutscher Bundestag und Parlamentsreform

Volksvertretungen gestalten ihre Strukturen und Arbeitsweisen kontinuierlich um - so auch der Deutsche Bundestag. Diese Parlamentsreformen können den politischen Prozess nachhaltig gestalten. Weiter...

Andreas Paust

Vom Bürgerbegehren zur Bürgergesellschaft

Vielen Bürgerbeteiligungsverfahren fehlt es an Durchsetzungskraft. Bürgerbegehren sind beispielsweise zwar machtvolle direktdemokratische Instrumente, allerdings führen sie häufig zur Konfrontation mit den kommunalen Repräsentanten. Eine Lösung kann in der Verknüpfung beider Instrumente liegen. Weiter...

Sven Hölscheidt

Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestags in Angelegenheiten der EU

Seit der Ratifizierung des Maastrichter Vertrags sind die Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages in zahlreichen Normen geregelt. Von grundlegender Bedeutung ist hierbei Art. 23 GG. Weiter...