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Demokratie in Lateinamerika


26.5.2002
Die Demokratien in Lateinamerika mussten sich von Anfang an unter extremen wirtschaftlichen und sozialen Belastungen behaupten. Vor diesem Hintergrund überrascht in einigen Ländern das Fortdauern der Demokratie.

I. Einleitung



Am 21. 1. 2000 wurde in Ekuador mit Billigung des Militärs ein demokratisch gewählter Präsident aus dem Amt entfernt. Dieser Vorgang ist auf dem Hintergrund lateinamerikanischer Erfahrungen mit gewaltsamen Machtwechseln zunächst nicht ungewöhnlich, scheint er doch das bekannte Bild von den notorisch instabilen Herrschaftsverhältnissen und labilen Demokratien zu bestätigen. Läutet der Umsturz in Ekuador das Ende der gegenwärtigen demokratischen Phase in Lateinamerika ein? Haben wir es nicht auch in Venezuela, das von einem ehemaligen Putschisten mit einer zweifelhaften demokratischen Reputation regiert wird, und in Peru, dessen Präsident während seiner ersten Amtszeit den Kongress und den obersten Gerichtshof verfassungswidrig aufgelöst hat, mit schlecht verhüllten autoritären Regimen zu tun? Können sich angesichts der extremen sozialen Polarisierung in Lateinamerika überhaupt nachhaltige demokratische Verhältnisse etablieren? Sind die Zweifel an der Überlebensfähigkeit der Demokratie, die auch in der Literatur über die Konsolidierung der Demokratien in Lateinamerika unter anderem aus diesem Grund geäußert worden sind, nicht doch berechtigt? [1]

Man kann allerdings auch eine Gegenrechung aufmachen, welche die Frage der Belastbarkeit und Stabilität der jungen Demokratien in Lateinamerika in einem ganz anderen Licht erscheinen lässt. Wie stabil wäre die Demokratie hierzulande, wenn innerhalb eines Jahres der Wert der eigenen Währung um 71 Prozent fallen und der Anteil der in Armut lebenden Personen dadurch enorm ansteigen würde (so in Mexiko 1994), wenn innerhalb weniger Jahre die Einkommenszuwächse von mehreren Jahrzehnten weggewischt würden (so in Venezuela in den Achtzigerjahren), wenn tief greifende Wirtschaftsreformen von einer zunehmenden sozialen Polarisierung und Verarmungsprozessen bis weit in die Mittelschichten hinein begleitet würden (so in vielen Ländern Lateinamerikas) [2] , wenn innerhalb eines Jahrzehnts gleich zwei externe Krisen die Wohlfahrtsgewinne weitgehend auslöschen würde, die man mühsam und unter großen Kosten errungen hat? Über welche Legitimität würden die Demokratien in Europa unter solchen Bedingungen noch verfügen, und welches Maß an Stabilität würde man ihnen noch zubilligen?

So gesehen verfügen die Demokratien in Lateinamerika über eine erstaunliche Belastbarkeit und Krisenresistenz. Damit verändert sich die Frage, die man in diesem Zusammenhang stellen kann: Nicht die Instabilität lateinamerikanischer Demokratien muss erklärt werden, sondern deren überraschende Stabilität angesichts extremer Belastungen. Über welche - auch von der einschlägigen Literatur - nicht erwarteten Legitimitätsreserven verfügen diese Regime?

Wir werden uns mit dieser Frage im nachfolgenden Abschnitt beschäftigen. Um überhaupt abschätzen zu können, ob man den gegenwärtigen Demokratien in Lateinamerika mehr Stabilität zubilligen kann als den fast durchweg gescheiterten Demokratien der frühen Sechzigerjahre, werden wir dabei nicht nur nach den Ursachen der Labilität demokratischer Regierungssysteme, sondern allgemein nach denen der notorischen Regime-Instabilität in der Vergangenheit fragen und diese mit der aktuellen Situation vergleichen. Abschließend werden wir die Frage stellen, wo heute demokratiegefährdende Potenziale auszumachen sind.


Fußnoten

1.
In diesem Sinne vgl. u. a. Guillermo O'Donnell, Delegative Democracy, in: Journal of Democracy, 5 (1994) 1, S. 55-69; Philippe C. Schmitter, Transitology: The Science or the Art of Democratization, in: Joseph S. Tulchin (Hrsg.), The Consolidation of Democracy in Latin America, Boulder-London 1995, S. 11-41. Dem widersprechen u. a. Dieter Nohlen, Lateinamerika zwischen Diktatur und Demokratie, in: Detlef Junker/Dieter Nohlen/Hartmut Sangmeister (Hrsg.), Lateinamerika am Ende des 20. Jahrhunderts, München 1993, S. 12-26; Harald Barrios, Konsolidierung der Demokratie - Substanz eines strapazierten Konzeptes, in: Klaus Bodemer/Heinrich-W. Krumwiede/Detlef Nolte/ Hartmut Sangmeister (Hrsg.), Lateinamerika Jahrbuch 1999, Frankfurt/Main 1999, S. 9-32.
2.
Vgl. Nancy Birdsall/Carol Graham/Richard H. Sabot (Hrsg.), Beyond Trade Offs. Market Reform and Equitable Growth in Latin America, Washington 1998, S. 1-7.